Sitzung: 21.11.2019 Ausschuss für Bauen, Feuerschutz u. Mobilität
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 0809/2019
Beschlussvorschlag:
Der Fortschreibung des Masterplanes Kreisstraßen (Fahrbahnen und Radwege)
für 2020ff. in der vorgelegten Form mit dem darin enthaltenen Bauprogramm an
Kreisstraßen für 2020 wird zugestimmt.
Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung für 2020 vorbehalten.
An den Handlungsschwerpunkten des Landkreises, die da wären
- Grundlegende Sanierung der Kreisstraßen und
- Radwege an Kreisstraßen weiter ausbauen
wurde in
den vergangenen Jahren bereits mit Nachdruck und sehr großen Erfolgen
gearbeitet.
Neben
dem Ausbau des Radwegnetzes gilt es zu vermeiden, dass sich die vorhandenen
(Fahrbahn- und Radweg-)Schäden weiter
verstärken, d.h. die Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden, in
diesem Zusammenhang sei auf die Vorlage 266/2017 verwiesen (Zustandserfassung
und –bewertung der Kreisstraßen).
Der
Masterplan Kreisstraßen stellt bekanntlich die Grundlage für die strategische
Ausrichtung des Landkreises Friesland zur Konkretisierung der o.g.
Handlungsschwerpunkte dar, er stammt aus dem Jahr 2016 und ist an aktuelle
Entwicklungen anzupassen.
Im
Ergebnis wird eine Fortschreibung für die Jahre 2020 ff. vorgelegt, die konkret
auch die Maßnahmen des Bauprogramms 2020 beinhaltet, wobei die konkrete
Einstellung der erforderlichen Finanzmittel selbstverständlich der
Haushaltsplanung obliegt.
Finanzhaushalt
1.)
Bahnverlegung Sande, wobei
diese Maßnahme mit einem Gesamt-Kostenanteil des Landkreises von gut 4,9 Mio. €
(Förderung des Landes gem. Nds. GVFG!) weiterhin die „zentrale“ Aufgabe ist;
Ansatz 2020 erneut: 2.000.000 €;
2.)
2. Abschnitt der
Ausbaumaßnahme der K 340 (Sumpfweg/Teilstück vom „Kaffeehaus-Kreisel“ bis zur
Einmündung in den Gewerbe-Logistik-Port), Varel (auch hier Förderung des Landes
nach dem Nds. GVFG). Ansatz für 2020: 575.000 €;
3.)
Planung für den Neubau der
Brücke über die Südender Leke im Zuge der K 109 in Varel; Bau ist
voraussichtlich in 2021 geplant). Ansatz für 2020: 20.000 €;
Ergebnishaushalt
1.)
Fahrbahnsanierung der K 89
(Oldorf bis Landesstraße 808), Wangerland. Die Maßnahme war bereits mit einem
1. Abschnitt in 2019 geplant, nunmehr Realisierung der gesamten Strecke in
2020. Ansatz für 2020 (unter Berücksichtigung Rest): 550.000 €;
2.)
Fahrbahnsanierung der K 87
(Minsen bis zur Einmündung der K 326), Wangerland. Dieses Stück würde den
Abschluss der Sanierung der Gesamtstrecke (ohne Ortschaft Minsen) darstellen.
Ansatz für 2020: 300.000 € (evtl. Weiterführung in 2021, OD Minsen)
3.)
Sanierung der Brücke im
Zuge der K 102, Zetel (Wasserlauf Heete), bislang in 2019 geplant. Ansatz:
80.000 €.
Darüber hinaus würden im
Rahmen der Haushaltsmittel für
Unterhaltung und Instandsetzung von Kreisstraßen die jährlichen speziellen Oberflächenbehandlungen
und Profilierungsmaßnahmen auf Fahrbahnen und Radwegen im Landkreis
durchgeführt, wobei die konkreten Festlegungen erst Anfang des kommenden Jahres
nach Ablauf der Frostperiode erfolgen.
Herr Hinrichs
erläutert die Vorlage und führt aus, dass es sich bei der Fortschreibung des
Masterplanes im Wesentlichen um Kostenfortschreibungen, Überarbeitungen
hinsichtlich der Priorität und Neuaufnahme von Maßnahmen für die Jahre
2022/2023 handelt. Am Beispiel der K 96 (Schortens – Dykhausen) erklärt er,
dass in diesem Jahr bekanntlich als „Sofort-Maßnahme“ die schlimmsten
Fahrbahnschäden (Abbrüche im Fahrbahnrand) beseitigt wurden, die bisher im
Masterplan verortete Sanierung der Gesamtstrecke aber nicht nachhaltig wäre. Im
Ergebnis wurde diese Maßnahme als (wesentlich) umfangreichere Grunderneuerung
in den investiven Teil des Masterplans verschoben, um einen verkehrsgerechten
Ausbau anzustreben (geplant 2022 und 2023). Er bittet um Verständnis, dass die
derzeitigen Kostenplanungen noch sehr grob seien, da noch recht umfangreiche
Voruntersuchungen erforderlich seien (Bohrkerne). KTAe Bödecker betont noch
einmal die Problematik der K 96, dies könne auch durch den teilweise
unzureichenden Untergrund bedingt sein.
Herr Borcherding
beantwortet noch die Frage von KTA Neugebauer nach der Sanierung des 1.
Abschnittes der K 340 (Sumpfweg) in Varel und insbesondere der aktuell dort
offenbar angeordneten Geschwindigkeitsbeschränkung auf 70 km/h (bislang freie
Strecke). Diese ist vorübergehend seitens der Verkehrsbehörde der Stadt Varel
angeordnet worden, da es sich um eine geförderte Maßnahme handele, deren
Konzept zwangsläufig auch die Anlegung von Schutzplanken beinhalte. Diese
werden jedoch erst im Zusammenhang mit dem Ausbau des Restabschnittes im Frühjahr
2020 angelegt, so dass die Geschwindigkeitsbeschränkung einvernehmlich nur für
die Übergangszeit angeordnet wurde.
Schließlich
beantwortet noch Herr Hinrichs die Frage von KTA Neugebauer nach dem Projekt an
der K 110 (Aufhebung Bahnübergang): Hierbei handelt es sich um ein
zukunftsweisendes Projekt, das bereits mehrfach im Ausschuss diskutiert wurde,
nämlich die Aufhebung des z.Z. höhengleichen Bahnüberganges im Zuge der Straße
„Zum Jadebusen“ (K 110) nach Dangast. Diese Maßnahme ist seinerzeit im Rahmen
einer Machbarkeitsstudie grob untersucht worden, die Bahn hat allerdings eine
Beteiligung vor 2024 mangels Kapazitäten ausgeschlossen. Die grob in 2021 im
Masterplan eingestellten Mittel sind mögliche Planungs- oder
Grunderwerbskosten, um ggf. eine konkrete Planung anstoßen zu können.
Anlage:
Masterplan Kreisstraßen für die Jahre 2018 bis 2023; Fortschreibung für 2020 ff.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig