Beschluss:

Der Ausschuss für Schule, Sport und Kultur nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.

Fördermittel für bedürftige Schülerinnen und Schüler

Der Kreisausschuss des Landkreises Friesland hat in seiner Sitzung am 15.08.2007 beschlossen, dass den Schulen ab Sekundarbereich I zusätzlicher Gelder für Lernmittel für Hilfsbedürftige zur Verfügung gestellt werden sollen. Es handelte sich um den Betrag von 20,00 € je hilfsbedürftigen Schüler. Festgestellt wurden ca. 1.000 hilfsbedürfte Schüler, so dass ein zusätzlicher Betrag in Höhe von 20.000 € im laufenden Haushaltsjahr bewilligt wurde.

Mit Schreiben vom 23.08.2007 hat die Kreisverwaltung den kreisangehörigen Schulen darüber Kenntnis gegeben und die jeweils ermittelten Summen mitgeteilt. Gleichzeitig wurde den Schulen der Kreis der Anspruchsberechtigten und die konkreten Verwendungsmöglichkeiten der Gelder auch beispielhaft benannt.

Während der Schulleiterbesprechung am 11.09.2007 wurde die Gewährung der Mittel kontrovers diskutiert. Der Beschluss wurde von allen Seiten begrüßt, allerdings gab es auch Befürchtungen, dass es Probleme bei der Verwendung der Gelder geben könnte.

In seiner Sitzung am 26.09.2007 hat der Kreistag die überplanmäßige Ausgabe für die zusätzlichen Mittel beschlossen.

Im Februar 2008 sind die Schulen angeschrieben worden, um über erste Erfahrungen zu berichten und die Verwendung der Mittel darzulegen. Bei der Bestandsaufnahme ist deutlich geworden, dass leider kaum Nachfrage nach den Fördergeldern besteht. Knapp 40 % der Fördermittel sind bislang verteilt worden.

In der Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur am 07.04.2008 wurde mitgeteilt, dass es im Schulausschuss im Juli 2008 eine differenzierte Mitteilung über die Verwendung der Mittel im Schuljahr 2007/2008 geben wird.

Eine erneute Nachfrage im Juni 2008 bei den Schulen hat ergeben, dass weitere Schulen auf die Möglichkeit der Pool-Einrichtung zurückgegriffen haben. Einige Mittel werden zurückgehalten, um im Einzelfall flexibel reagieren zu können (bspw. Erwerb dringend benötigter Schutzkleidung, Ersatz abgängier Schulbücher etc.). Somit konnten ca. 60 % der Mittel bis Ende Mai an die ermittelten bedürftigen Schüler verteilt werden. Einige Schulen melden große Nachfrage, bei anderen ist die Nachfrage eher verhalten.

Die Schulen wurden nochmals darauf hingewiesen, die Fördermittel unbedingt im Kolle-gium und Elternvertretungen bekanntzumachen, damit entsprechende Hinweise an die bedürftigen Schülerinnen und Schüler gegeben werden können.

Es bleibt festzuhalten, dass im laufenden Haushaltsjahr der wiederum eingestellte Ansatz von 20.000 € als ausreichend angesehen wird und dass noch Spielraum aufgrund der Reste aus 2007 bei allen Schulen vorhanden ist, so dass das Projekt so auch im Schuljahr 2008/2009 fortgeführt wird.