Frau Vogelbusch berichtet vom Schulausschuss des Landkreistages in den letzten Tagen. Sie habe die Gelegenheit genutzt, einige Informationen von Herrn Kultusminister Tonne zu erhalten, zu denen es entgegen der Informationen aus der Presse jedoch noch keine offiziellen Verordnungen oder Richtlinien gibt:

 

-       Die freiwillige Wiederholung eines Schuljahres sei im Einzelfall in enger Abstimmung mit der Schule, ohne Anrechnung auf das Wiederholen eines weiteren Schuljahres beispielsweise in der Oberstufe vor dem Abitur, möglich.

 

-       Für die Ausstattung der Lehrkräfte mit Tablets gibt es derzeit Verhandlungen hinsichtlich der Beschaffung. Aktuell sei angedacht, dass dies über die jeweiligen Schulträger erfolgt und nicht zentral über das Land Niedersachsen. Es gibt bereits eine mündliche Vereinbarung, dass dies die gleichen Geräte sein sollen, wie die Geräte für Schüler und Schülerinnen und  ebenso  als Leihgeräte von den Schulen  zur Verfügung gestellt würden.  Herr Ernst hat bereits eine Abfrage an die Schulen gerichtet, wie sich der Bedarf darstellt. Es sei mit zirka 500 bis 1000 Geräten zu rechnen. Dies würde dann ausgeschrieben und aufgrund längerer Lieferzeiten ist ein Verleih erst zum nächsten Schuljahr realistisch. 

 

-       Herr Tonne monierte, dass keinerlei Anträge zum Digitalpakt vorliegen.

Frau Vogelbusch erläutert das Antragsverfahren beim Bund. Hierzu ist ein Antrag pro Schule erforderlich. Dieser bedürfe eines groben  Medienkonzeptes,  sowie eines Konzeptes für Lehrerfortbildungen der jeweiligen Schule.  Herr Tonne nahm dazu die Anregung von Frau Vogelbusch auf, möglicherweise ein Grobkonzept über das Kultusministerium zu eruieren. Mit Hilfe des regionalen Landesamt für Schule und Bildung solle eine Lösung gefunden werden, den Online-Antrag vollständig zu befüllen.

Auf den Dienstbesprechungen mit den Schulleitern sei besprochen, das Geld überwiegend für digitale Tafeln zu verwenden. In 2018 wurde das Konzept für den Standard in den Klassenräumen beschlossen.  Möglicherweise ist mit dem Fortschreiten der Technik eine Anpassung bei der aktuellen Beschaffung von digitalen Tafeln erforderlich.

-       Zum Thema Corona-Testungen seien derzeit zwei Testzentren im Landkreis Friesland aktiv, bei denen sich die Bürgerinnen und Bürger einmal pro Woche kostenlos testen lassen können. Hinzu kommen in Kürze mindestens zwei weitere Testzentren.

Es solle zudem teilweise bereits Vereinbarungen mit dem Land Niedersachsen geben, über Testungen von  Kollegen und Kolleginnen in den Schulen. Wünschenswert wäre aus Sicht des Landkreises, dass die Schulsekretärinnen als Angestellte des Landkreises sogleich mitgetestet würden.

In der aktuellen Impfordnung gibt es keine Aussage über ein Testpflichtangebot für Arbeitgeber. Ärzte, die diese Testungen an Schulen durchführen, sowie Impfzentren haben die Möglichkeit der Abrechnung über die kassenärztliche Vereinigung. Hierzu bedarf es der Vorlage der Krankenkassenkarte. Sobald es dazu eine verbindliche Regelung gibt, werden die Schulen informiert.

 

Herr Ernst ergänzt, dass die Testungen der Schulsekretärinnen am Mariengymnasium laut Herrn Ploeger-Lobeck über die Krankenkassenkarte abgerechnet würden. Bei den Landesbediensteten füllt die Schule eine Bescheinigung aus, die dann zur Abrechnung  mit der Kassenärztlichen Vereinigung erforderlich ist.

 

Herr Ernst berichtet von Nachfragen einiger Schulen hinsichtlich der Nutzungserlaubnis von Office 365. Dies sei nach Mitteilung des Kultusministeriums und des Landesdatenschutzbeauftragen des Landkreises Friesland nicht zulässig. 

 

Frau Vogelbusch macht deutlich, dass eine Nutzung auch seitens des MK ausdrücklich nicht geduldet sei.

 

Herr Ernst informiert zum Breitbandausbau, dass die Breitbandfördergesellschaft die kompletten Leitungen zu fast allen Grundschulen gelegt hat. Die Arbeiten an zwei Grundschulen dauern noch an. Jetzt seien die Schulträger berufen, die Innenverkabelung zu realisieren und  die Freischaltung zu beauftragen.  An den weiterführenden Schulen wird nach Auskunft von Herrn Neuhaus nach den Osterferien auch die letzte Freischaltung durch die EWE erfolgt sein. Zudem sei inzwischen zu 90% W-LAN in den Schulen verfügbar. Auf Nachfrage erklärt Herr Ernst, dass die Arbeiten der restlichen 10% an zwei oder drei Schulen Mitte diesen Jahres erledigt sein sollten. Dies wurde ihm seitens der IT mitgeteilt.

 

Frau Vogelbusch ergänzt, dass die W-Lan-Kapazitäten aufgrund der geringeren Schülerzahlen in den Schulen derzeit nicht voll ausgenutzt würden. 

 

Auf Nachfrage erklärt Herr Ambrosy wo die Problematik bei den verbleibenden Grundschulen Schortens und Glarum seien. Die Schulträger seien dazu mit der EWE im Gespräch. Es ginge dabei um bauliche und geografische Schwierigkeiten. Herr Ambrosy bemerkt die beispielgebende Zusammenarbeit der Städte und Gemeinden mit dem Landkreis und sieht den Landkreis Friesland in Niedersachsen weit vorne mit der Umsetzung des Breitbandausbaus. Er versichert das Engagement von Fachleuten, auch für die letzten Schwierigkeiten eine Lösung zu finden.

 

Herr Ernst berichtet über die Corona-Maßnahmen, die mit der Unterstützung des Landes Niedersachsen gelingen konnten. Der Landkreis Friesland hat nach Veröffentlichung der Richtlinie zum Sofortausstattungsprogramm Mobiler Endgeräte für Schülerinnen und Schüler  im letzten Herbst 863 mobile Endgeräte (Tablets und Notebooks) angeschafft. Über eine ausreichende Versorgung der Schulen hinaus läge eine Anzahl an Geräten in der IT-Abteilung des Landkreises Friesland  weiterhin als Reserve bereit. So sei die Möglichkeit gegeben, kurzfristigen Bedarfsmeldungen durch die Schulen gerecht zu werden.

Die Möglichkeit über Leistungen nach dem SGB II ein Leihgerät zu bekommen, bedarf der Bescheinigung der Schule, dass keine Leihgeräte verfügbar seien. Diese Sozialleistung ist insofern in Friesland nicht erforderlich, da eine ausreichende Versorgung mit mobilen Endgeräten noch gesichert ist. Eine Ausnahme stellt ggf. die Bereitstellung von Druckern dar, die über den Landkreis Friesland nicht bereitgestellt werden können. 

 

Weiterhin informiert Herr Ernst über die sächliche Schutzausstattung der Schulen. Das Förderprogramm umfasst zirka 154.000 €. 116.000 € für allgemeinbildende Schulen und 37.000 € für berufsbildende Schulen seien vorgesehen für die Schutzausstattung für Schulpersonal (Handschuhe, Desinfektionsspender, Spuckschutz, Schilder, Tafeln usw.. ). Nach einem Verteilschlüssel (Schülerinnen und Schüler) wurden diese Mittel an die Schulen ausgezahlt. Für den Fall, dass Schüler und Schülerinnen ihre Masken vergessen, stünden auch aus diesen Mitteln an den Schulen Masken zur Verfügung um den Ausschluss vom Unterricht zu vermeiden.

 

Zur Entscheidung Anfang 2021, dass das Personal an Schulen direkt vom Land auch Schutzmasken erhält, wurde seitens des Landes Niedersachsen eine Auswertung pro Schule vorgenommen und die Maskenverteilung über die Katastrophenschutzbehörden organisiert. Im Landkreis Friesland gab es drei Standorte, an denen die Hausmeister der Schulen entsprechende Pakete abholen konnten. Eine Nachlieferung ist für Mai 2021 vorgesehen.

 

Ergänzend zu den Ausführungen von Frau Vogelbusch  merkt  Herr Ernst an, dass die Beschaffung von mobilen Endgeräten für die Lehrkräfte derzeit noch von inhaltlichen Klärungen abhängt. Anschließend sei eine zeitnahe Umsetzung in Sinne der Lehrkräfte anzustreben.

 

Auf Nachfrage erklärt Herr Ernst, dass die Inanspruchnahme eines Leihgerätes nicht zwingend abhängig ist von dem Bezug von Leistungen nach dem SGB II. Die Schulen handhaben dies großzügig. Maßgeblich ist, dass überhaupt ein Bedarf für die Schülerinnen und Schüler seitens der Eltern geltend gemacht wird.

 

Frau Vogelbusch ergänzt, sofern die Voraussetzungen in den Schulen gegeben seien, dass die Schülerinnen und Schüler auch damit arbeiten können, würde auch Familien mit geringem Einkommen, bzw. mit Bezügen aus SGB II, ohne Bescheinigung ein Leihgerät ausgehändigt.

 

Herr Ernst freut sich über die Auswahl der BBS Varel zur Teilnahme an einem Projekt zur additiven Fertigung – 3D-Druck,  der Landesinitiative N21- Schulen in Niedersachsen online. Die Schule hat dafür 9.000 € Förderung erhalten.

 

Weiterhin informiert Herr Ernst über die Verschiebung der nächsten Ehrung des sportlichen Ehrenamtes auf den Herbst 2022. Maßgeblich hierfür waren die  wenigen Vorschläge nach der diesjährigen Abfrage und die Umstände der Durchführung der Veranstaltung in Zeiten der Corona-Pandemie. 

 

Herr Ernst berichtet über aktuelle Stellenausschreibungen:

 

-       stellvertretende Schulleitung an der OBS Varel

-       didaktische Leitung an der OBS Bockhorn

-       Schulleitung der OBS Sande zum 1.8.2021

 

Frau Bödecker informiert über die Terminverschiebung der Sitzung des Ausschusses für Schule, Sport und Kultur im September 2021. Die Sitzung ist verschoben vom 09.09.2021 auf den 15.09.2021 um 15:00 Uhr.

 

Frau Bödecker bedankt sich und schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.