Beschluss:

Der vorgelegte Bericht zur Zielerreichung 2021 wird zur Kenntnis genommen.

Die Leistungsfähigkeit der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende wird in Bezug auf drei Ziele gemessen:

 

• Verringerung der Hilfebedürftigkeit
• Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit
• Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug

 

Zur Erreichung der Ziele schließt der Landkreis Friesland mit dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (MW) und dem Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration (MS) gemäß § 48b Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 des Sozialgesetzbuchs Zweites Buch (SGB II) jährlich eine Zielvereinbarung ab.

 

Das Ergebnis der Zielerreichung für das Jahr 2021 wird in dem beigefügten Dokument zusammenfassend dargestellt.

 

Der Ausschussvorsitzende Herr Janßen stellt die Beschlussvorlage vor und bitte Frau Burkhardt um ihren Bericht.

 

Frau Burkhardt begrüßt die Teilnehmenden und  erläutert die Vorlage anhand einer Präsentation.

 

Sie erklärt, beim Ziel 1 (Verringerung der Hilfebedürftigkeit) und Kennzahl 1 (Veränderung der Summe der Leistungen zum Lebensunterhalt) wurde für das Jahr 2021 vereinbart, dass im Vergleich zum Vorjahr nicht mehr als 4,6 % ausgegeben werde. Dieses Ziel wurde mit einer Quote von lediglich 0,4 % an höheren Ausgaben als im vorangegangen Jahr erreicht. Man belege damit den Rang 28 von 45 Jobcentern in Niedersachsen.

 

Ziel 2 beinhaltet die Verbesserung der Integration in Erwerbstätigkeit. Die Integrationsquote (Kennzahl 2) sollte im Jahr 2021 28,4 % betragen. Dieses sei eine der höchsten Integrationsquoten in Niedersachsen. Tatsächlich betrage die Integrationsquote zum Jahreswechsel 2021 28,3 %. Damit konnte das Ziel ganz knapp nicht erreicht werden. Es sei allerdings sehr hoch gewählt gewesen, weil zum Zeitpunkt der Planung von anderen Voraussetzungen ausgegangen worden sei. Hier belege das Jobcenter Friesland im Vergleich zu den anderen Jobcentern in Niedersachsen Rang 3 von 45.  Damit sei dies weiterhin ein sehr gutes Ergebnis.

 

Frau Burkhardt geht auf die Vermeidung von langfristigem Leistungsbezug (Ziel 3) mit der Veränderung des Bestandes der Langzeitleistungsbezieher (LZB) -Kennzahl 3- ein. Man sei davon ausgegangen, den Bestand der Langzeitbezieher um 4,8 % reduzieren zu können. Hier sei die Zielsetzung mit einer Reduzierung um 4,0 % nicht ganz erreicht worden. Dieses sei ein 16. Rang in Niedersachsen und unter den gegebenen Voraussetzungen in Hinblick auf die Corona-Situation ebenfalls ein gutes Ergebnis.

 

KTA Ratzel stellt fest, dass das Jobcenter Friesland sich sehr ambitionierte Ziele gesetzt habe und er angesichts der erreichten Ziele dem Jobcenter und dessen Mitarbeitenden für die geleistete Arbeit sein Lob ausspreche, welchem sich die Mitglieder des Ausschusses ebenfalls anschließen. 

 

Abstimmungsergebnis:

Das Gremium hat den Bericht einstimmig zur Kenntnis genommen.