Sitzung: 08.02.2022 Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung
Beschluss:
Antrag der Gruppe
SPD/GRÜNE/FDP:
Beginnend ab dem
Haushaltsjahr 2022 werden über den Masterplan Schule jährlich pauschal 150.000
Euro für Investitionen in Pausenhöfe, Außen- und Nebenanlagen von Schulen in
den
Haushalt
eingeplant .
Begründung der Gruppe
SPD/GRÜNE/FDP: „Bewegung ist nicht nur gesund, sondern fördert auch die
Konzentrationsfähigkeit. Trotz angespannter Haushaltslage sollen jährlich zur
Umgestaltung von Pausenhöfen Außen oder Nebenanlagen 150.000, € bereitgestellt
werden. So sollen unterjährig Maßnahmen flexibel umgesetzt werden können,
insbesondere, wenn sie bewegungsfördernd sind. Mit diesem flexiblen Instrument
wollen wir es der Bauverwaltung ermöglichen einzelne kleinere investive
Maßnahmen, die der Bewegung und damit der Gesundheit zuträglich sind umzusetzen
und nicht darauf warten zu müssen, bis alle Schulhöfe gleichzeitig hergerichtet
werden können.“
Frau KTA Esser stellt den
Antrag inhaltlich vor.
Herr KTA Homfeldt verweist auf
die Masterpläne. Die Schulhofmaßnahmen sollten darin aufgenommen werden, aber
erst nach Prüfung aller Maßnahmen und Bedarfe.
Frau KTA Busch betont die
Notwendigkeit, jetzt etwas zu tun und nicht erst die bisherige Planung für
Schulhöfe ab 2026 abzuwarten.
Im Anschluss an die Diskussion wurde der Antrag angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag wurde angenommen:
Ja: |
7 |
Nein: |
4 |
Enthaltung: |
0 |