Sitzung: 16.05.2022 Ausschuss für Finanzen und Digitalisierung
(Antrag der Gruppe:
„Die Verwaltung wird beauftragt, eine Übersicht über die Kosten für den
Landkreis zu erstellen, die durch Beschlüsse in Bund und Land den Haushalt des
Kreises beeinträchtigen. Die Übersicht sollte neben der gesetzlichen Grundlage
auch die etwaigen Zahlungen von Bund und Land wie deren Auskömmlichkeit bei
Aufgabenwahrnehmung durch den Kreis darstellen.“)
Herr R. Janßen erläutert, dass der Antrag aufgrund des umfänglichen
zusammenzustellenden Zahlenmaterials noch nicht bearbeitet werden konnte.
Er ist auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für
Finanzen und Digitalisierung zu setzen.