Sitzung: 12.05.2022 Jugendhilfeausschuss
Beschluss: in Abänderung des Beschlussvorschlages beschlossen
Vorlage: 0192/2022
Beschluss:
Nach Beratung stimmt der
Jugendhilfeausschuss den fortzuschreibenden Mittelfristigen Entwicklungszielen
und Handlungsschwerpunkten beizusteuernden fortgeschriebenen Punkten des
Mittelfristigen Entwicklungsziels 1 „Gute Rahmenbedingungen für alle
Generationen“ mit Ergänzung, dass sich ehrenamtliche Tätigkeit auf vielfältige
Art und Weise äußert und nicht ausschließlich im Verein erfolgt, zu; die Punkte
fließen in das vom Kreistag zu beschließende Gesamtkonzept ein.
Die zum ersten Mal vom Kreistag in der Sitzung am 13.12.2003
beschlossenen, für die strategische Ausrichtung der Arbeit des Landkreises
Friesland maßgeblichen Mittelfristigen Entwicklungsziele und
Handlungsschwerpunkte wurden in einem Turnus von zwei Jahren an die sich
geänderten Planungen, Entwicklungen und Gesetze angepasst. Die letzte Anpassung
fand mit Kreistagsbeschluss vom 19.12.2018 statt. Coronabedingt ist die
Fortschreibung in den Jahren 2020/2021 unterblieben.
Die Gruppe SPD/GRÜNE/FDP hat die bestehenden MEZ/HSP beraten und
Vorschläge für eine künftige Fortschreibung erarbeitet.
Nach dem Beschluss des Kreisausschusses vom 06.04.2022 sollen die Punkte
von den fachlich zuständigen Ausschüssen beraten werden. Zuständig für die
Fortschreibung der Punkte des Konzeptes:
Handlungsschwerpunkte
zu MEZ 1:
HSP 1.1 Bildungs-,
Betreuungs- und Präventionsoffensive; qualitative Weiterentwicklung der
Angebote
HSP 1.2 Stärkere
Verzahnung von Jugendhilfe und Bildungseinrichtungen, Stärkung der Angebote der
Jugendsozialarbeit
HSP 1.3 Steigerung
der Qualität, Wirksamkeit und Effizienz der Beratungsleistungen und
Betreuungsformen für die Bevölkerung; Vermeidung/Reduzierung der finanziellen
Hilfebedürftigkeit der Bevölkerung
HSP 1.4 Förderung der sozialen Integration
und Teilhabe
HSP 1.5 Ausbau und Unterstützung der
Beteiligungsmöglichkeiten und
Gestaltungsräume für junge Menschen, z.B. durch Angebote im kulturellen
Bereich
HSP 1.6 Förderung bezahlbaren Wohnraums
ist u.a. der Jugendhilfeausschuss.
Die Vorschläge der Gruppe SPD/GRÜNE/FDP liegen, damit ein
Gesamtüberblick verschafft werden kann, insgesamt an. Der Jugendhilfeausschuss
wird gebeten, die ihn betreffende Punkte zu beraten und eine Fassung zu
beschließen, die mit den beratenen Punkten der anderen Fachausschüsse zu einer
Gesamtfortschreibung zusammengetragen werden kann.
Nach der Vorstellung der Überarbeitung des MEZ 1 durch Frau Lammers und
Frau Kaiser-Fuchs gibt Herr Kruse zu bedenken, dass entgegen der Darstellung
der Vorrednerinnen viele Änderungen zu der bisherigen Fassung aus dem Jahr 2018
vorgenommen wurden und somit die Änderungen nur schwer zu erfassen seien. Er
bittet daher um eine entsprechende Gegenüberstellung.
Frau Esser entgegnet, dass diese Kritik regelmäßig von der Opposition in
den Fachausschüssen vorgebracht werde. Eine Gegenüberstellung ist weiterhin
nicht geplant.
Frau Vogelbusch führt aus, der Kreisausschuss habe einstimmig für alle
Fachausschüsse beschlossen, dass keine synoptische Aufbereitung der geplanten
Überarbeitung der MEZ und HSP erfolgt.
Herr Langer appelliert, bei der Überarbeitung des MEZ 1 zu
berücksichtigen, dass sich ehrenamtliche Tätigkeit auf vielfältige Weise
gestaltet und sich nicht ausschließlich auf Vereinsarbeit beschränkt.
Es ergeht sodann folgender
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja: |
4 |
Nein: |
0 |
Enthaltungen: |
3 |