Sitzung: 08.06.2022 Kreistag des Landkreises Friesland
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 38, Enthaltungen: 1
Vorlage: 0206/2022
Geänderter
Beschluss (aus dem Ausschuss für Bauen, Mobilität, Katastrophen- und
Feuerschutz vom 17.05.2022):
1. Das Regionale Schüler- und Azubiticket wird gemäß der Mindeststandards
des Landes im Landkreis Friesland zum neuen Schuljahr 22/23 eingeführt.
2. Das Ticket wird allen SchülerInnen ab der 5. Klasse kostenlos zur Verfügung gestellt.
3. Nach einem Jahr findet eine Evaluation statt.
Herr KTA Mandel erklärt, dass das Ticket ein großer Erfolg sei und der
Verwaltung für das kreative Handeln gedankt werden müsse. Auch das Kinder- und
Jugendfreizeitticket sei bereits ein Erfolg gewesen, aber mit diesem Ticket
setze man ein großes Zeichen.
Er erklärt weiter, dass auch die geringverdienenden Azubis sehr davon
profitieren werden.
Herr KTA Schürgers wiederholt seine Frage aus dem Fachausschuss, ob auch
Umschüler das Ticket nutzen könnten. Dies seien ca. 90 Personen.
Frau KTA Sudholz erklärt, dass sie sich sehr gefreut hätten, wenn bereits
damals dem kostenlosen ÖPNV zugestimmt worden wäre und die Vorlage sehr positiv
gesehen werde. Der CDU-Fraktion fehle aber noch die Evaluation. Zum alten
Ticket sei diese nicht möglich gewesen aufgrund von Corona, aber jetzt sei es
wichtig, diese mit aufzunehmen.
Herr Landrat Ambrosy erklärt, dass mit Zustimmung zur Ergänzungsvorlage
alle Azubis das Recht haben werden unabhängig vom Alter. Er erklärt weiter,
dass Umschüler nur Anrecht darauf haben, wenn es sich um eine anerkannte
Ausbildung handele.
Außerdem betont er auf den Einwand von Frau Sudholz hin, dass die damalige
Umsetzung 1 Mio € gekostet hätte. Jetzt sei man in einer echten Zeitenwende.
Die beschlossene Tarifreform sei wegweisend, da die den Unternehmern fehlenden
Einnahmen nicht durch eine Erhöhung der Subvention, sondern durch das Kaufen
der zusätzlichen Fahrkarten für die Kinder und Jugendlichen ersetzt und
gleichzeitig ein sehr gutes Angebot geschaffen würde. Der Landkreis Friesland
sei damit Vorreiter. Und mit der sukzessiven Fahrplanentwicklung werde das
Angebot größer.
Der Landrat Herr Ambrosy und Herr KTA Mandel erklären, dass die nächste
Forderung sei, den SPNV und ÖPNV mit einem Ticket zu verbinden. Aber dafür sei
die Unterstützung des Landes notwendig. Das 9€-Ticket setzte Maßstäbe, durch
die danach viele nicht mehr bereit sein werden, viel Geld für Nahverkehr zu
zahlen.
Frau KTA Esser erklärt, dass die Mehrheitsgruppe der Evaluierung zustimmen
würde, wenn die Zahlen erhebbar seien.
Die Evaluierung wird unter Punkt 3 aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen
Ja: |
38 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
1 |