Sitzung: 22.09.2022 Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0281/2022
Beschluss:
- Der Bericht der Verwaltung mit dem
Sachstand zur Erarbeitung des Fahrradkonzeptes durch das beauftragte
Planungsbüro wird zur Kenntnis genommen.
- Die weiteren Schritte sollen auf der
Basis des vorgelegten Zeitplanes unter Beteiligung der Arbeits- und
Lenkungsgruppe sowie Einbindung der Öffentlichkeit zeitnah abgearbeitet
werden.
- Dem Netzplan mit den dargestellten
Radvorrangrouten und Basisradnetz (zur besseren Lesbarkeit siehe folgender
Link: https://umap.openstreetmap.de/de/map/landkreis-friesland_28351 ) wird zugestimmt. Dieser ist
Grundlage für die weitere Konzeption und die künftigen Maßnahmen der
Radverkehrsförderung.
Das Büro SVK hat wesentliche Arbeitspakete
für das Fahrradkonzept (Bestandsaufnahme, u.a. Umfrage „Wie fährt Friesland
Rad?“, Bewertung, Aufstellung Netzkonzept für den Landkreis, diverse
Beteiligungsformen) zwischenzeitlich erledigt, weitere wesentliche Pakete
stehen noch aus. Nicht zuletzt aufgrund der umfangreichen (aber notwendigen und
sinnvollen) Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt die Befahrung der im
fertiggestellten Netzplan genannten möglichen Radvorrangrouten und Routen des
sog. Basisradnetzes mit einer Gesamtlänge von nunmehr insgesamt 488 km erst im
September.
Danach können die konkreten
Maßnahmenvorschläge redaktionell erarbeitet und das Konzept inhaltlich
fertiggestellt werden, damit im Anschluss eine finale Beteiligung der Arbeits-
und Lenkungsgruppe sowie Vorstellung in einer öffentlichen Veranstaltung
erfolgen kann mit einer Grundsatz-Beschlussfassung in den Gremien des
Landkreises.
Die ursprünglich angestrebte
Beschlussfassung im „Spätsommer“ bzw. Herbst lässt sich durch die noch anstehenden
Arbeitsschritte sowie die umfangreichen Beteiligungsformen nicht mehr halten,
so dass das Planungsbüro den als Anlage beigefügten aktualisierten Zeitplan
erstellt hat.
Hiernach können die Ergebnisse der
Befahrung/ Analyse des Radverkehrsnetzes sowie die Zusammenstellung der
Maßnahmen/ ggf. Prioritäten im Dezember mit der Arbeitsgruppe und der
Lenkungsgruppe erörtert werden. Im Anschluss erfolgt die Vorstellung des
Konzeptes in Bürgerveranstaltungen im Januar/ Februar, bevor die
Beschlussfassung im März (erste Ausschuss-Sitzung 2023) anstünde.
Entgegen des ersten ehrgeizigen Ziels ist
Zeit verloren worden, doch auch bei den ausstehenden Schritten sollte so
gründlich und transparent wie möglich vorgegangen werden.
Unabhängig vom Gesamtkonzept stellt der
erarbeitete Netzplan mit Festlegung der Radvorrangrouten und dem sog.
Basisradnetz einen wichtigen Zwischenschritt dar, der sich maßgeblich in das
endgültige Konzept einfügen, aber eine wichtige Grundlage für die künftigen
Maßnahmen der Radverkehrsförderung darstellen wird. Der Bedeutung folgend
sollte der Netzplan vorgezogen bereits grundsätzlich beschlossen werden, um
auch bestimmte konkrete Planungen weiter vorantreiben zu können. Beispielhaft
sei hier die Planung der Gemeinde Sande zur Herstellung eines Radweges auf der
alten Bahntrasse genannt.
Herr Hinrichs erklärt, dass der Zeitverlust im
Wesentlichen mit den sehr umfangreichen (und gut genutzten) Beteiligungsformen
an der Erarbeitung des Fahrradkonzeptes zusammenhängt. Nun aber sei
gewährleistet, dass im Dezember Arbeits- und Lenkungsgruppe sich mit dem zu
erstellenden Entwurf des Gesamtkonzeptes durch das Planungsbüro beschäftigen
werden.
Das Planungsbüro habe große Arbeitspakete abgewickelt, auch die
Befahrung des Radverkehrsnetzes durch Teams des Büros sei zu ca. 80 %
abgeschlossen, z.Z. erfolgen noch Erhebungen im nördlichen Stadtgebiet Jever
und anschließend Wangerland. Wichtig sei, dass die Beschlussfassung des
Netzplanes mit einer Gesamtlänge von 488 km vorgezogen werde (191 km Radvorrangrouten,
270 km Basisradrouten und 27 km Bahntrassenradwege), damit auch verschiedene
Projekte weiter planerisch beordnet werden können.
Herr KTA Burgenger betont, dass er mit dem Netzplan in
vorhandener Form sowie dem Vorgehen gut leben könne, am Beispiel des Hooksweges
(Jever/ Wangerland) zeigt er aber auf, dass auch andere durchaus wichtige
Routen möglicherweise noch in den Blick zu nehmen sind, aber derzeit nicht im
Netzplan enthalten seien.
Herr Landrat Ambrosy greift diesen Aspekt auf und schlägt vor,
dass gerade den touristisch bedeutsamen Wegen (hier sind auch verschiedene
„Deichwege“ zu nennen) noch explizit im Konzept Beachtung geschenkt werden
sollte. Vielleicht könne aus seiner Sicht sogar noch eine weitere Kategorie von
„touristisch bedeutsamen“ Wegen erarbeitet werden.
Herr Hinrichs wird diesen Aspekt in die weitere
Erörterung mit dem Planungsbüro mitnehmen und führt weiter aus, dass das
Konzept vordringlich den Alltagsradverkehr in den Fokus nehme, aber
selbstverständlich der touristische Radverkehr auch behandelt werde, so seien
bspw. in der Arbeitsgruppe auch die entsprechenden Institutionen (z.B.
Wangerland Touristik) mit eingebunden.
Anschließend beantwortet Herr
Hinrichs noch Rückfragen von Herrn
KTA Schürgers und Herrn KTA Theemann, die sich im Wesentlichen
mit der Umsetzung des evtl. Konzeptes auseinandersetzen: Es sei wichtig, dass
zunächst die Bearbeitung des Radverkehrsnetzes mit den entsprechenden
Maßnahmen, Priorisierungen und insbesondere Qualitätsstandards für die betr.
Routen eine große Aufgabe sei. Erst anschließend wird es an die noch viel
größere Aufgabe der Umsetzung des Konzeptes gehen, er geht davon aus, dass das
Fahrradkonzept als wichtige Grundlage die Gremien noch eine sehr lange Zeit
intensiv beschäftigen werde, insbesondere die Tatsache vieler unterschiedlicher
Akteure und Straßenbaulastträger werde eine große Herausforderung sein.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja: |
11 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |