Sitzung: 27.09.2022 Ausschuss für Klimaschutz, Klimafolgenanpassung, Planung und Kreisentwicklung
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0305/2022
Beschluss:
Der Klimafahrplan wird zur Kenntnis genommen.
Der Klimawandel schreitet voran und das
Erreichen der Treibhausgasneutralität sowie die Anpassung an die Folgen des
Klimawandels werden immer drängender. Hierzu müssen die Themenfelder
„Klimaschutz“ und „Klimaanpassung“ gesondert betrachtet werden. Es wird
vorgeschlagen die inhaltliche und strategische Grundlage mithilfe von vier
Konzepten zu schaffen, die bereits teilweise beschlossen sind:
1
Klimaschutz
1.1 Strategie für eine klimaneutrale Region Wilhelmshaven-Friesland
1.2 Integriertes Vorreiterkonzept.
1.3 Ladeinfrastrukturkonzept
2
Klimaanpassung
2.1 Klimaanpassungskonzept
Um einen Überblick über die aktuell
laufenden und geplanten konzeptionellen Vorgänge im Klima-Bereich zu erhalten
sowie deren Fortschritte visualisieren zu können, wurde ein „Klimafahrplan“
erstellt. Dabei orientiert sich die Übersichtstabelle an dem Sachstandbericht
zur Digitalisierungsstrategie.
Herr Homfeldt ruft den TOP 4.2.2 auf und übergibt das Wort an Herrn
Lang.
Herr Lang erklärt, dass der Klimafahrplan verdeutliche, welche
Meilensteine erreicht wurden bzw. welche Fortschritte es im Bereich Klimaschutz
gebe. Angelehnt an die Digitalisierungsstrategie des Landkreises, habe Herr
Lang für die 3 anstehenden Konzepte, denen größere Bedeutung zugeschrieben werde,
einen Klimafahrplan erstellt.
Das erste Konzept sei die Erstellung einer Strategie für eine
klimaneutrale Region Friesland und Wilhelmshaven. Dabei gehe es darum,
Maßnahmen und Strategien zu entwickeln, um die Region in Zukunft
treibhausgasneutral zu machen. Federführend hier sei
das Regionalmanagement-Strukturwandel-Kohleausstieg. Die
Leistungsbeschreibung dazu sei ausgeschrieben, es werde auf Angebote gewartet.
Im Januar 2023 solle ein erster Workshop mit der Politik
Friesland-Wilhelmshaven stattfinden.
Ein weiteres Konzept sei die Erstellung eines integrierten
Vorreiterkonzeptes, welches Herr Lang im vorigen TOP vorgestellt habe. wurde Herr Lang habe beim letzten Ausschuss
für Bauen und Verkehr eine Vorlage zur
Erstellung eines Ladeinfrastrukturkonzepts vorgestellt, die gut angenommen
wurde. Der Landkreis möchte gemeinsam mit den Kommunen und
Elektromobilitätsmanagern der niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau
und Verkehr ein Ladeinfrastrukturkonzept für den Landkreis erstelle. Derzeit laufe
eine Abfrage, welche Kommunen daran teilnehmen möchten.
Herr KTA Ratzel fragt nach den Dimensionen des blauen Striches der
Visualisierung, da keine Zeiteinheiten genannt wurden. Herr Lang antwortet
darauf, dass das Projekt bei der Einheit 10 abgeschlossen sei. Es sei
gewünscht, dass Fortschritte quartalsweise eingetragen werden,
Das letzte Konzept sei die Erstellung eines Klimaanpassungskonzeptes mit
einer zusätzlichen Stelle eines Klimaanpassungsmanagers. Es seien alle
Anforderungen abgearbeitet, der Förderantrag dazu liege bei der
Prüfungskommission. Herr Lang hofft in Kürze auf einen positiven
Zuwendungsbescheid.
Herr Homfeldt bedankt sich bei Herrn Lang für die Umsetzung des
Klimafahrplanes. Herr Homfeldt merkt an, dass das gesamte Thema Klimaschutz
hochkomplex sei und der Klimafahrplan dazu beitrage, dass einen guten Überblick
über Fortschritte bekämen. Bei der Digitalisierungsstrategie gebe es einen
ähnlich aufgebauten Plan, sodass der Kreistag einen guten Überblick über die
Maßnahmen und Fortschritte habe.
Frau KTA Beckmann bedankt sich für die Erstellung des Klimafahrplanes.
Dieser Stelle einen guten Weg dar. Er sei gut unterteilt zwischen Klimaschutz
und Klimaanpassung.
Frau KTA Sudholz merkt an, dass es sich insgesamt um einen hochkomplexen
Prozess handele und fragt, ob es evtl. sinnvoll sei, Zwischenziele festzulegen.
Sie habe sich einen etwas detaillierteren Zeitplan vorgestellt. Für sie sei die
Einbeziehung der Kommunen unabdingbar und stellt die Frage, ob eine
Bereitstellung eines Klimaschutzmanagers einer jeden Kommune nötig sei.
Herr Lang bedankt sich für die Anregungen. Er merkt an, dass wenn der
Landkreis einen Antrag auf ein gefördertes Projekt für den gesamten Landkreis
inklusive Kommunen stelle, in dem Moment den Kommunen die Möglichkeit der
eigenen Antragstellung nehme. Ein Bespiel dafür ist die Erschaffung einer Stelle eines
Klimaanpassungsmanagers. Bei dem Ladeinfrastrukturkonzept müssen die Kommunen
beteiligt werden. Bei dem Klimaanpassungskonzept werde daher der Fokus auf den
Verantwortungsbereich des Landkreises selber gelegt, um den Kommunen nicht die
Möglichkeit zu nehmen, selber einen Förderantrag stellen zu können. Beim
integrierten Vorreiterkonzept gebe es mehrere Bausteine, unter anderem der
Baustein, der sich auf die eigene Verwaltung beziehe, bis 2040 auf den gesamten
Landkreis bezogen. Bei der Erstellung einer klimaneutralen Region sei der Fokus
seines Wissens nach auf den Landkreis, bzw. die Stadt Wilhelmshaven gelegt. Er
nehme die Anregung und den Wunsch nach Zwischenzielen zur Orientierung und
Transparenz zur Kenntnis, erwähnt aber die Schwierigkeit dahinter, da ein
zeitlicher Rahmen oft schwierig zu stecken sei.
Keine weiteren Wortmeldungen.
Anlagen:
Klimafahrplan
Abstimmungsergebnis:
zur Kenntnis
genommen
Ja: |
13 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |