Beschluss:

Der Kreisausschuss beschließt die in der Anlage „MEZ und HSP - Fortschreibung 2022 Entwurf Endversion“ beschriebenen MEZ und HSP und schlägt diese dem Kreistag zur Beschlussfassung vor.

 

Herr KTA Mandel teilt mit, dass Verwaltung und Politik sich in der neuen Kreistagsperiode gemeinsam um multiple Krisen gekümmert habe und diese so meistern konnte. Der Landkreis könne Krise und meistere diese tatkräftig.
Hier stelle sich nun die Frage des „wohin“ und die Frage, wovon man sich dabei leiten lasse, sowie was die strategischen Prämissen für ein gutes Leben im Landkreis Friesland seien. Die MEZ/HSP seien das richtige Instrument zur Festlegung der strategischen Ziele.diese seien im letzten Jahr ausgiebig evaluiert worden.
Herr KTA Mandel stellt die grundlegenden neuen Aspekte der neuen MEZ und HSP dar.
Frau KTA Kück teilt mit, dass „Gute Rahmenbedingungen für alle Generationen“, sich theoretisch anhöre und in der Praxis oft mit Sorgen aber auch mit Chancen verbunden sei. Die Balance zwischen Familie und Beruf und das gute Miteinander von Jung und Alt habe mittlerweile so viele Facetten, dass man sich bewusst für Anpassungen in den mittelfristigen Entwicklungszielen entschieden habe.  Sie stellt die Schwerpunkte „Pflege von Angehörigen“, „miteinander wohnen und leben“ und die „Stärkung des Vereinswesens“ heraus und erläutert diese. Frau KTA Kaiser-Fuchs ergänzt, dass die MEZ und HSP ein für sie sehr wichtiges Werk seien und stellt die MEZ: „Gute Rahmenbedingungen für alle Generationen“ vor. Bildung, Betreuung und Erziehung seien die Grundlage für das Wachstum der Kinder. Herr KTA Mandel geht speziell auf die MEZ 2: „Erziehung und Bildung stärken“ ein. Im Bereich Erziehung und Bildung sei bereits viel passiert, es müsse aber auch noch weiter viel passieren. Herr KTA Mandel teilt mit, die Erreichung der Ziele könne nur funktionieren, wenn man als Region denke und bittet um einen gelebten Bildungslandkreis Friesland.
Herr KTA Lies teilt mit, dass über kaum eine Region in Deutschland mehr gesprochen werde, als über den Landkreis Friesland. Deswegen sei das, was man in den letzten Monaten erarbeitet habe, wie man Standortqualitäten ausbauen und sichern könne, umso wichtiger. Man wisse auch, die Diskussion in der Region sei nicht immer nur positiv, es sei Verantwortung, die die Region trage. Man wolle mit der Entwicklung dieser Ziele deutlich machen, dass diese eine Chance für die Region und die Menschen seien. Dies funktioniere nur, wenn man eine strategische Ausrichtung habe, mit der man einen Landkreis entwickeln wolle. Die nun erarbeiteten MEZ und HSP bilden genau diese strategische Ausrichtung ab. Deswegen sei es auch so wichtig, diese regelmäßig zu aktualisieren. Ein wichtiger Aspekt dabei sei auch, dass es gelinge, eine interkommunale und regionale Zusammenarbeit zu schaffen. Dazu benötige man Rahmenbedingungen. Herr KTA Lies stellt die Schwerpunkte der wirtschaftlichen Entwicklung, Tourismus, Mobilität und Digitalisierung heraus.
Herr KTA Theemann nennt als Schwerpunkte Tourismus, Energie und den Maritimen Verbund. Dies seien Bereiche, die gezielt gestärkt werden sollten. Mit MEZ 3: „Standortqualitäten ausbauen und sichern“ wolle man einzelne Ziele identifizieren und den Standort Friesland weiterentwickeln. Herr KTA Theemann stellt einzelne Punkte der MEZ 3 hervor.
Herr KTA Burgenger geht auf die bereits von Herrn KTA Mandel angesprochenen multiplen Krisen ein. Er stellt hier anhand von MEZ 4: „Erhalt und Verbesserung der natürlichen Lebensgrundlagen“ besonders die Klimakrise heraus, in der man mitten drin sei und auf die man versuche Antworten zu geben, welche für Friesland passend seien.

Frau KTA Busch teilt mit, eine gute Gesundheitsversorgung sei Daseinsvorsorge und somit ein wichtiger Bestandteil der Infrastruktur und gleichzeitig ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor der Region und des Landkreises. Als politische Vertretung übernehme man Verantwortung und sei bereit sich gemeinsam mit der Verwaltung den Herausforderungen zu stellen. Zentral sei hierbei die Sicherstellung der Krankenhausversorgung in der Region durch die Friesland-Kliniken. Erste Schritte seien getan, hier müsse man nun weiterarbeiten um weitere Lösungen für die Gesundheitsversorgung der Menschen in der Region zu finden. Frau KTA Busch geht auf weitere Schwerpunkte der MEZ 5: „Gesundheit in Friesland“ ein.

Herr KTA Theemann stellt die MEZ 6: „Bürger, Kunden- und Mitarbeiterorientierte Verwaltungsmodernisierung“ vor. Der Fokus läge hier bei der Demografie und Digitalisierung. Man verstehe sich als Dienstleister und wolle rund um die Uhr digital erreichbar sein. Demografie und Digitalisierung schließen sich an dieser Stelle nicht aus, sondern seien dabei sich gegenseitig zu ergänzen. Man solle die Abläufe auf Kundenzufriedenheit prüfen und dann entsprechend die Verwaltungsabläufe optimieren. Herr KTA Theemann stellt weiter die Schwerpunkte der MEZ 6 heraus.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

Ja:	26
Nein:	7
Enthaltung:	1