Sitzung: 22.02.2023 Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz
Beschluss: vorberatend zur Kenntnis genommen / weiter an Kreisausschuss
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0425/2023
Herr KTA Burgenger stellt den Antrag die
Vorlage beratend zur Kenntnis zu nehmen und zur weiteren Beratung in den
nächsten KA zu verweisen. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
In Abänderung des
Beschlussvorschlages werden Nummern 1 – 5 zur Kenntnis genommen:
- Das Fahrradkonzept in der vorliegenden
Fassung mit dem darin enthaltenen Netzplan (dieser wurde bereits vorab
beschlossen mit Vorlage 281/2022) und den Maßnahmenkonzepten wird
beschlossen.
- Das Konzept ist für den Radwegebau und
die Fahrradförderung als Teil der Mobilitätswende von entscheidender
Bedeutung.
- Die Verwaltung wird beauftragt,
konkrete Radwegemaßnahmen an Kreisstraßen aus dem Konzept in den
jeweiligen Fortschreibungen der Masterpläne zu berücksichtigen.
- Zur nächsten Sitzung des Fachausschusses
wird die Verwaltung eine mögliche zeitliche Planung der betr. Maßnahmen an
Kreisstraßen unter Berücksichtigung der im Konzept genannten
Planungsprioritäten vorlegen. Die haushälterische Priorisierung der
konkreten Maßnahmen an Kreisstraßen bleibt der jährlichen Beschlussfassung
der Bauprogramme und darüber hinaus der Haushaltsplanung vorbehalten.
- Den zuständigen Gremien wird regelmäßig
–mindestens einmal jährlich- ein Bericht über die Umsetzung des
Fahrradkonzeptes vorgelegt.
Das Stadt- und Verkehrsplanungsbüro Kaulen
GmbH (SVK) hat für den Landkreis Friesland ein integriertes Fahrradkonzept in
einem umfangreichen und intensiven Prozess unter Begleitung einer Arbeitsgruppe
und Lenkungsgruppe erstellt. Insbesondere die Beteiligung der Öffentlichkeit
nahm breiten Raum ein (Fragebogenaktion zum Thema „Wie fährt Friesland Rad?“,
Anregungen über das Internetangebot und den dort vorhandenen Kontakt auf www.friesland.de/fahrradkonzept , Workshops am 19. und 20.04.2022 sowie
zuletzt Informationsabende am 07. und 08.02.2023). Die weiteren großen
Arbeitspakete bestanden in einer Bestandsaufnahme, der Aufstellung eines
Netzplanes für den Landkreis, der Befahrung dieses Netzes mit den enthaltenen
Radvorrangrouten und Routen des sog. Basisradnetzes mit einer Gesamtlänge von
ca. 490 km, Mängelanalyse und Erarbeitung von Maßnahmenkonzepten).
Über den Sachstand, den Zeitplan und das
Netzkonzept wurde zuletzt mit Vorlage 281/2022 berichtet, seinerzeit wurde auch
bereits vorgezogen der Netzplan verabschiedet, der eine wichtige Grundlage für
die künftigen Maßnahmen der Radverkehrsförderung darstellen wird.
Nun wird das fertiggestellte Fahrradkonzept
mit seinen wichtigen Inhalten vorgestellt, dieses Konzept mit dem Netzplan und
den Maßnahmenkonzepten ist für den Radwegebau sowie die Fahrradförderung als
Teil der Mobilitätswende künftig von entscheidender Bedeutung.
Die Maßnahmenkonzepte für die vielen
linearen Maßnahmen, die die künftige Infrastruktur der Radvorrangrouten und des
Basisradnetzes entscheidend verbessern sollen, basieren auf ehrgeizigen
Qualitätsstandards, die die bisherigen und künftigen Planungen von
Radwegemaßnahmen tangieren werden, so dass in jedem Einzelfall zu prüfen sein
wird, ob bzw. wie diese Standards erreicht werden können.
Das Fahrradkonzept wird mit seinen Inhalten
und vorgeschlagenen Maßnahmen die künftigen Masterpläne wesentlich
beeinflussen, eine erste mögliche zeitliche Planung der Maßnahmen an
Kreisstraßen wird die Verwaltung für die nächste Sitzung des Fachausschusses
aufbereiten. In diesem Zusammenhang wird auch zu betrachten sein, inwieweit die
vielfältigen Aufgaben im Zusammenhang mit der Umsetzung des Fahrradkonzeptes
organisatorische und/oder personelle Veränderungen in der Kreisverwaltung
(hier: Fachbereich Straßenverkehr) bedingen.
Wegen des großen Datenvolumens sind die
umfangreichen Unterlagen zum Fahrradkonzept nicht als Anlage zur Vorlage anhängend, sondern hinterlegt unter:
http://download.svk-kaulen.de/LK_Friesland/Unterlagen_Landkreis_Friesland.zip
Es handelt sich hierbei um drei Dateiordner wie folgt:
1.) Mängelanalyse
a.) Diverse Pläne zu unterschiedlichen
Bewertungen der vorhandenen
Infrastruktur (Breite, Führungsform, Oberfläche)
2.) Maßnahmenkonzept
a.) Lineare Maßnahmen (jeweils Pläne und Listen,
zusätzlich der besseren Übersichtlichkeit wegen ebenfalls auf Gemeinden
bezogen; außerdem Plan „Maßnahmenpriorität“)
b.) Punktuelle Maßnahmen (siehe lineare
Maßnahmen)
c.) Radabstellanlagen und Mobilstationen
(Listen, Pläne sowie Steckbriefe)
d.) Maßnahmen zu den Bereichen „Information“,
„Kommunikation“ und „Service“ (Steckbriefe)
3.) Weitere Unterlagen
a.) Netzplan Alltagsnetz
b.) Netzplan Überschneidung mit touristischen
Routen (Knotenpunktsystem)
Der redaktionelle Abschlussbericht wird ebenfalls noch in dem o.g.
Ordner zeitnah hinterlegt!
Herr Hinrichs führt kurz in den Sachverhalt der
Beschlussvorlage ein und betont, dass es aus seiner Sicht ein bedeutender Tag
für die Radverkehrsförderung in Friesland sei. Diese sei immer schon ein
wichtiges Thema in Friesland, aber nunmehr gibt es mit dem vorgelegten Konzept
erstmals einen systematischen Ansatz, im Vorfeld habe es beispielsweise in der
Arbeitsgruppe eine beispielhafte Vernetzung der Akteure gegeben.
Sodann stellten die Herren
Frömmer und Herzog vom Büro SVK
anhand einer Präsentation die Systematik der Erstellung des Konzeptes mit den
wichtigen Grundlagen Netzplanung, Qualitätsstandards und Maßnahmenkonzepten
vor.
Anschließend lobt Herr KTA
Burgenger ausdrücklich die konstruktive Herangehensweise, das Planungsbüro
sei auch z.B. in der Lenkungsgruppe zugänglich gewesen für Hinweise aus der
Praxis, die z.B. bei der Netzplanung noch zu sinnvollen Veränderungen geführt
haben. Im Ergebnis beantragt er jedoch –gerade angesichts der Fülle der
bereitgestellten Unterlagen-, das Konzept zunächst in diesem Ausschuss beratend
zur Kenntnis zu nehmen und noch nicht zu beschließen, damit die Zeit bis zur
Beschlussfassung im Kreistag mit der weiteren Sichtung der Unterlagen genutzt
werden könne.
Auch Herr Landrat Ambrosy
lobt das systematische Herangehen bei der Erarbeitung, außerdem ergeht ein Lob
an die Mitwirkenden der Arbeitsgruppe, der Lenkungsgruppe und natürlich die
involvierte Bevölkerung, die über breit angelegte Beteiligungsformen
eingebunden waren.
Abstimmungsergebnis:
vorberatend zur Kenntnis/ weiter an KA
Ja: |
11 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |