Sitzung: 20.03.2023 Ausschuss für Klimaschutz, Klimafolgenanpassung, Planung und Kreisentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0446/2023
Beschluss:
Der Landkreis Friesland
beschließt die Organisation und Durchführung eines friesischen Klimatags wie in
der Begründung skizziert.
In der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz,
Klimafolgenanpassung, Planung und Kreisentwicklung am 18.01.23 sowie in der
Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises am 01.02.23 wurde die Verwaltung
darum gebeten, einen Klimatag für die Verwaltung und Mandatsträger aus den
Kommunen zu organisieren, um in einen Austausch zum Klimawandel zu kommen.
Die Verwaltung schlägt vor, zu einer halbtägigen
Veranstaltung Vertreterinnen und Vertreter aus der Landkreis-Verwaltung, die
Mitglieder des Ausschusses für Klimaschutz, Klimafolgenanpassung, Planung und
Kreisentwicklung des Landkreises, die Bürgermeister und Klimaschutzmanager,
jeweils einen Fachausschussvorsitzenden pro Kommune sowie Vertreter aus dem
JuPa einzuladen.
Der Friesische Klimatag soll durch einen Input-Vortrag
eröffnet werden, in welchem die Bedeutung von Klimaschutz- und
Klimaanpassungsmaßnahmen verdeutlicht wird. Daraufhin soll Vertreterinnen und
Vertretern des JuPa die Gelegenheit gegeben werden, den Versammelten die
Zukunftsvorstellungen der jungen Generation darzulegen. Im Hauptteil widmen
sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in kleineren Gruppen in Form eines
„World-Cafés“ einzelnen Themenblöcken, wie z.B. zu den natürlichen
Lebensgrundlagen, Energie, Städtebau und Raumordnung. Ziel dabei soll es sein,
Herausforderungen in den Kommunen zu identifizieren und Ideen für die weitere
(Zusammen-) Arbeit zu entwickeln.
Für die Durchführung der Veranstaltung werden 6.000 €
aus der Kostenart 427160 „Projekte, Veranstaltungen“ veranschlagt (Referentenhonorar,
Raummiete …). Die Finanzierung steht unter dem Vorbehalt der Bewilligung des
Haushalts 2023.
Herr
Dr. Dehrendorf stellt den Klimatag vor. Ziel sei es, sich stärker mit den
Städten und Gemeinden zu vernetzen. Der Klimatag solle die Akteure der Städte,
Gemeinden und des Landkreises zusammenbringen. Seitens des Landkreises gäbe es
bereits viel Engagement, die Städte und Gemeinden seien aktuell noch
zurückhaltender. Dies solle durch den Klimatag geändert werden. Er gibt an,
dass man den Klimatag gegebenenfalls jährlich wiederholen könne.
Herr
Lang stellt die Idee und den Ablauf des Klimatages vor und betont, man wolle
die Verwaltung und die Mandatsträger zusammenbringen. Es solle fachlichen Input
durch einen Vortrag geben und auch das Jugendparlament solle eingebunden
werden. Der Klimatag solle in Form eines „World Cafés“ stattfinden. Die Kosten
belaufen sich auf grob geschätzt ca. 6.000 €. Sieben Kommunen hätten bereits
Interesse bekundet.
Der
Ausschussvorsitzende Herr Homfeldt teilt mit, er fände die Idee grundsätzlich
gut, sehe den Teilnehmerkreis aber als zu klein an. Im Bereich Klima sei der
Informationsfluss schwierig. Er schlägt vor, die Fachausschüsse der Kommunen
einzuladen und hebt hervor, dass mehr Teilnehmer auch mehr Ideen hervorbringen
würden.
Herr
KTA Burgenger stimmt dem zu und ergänzt, dass meist sowieso nicht alle
erscheinen, die eingeladen worden seien.
Der
Landrat Herr Ambrosy schlägt vor, bei einem großen Teilnehmerkreis das Theater
am Dannhalm als Veranstaltungsort zu nutzen. Er gibt an, dass es auch sinnvoll
sei die Fachverwaltung, also z.B. die Leitungen der Bauämter, Umweltämter,
etc., einzuladen. Im Mai sei außerdem eine Novellierung des Niedersächsischen
Klimaschutzgesetzes geplant, bei der die Landkreise mehr Kompetenzen erhalten
sollen. Durch neue Strukturen gäbe es eine höhere interkommunale
Zusammenarbeit. Er betont, der Landkreis wolle nicht alles an sich reißen, aber
die Lenkung übernehmen.
Herr
KTA Theemann ergänzt, dass keiner dieses Thema alleine stemmen könne und solle.
Er fragt, ob man gegebenenfalls mehr Ziele einbringen könne, wie z.B.
Nachhaltigkeitsziele, oder ob man das Thema erstmal auf den Klimatag reduzieren
wolle.
Der
Ausschussvorsitzende Herr Homfeldt teilt mit, dass im World Café des Klimatags
sämtliche Facetten des Bereichs besprochen werden sollen. Man müsse aber auch
auf die Themenwünsche der Teilnehmenden eingehen. Die Verwaltung bereite einen
Grundstock an Themen vor, welche dann ergänzt werden würden.
Herr
Dr. Dehrendorf gibt an, dass die Struktur des World Cafés so angelegt sei, dass
neue Themen ergänzt werden können. Im Laufe des World Cafés stelle sich dann
heraus, welches die Schwerpunkte seien.
Der
Ausschussvorsitzende Herr Homfeldt ergänzt, dass die Verwaltung den Rahmen
vorgäbe und die Teilnehmenden diesen dann erweitern würden.
Frau
KTAe Esser führt an, dass der Klimatag auch einen Informationscharakter habe um
das bereits bestehende Angebot des Landkreises publik zu machen.
Herr
Hans freut sich, dass das Jugendparlament eingebunden werden solle und gibt an,
dass sich das Jugendparlament gerne beteilige.
Herr
Dr. Dehrendorf teilt mit, dass die Betroffenheit der jungen Generation
interessiere. Wichtig sei es darzustellen, dass es nicht so weiter geht wie
bisher und welche Ziele und Wünsche die junge Generation hat und diese
möglichst konkret zu formulieren.
Bürger
1 fragt nach dem Element der Bürgerbeteiligung. Er möchte wissen, ob auch
Gruppen, welche sich mit der Thematik beschäftigen, beim Klimatag einbezogen
werden würden.
Herr
Dr. Dehrendorf gibt an, dies sei grundsätzlich vorstellbar, aber für das erste
Treffen noch zu viel. Hier stünde die Vernetzung mit den Städten und Gemeinden
im Vordergrund.
Der Ausschussvorsitzende Herr Homfeldt stimmt dem zu. Der Klimatag sei eine interkommunale
Arbeitsebene. Wenn diese erstmal bestünde, sei aber auch Input von außen gut.
Herr
KTA Theemann stimmt dem zu und teilt mit, dass es themenspezifisch verschiedene
Gruppen gäbe, die man dann einladen könne.
Herr
KTA Homfeldt ergänzt, dass Expertise später gefragt sei, wenn die
Arbeitsstrukturen bereits gegeben seien. Er teilt mit, dass die Begründung um
den Teilnehmerkreis ergänzt werden solle: Fachausschüsse und Fachverwaltung
sowie gegebenenfalls Ratsvorsitzende.
Frau
KTAe Esser fragt, warum man den Teilnehmerkreis einschränken müsse.
Der
Landrat Herr Ambrosy antwortet, es komme im Endeffekt nicht auf eine Person an,
aber eine Einheitlichkeit zwischen Ehren- und Hauptamt sei wichtig.
Der Ausschussvorsitzende Herr Homfeldt stimmt zu und ergänzt, dass man für das
erste Mal nicht zu viele einladen solle um konkrete Ergebnisse zu erzielen.
Frau
KTAe Esser schlägt vor die Fachverwaltung, Fachausschüsse und interessierte
einzelne Ratsmitglieder einzuladen.
Herr
KTA Kühne betont, dass man den Teilnehmerkreis bei dem ersten Klimatag nicht zu
groß fassen solle.
Der Ausschussvorsitzende Herr Homfeldt fügt an, den
Teilnehmerkreis beim ersten Mal nicht für alle zu öffnen, um eine konkrete
Arbeitsebene zu schaffen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.
Ja: |
11 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |