Sitzung: 04.05.2023 Jugendhilfeausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 0477/2023
Begründung:
1. Budgetplanung des
Jugendparlaments für die laufende Arbeit im Jahr 2022
Für die laufenden Aktivitäten des Jugendparlaments werden insgesamt ca. 8.500€ veranschlagt, die sich wie folgt aufteilen:
Jugendparlamentssitzungen:
Seit dem 01.01.2022 erhalten die Mitglieder des Jugendparlaments für ihre Teilnahme an einer Sitzung des Jugendparlaments, eines Unterausschusses sowie des Vorstandes, jeweils die Hälfte der Sitzungspauschale, die für die Fachausschüsse des Landkreises Friesland gezahlt werden. Gemäß aktuell geltender Entschädigungssatzung des Landkreises Friesland für die Kreistagsabgeordneten und die nicht dem Kreistag angehörigen Ausschussmitglieder vom 06.10.2021 wird ein Sitzungsgeld in Höhe von 30,00€ ausgezahlt. Für die Mitglieder des Jugendparlaments beträgt das Sitzungsgeld 15,00€. Darüber hinaus können die Jugendparlamentarierinnen und –parlamentarier, ebenfalls analog zu den Fachausschüssen des Landkreises Friesland, Fahrtkosten mit 0,30€ pro gefahrenem Kilometer geltend machen.
Die bisherige Ausnahmeregelung, dass Fahrtkosten der Jugendparlamentarierinnen und –parlamentarier von Wangerooge gegen die Vorlage der Quittungen in voller Höhe ersetzt werden, bleibt bestehen.
Für die Verpflegung während aller Gremientreffen des Jugendparlaments Friesland – inklusive der Jahresabschlussfeier – entstehen Kosten in Höhe von ca. 350,00€. Geschätzter finanzieller Aufwand: ca. 6.000,00€
Kosten für die Website des Jugendparlaments:
Die Webseite des Jugendparlaments wird kontinuierlich angepasst und überarbeitet. Besuchern der Webseite sollen umfassende Informationen zum Aufbau und der Arbeit des Jugendparlaments zur Verfügung gestellt werden. Auch soll ausführlich über geplante und durchgeführte Veranstaltungen sowie Aktionen informiert werden. Mit technische Anpassungen, dem Support und laufenden Wartungsarbeiten ist die Küstenschmiede GmbH Software & Design in Jever betraut.
Geschätzter finanzieller Aufwand: 2.500 €
1.1. Budgetplanung des Jugendparlaments für
Veranstaltungen im Jahr 2022
Für das Jahr 2023 sind nach aktuellem Stand folgende Veranstaltungen des Jugendparlaments geplant:
1.1.1. |
Jugendpolitisches Barcamp 2023 |
10.000,00€ |
Anmerkungen zu einzelnen Veranstaltungen:
1.1.1. Jugendpolitisches Barcamp 2023
Am 02.06.2023 findet erneut das Jugendpolitische Barcamp in Dangast statt. Die Veranstaltung wird vom Jugendparlament Zetel und dem Forschungsprojekt Jul@ - Jugend Leben im ländlichen Raum – organisiert und von weiteren Kooperationspartnern, unter anderem dem Jugendparlament Friesland, unterstützt.
Jugendlichen Raum zu geben für Themen, die sie bewegen und beschäftigen, und einen Austausch mit politischen Mandatsträgerinnen und –trägern auf Augenhöhe zu ermöglichen, ist Ziel der Veranstaltung.
Das Programm ist vielfältig und reicht vom Austausch und der Diskussion an Thementischen, über einen Poetry Slam, Theater, Volleyball und Bungeetrampolin bis hin zu Livemusik auf der Hauptbühne.
Um erneut eine möglichst hohe Teilhabe zu erreichen, gibt es in diesem Jahr wieder einen Bustransfer für die Jugendlichen des Landkreises.
Finanziert wird die Veranstaltung über EU-LEADER Mittel, die Oldenburgische Landschaft sowie Gelder aus dem Forschungsprojekt Jul@.
Das Jugendparlament Friesland hat auf der letzten Sitzung beschlossen, die Veranstaltung nicht nur auf inhaltlicher Ebene, sondern auch finanziell, mit 10.000,00€, zweckungebunden, zu unterstützen.
2. Finanzierung von „Kleinprojekten“ über die
Projektmittel des Jugendparlaments
Um eine spontane Umsetzung von zusätzlichen Maßnahmen des Jugendparlaments hinaus im Verlauf des Jahres 2023 unter Wahrung der Vergaberichtlinien zu ermöglichen und die Gremien bei der Bewilligung der Projektmittel zu entlasten, bittet das Jugendparlament um die Genehmigung von „Kleinprojekten“ mit geringem Finanzvolumen (jedes einzelne Projekt liegt unter 500€/ alle „Kleinprojekte“ dürfen zusammen nicht über 5.000€ kosten).
Zum Ende des Jahres wird ein Jahresbericht über die jeweiligen Kleinprojekte erstellt, der über die Verwendung der Projektmittel nähere Auskunft gibt.
Herr Kruse bittet die genannte Summe in Höhe von 10.000 € für das
Barcamp genauer aufzuzeigen. Im letzten Jahr wurden die Positionen einzeln
dargestellt und eine Gesamtsumme von 5.662,00 € veranschlagt. Vor allem unter
Betracht der knappen Ressourcen sei eine genaue Aufstellung und Belegbarkeit
der Kosten wichtig. Ergänzend bittet Frau Sudholz die Kosten der Website
aufzuschlüsseln.
Frau Renken entschuldigt Frau Petersen. Stellvertretend führt Herr Uden
aus, dass gemeinsam im Jugendparlament eine höhere finanzielle Unterstützung
beschlossen wurde. In 2022 wurde hauptsächlich die Bühne, die
Veranstaltungstechnik finanziert. Aufgrund dessen, dass das Barcamp ein großer
Erfolg im letzten Jahr war, wolle man in diesem Jahr noch mehr finanzielle
Unterstützung geben können. Frau Renken ergänzt, dass jegliche Kosten der
Veranstaltung enorm gestiegen sind und dadurch eine Höhere Summe veranschlagt
werden sollte. Generell zahle sich dieses durch den Erfolg des Barcamps aus,
für 2023 rechnet man bis zu 500 Teilnehmern. Für die Jugendlichen ist dies ein
großer Erfolg.
Herr Ambrosy ergänzt, dass die Gelder, die nicht genutzt werden,
zurückgegeben werden. Frau Vogelbusch erläutert, dass die 10.000 € aus dem
Budget des Jugendparlamentes gezahlt werden. Es entstehen keine Mehrkosten, es
wird damit ausschließlich die autonome Entscheidung der Jugendlichen, das
Barcamp umfangreicher als im Vorjahr zu Unterstützen befürwortet.
Herr Langer und Herr Osterloh befürworten die volle Unterstützung der
Jugendlichen in ihrer Autonomie. Frau Vogelbusch verspricht eine detaillierte
Kalkulation der Kosten für den Kreisausschuss am 10.05.2023.
Frau Sudholz bittet um Abstimmung im Sinne des Beschlussvorschlages.
Beschluss:
1. Der
Jugendhilfeausschuss nimmt die Budgetplanung des Jugendparlaments Friesland für
die laufende Arbeit im Jahr 2023 zustimmend zur Kenntnis.
2. Der Jugendhilfeausschuss genehmigt die Finanzierung von „Kleinprojekten“, die jeweils unter 500€ liegen und ein Gesamtfinanzvolumen des Landkreises von 5.000€ für das Jahr 2023 nicht überschreiten aus den in den Haushalt eingestellten Projektmitteln des Jugendparlaments.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Ja: |
6 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |