Sitzung: 29.06.2023 Ausschuss für Klimaschutz, Klimafolgenanpassung, Planung und Kreisentwicklung
Der Vorsitzende Herr Homfeldt
begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Die Beschlussfähigkeit sowie
die ordnungsgemäße Ladung werden festgestellt.
Bei der Sitzung sind neun Mitglieder anwesend und zwei Mitglieder sind
per Videokonferenz zugeschaltet.
Herr KTA Haesihus ist abwesend und wird durch Herrn KTA Neugebauer
vertreten, welcher allerdings zu Beginn der Sitzung noch nicht anwesend ist.
Zur Feststellung der Tagesordnung stellt die Gruppe CDU/ZV/UWG/WPW den
Antrag, den TOP 4.2.4 zur energetischen Nutzung von Holz von der Tagesordnung
zu streichen, da eine Positionierung aufgrund der gesetzlichen Regelung in
Berlin inhaltlich nicht mehr erforderlich sei.
Frau KTA Esser teilt mit, dass die Mehrheitsgruppe dies
anders sehe und die Positionierung erforderlich sei.
Es wird über den Antrag der Gruppe CDU/ZV/UWG/WPW abgestimmt.
Es wird mehrheitlich beschlossen den TOP 4.2.4 auf der Tagesordnung zu
belassen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich
beschlossen
Ja: |
3 |
Nein: |
7 |
Enthaltung: |
0 |