Sitzung: 29.06.2023 Ausschuss für Klimaschutz, Klimafolgenanpassung, Planung und Kreisentwicklung
Herr Lang
berichtet
darüber, dass nun die Klimastellen für die Verwaltung und Fördermittelakquise
besetzt seien. Die Stelle des Klimaanpassungsmanagers werde ab Juli besetzt
sein. Zudem informiert Herr Lang darüber, dass die Klima-Seite des Landkreises komplett
überarbeitet, aktualisiert und kompakter gestaltet wurde. Er berichtet außerdem
von der Veranstaltung LandFAIRgnügen Altmarienhausen, welche am 24. Juni
stattfand und durch die Steuerungsgruppen Friesland und Wilhelmshaven
organisiert worden sei. Es habe Stände zu den Themen Nachhaltigkeit und
Fairtrade gegeben und der stellvertretende Landrat Rainer Tammen sei bei der
Eröffnung anwesend gewesen. Außerdem berichtet er über die gemeinsame
Wärmepumpen-Veranstaltung mit der EWE und der Stadt Schortens welche am 12.
Juli im Bürgerhaus Schortens stattfinden solle. Dort werde der Landrat durch
Herrn Dr. Dehrendorf vertreten. Des Weiteren kommt Herr Lang auf die
Veranstaltung Friesischer Klimatag zu sprechen und informiert darüber, dass das
gesamte Bürgerhaus Schortens ganztägig für den 19. September gebucht werden
konnte, er allerdings die Bitte erhalten habe den Termin zu verschieben. Da ein
anderer ganztägiger Termin zur Nutzung des gesamten Bürgerhauses jedoch nicht
möglich sei, gebe es nur die Möglichkeiten den Termin beizubehalten, den Termin
ins nächste Jahr zu verschieben oder einen anderen Veranstaltungsort zu wählen.
Zudem habe sich der Zeitrahmen von einer halbtägigen in eine ganztägige
Veranstaltung geändert, da sich der Teilnehmerkreis deutlich erweitert habe.
Außerdem habe es eine Ausschreibung für einen externen Dienstleister gegeben,
der bei einer professionellen Durchführung unterstützen solle und die
Angebotsfrist sei in dieser Woche geendet.
Der Vorsitzende Herr Homfeldt macht mit Nachdruck darauf aufmerksam, dass die
kommunalen, ehrenamtlichen Mandatsträger keine Tagesveranstaltung an Werktagen
wahrnehmen können, weil die meisten einer hauptberuflichen Tätigkeit nachgehen
würden. Der Friesische Klimatag solle dazu dienen, dass sich die Mandatsträger
zum Thema Klima austauschen und vernetzen können, um in diesem weiterzukommen
und das gehe nicht, wenn die Wenigsten daran teilnehmen können. Eine
Terminverlegung ins nächste Jahr sehe der Vorsitzende Herr Homfeldt allerdings
auch nicht, da man sonst zu viel Zeit verlieren würde.
Herr Dr.
Dehrendorf
meldet sich zur Klärung zu Wort und führt aus, dass die Alternativtermine des
Bürgerhauses mit anderen Veranstaltungen kollidieren würden und dass bei so
großen Veranstaltungsorten häufig die Wochenenden ausgebucht seien. Zudem
überrasche ihn der Gegenwind, da es schon öfter Veranstaltungen an Werktagen
gegeben habe zu denen die Mandatsträger eingeladen gewesen seien. Alternativ
müsse man einen anderen Veranstaltungsort wählen. Als Beispiel nennt er das
Kurhaus in Horumersiel, macht auf damit verbundene Einschränkungen aufmerksam
und sagt, dass diese Entscheidung beim Gremium liege.
Als beratendes Mitglied des Gremiums merkt Frau KTA Wittke an, dass sie schon seit
sieben Jahren im Kreistag sei, sehr viele Veranstaltungen besucht habe und
bisher unabhängig von Wochenende oder Werktag immer nur eine geringe Anzahl an
Mandatsträgern anwesend gewesen sei.
Frau KTA
Esser stimmt
Frau Wittke zu und teilt dem Vorsitzenden Herrn Homfeldt mit, dass sie seinen
scharfen Ton als sehr störend empfunden habe, dass dieser nicht angemessen
gewesen sei und er auch nicht für alle sprechen könne.
Der Vorsitzende Herr Homfeldt nimmt dies zur Kenntnis und fragt nach weiteren
Wortmeldungen.
Herr Dr.
Dehrendorf
fragt, ob der Ausschuss einen anderen Veranstaltungsort wünsche und ob der
Termin auf ein Wochenende fallen solle.
Der Vorsitzende Herr Homfeldt möchte wissen, ob dies Konsens sei.
Frau KTA
Esser
schlägt vor dies zu doodlen.
Herr
Neuhaus
weist darauf hin, dass der Teilnehmerkreis für eine solche Umfrage zu groß sei
und schlägt vor den Samstag vor oder nach dem 19. September in Betracht zu
ziehen, um logistische Probleme zu vermeiden. Er fügt hinzu, dass die Wahl des
Veranstaltungsraumes für ungestörte Diskussionsrunden wichtig sei und daher das
Bürgerhaus favorisiert werde. Zudem sei dieses auch sehr gut mit öffentlichen
Verkehrsmitteln erreichbar.
Frau KTA
Esser erkundigt
sich, ob die Ausschussmitglieder am 19. September wirklich keine Zeit hätten
und merkt an, dass es genauso eine Zumutung für die Verwaltungsmitglieder sei,
am Wochenende zu arbeiten.
Herr KTA
Kühne gibt
an, dass es für ihn schwer sei, einen ganzen Arbeitstag ohne Ersatz für seinen
Arbeitgeber zu fehlen. Es sei eine zu große Belastung seines Arbeitgebers.
Der Vorsitzende Herr Homfeldt fasst zusammen, dass ein werkfreier Tag und ein
passender Veranstaltungsort ermittelt werden solle, damit das Ganze kurzfristig
abgestimmt werden könne.
Herr Lang möchte wissen was mit
kurzfristig abstimmen gemeint sei und weist darauf hin, dass der Dienstleister
auch informiert werden müsse.
Der Vorsitzende Herr Homfeldt macht darauf aufmerksam, dass die Verwaltung dies
abstimme.
Herr
Neuhaus
macht noch mal deutlich, dass der Samstag vor und nach dem 19. September
geprüft werde, dass man eruieren müsse welchen Veranstaltungsort man bekommen
könne und dass man alles andere mit dem Dienstleister schon bewältigen könne.
Der Vorsitzende Herr Homfeldt sagt aus, dass der Arbeitsauftrag nun klar und
konsensfähig sei und bittet Herrn Lang darum, mit dem Bericht fortzufahren.
Herr Lang berichtet über die
Veranstaltungen im Rahmen von „Sternenfunkeln über Friesland“, die im November
einmal für die Kommunen und einmal für die Bürger, aber voraussichtlich am
gleichen Tag, organisiert werden. Abschließend berichtet er über die
Starkregengefahrenkarten, von welchen es zukünftig zwei für die Region geben
werde. Eine könne seit kurzem vom OOWV für 2.700 € käuflich erworben werden,
welche der Landkreis auch beschaffen wolle. Herr Lang weist darauf hin, dass
dabei wichtig zu wissen sei, dass diese nur vom Landkreis genutzt werden könne
und nicht an die Kommunen weitergegeben werden dürfe. Die OOWV Schmutzwasserkommunen
würden die Karte automatisch über die Schmutzwassergebühr zahlen, während die
anderen Kommunen selbst entscheiden müssen, ob die Karte für den selben Preis,
den der Landkreis zahlt, gekauft werden solle.
Der Vorsitzende Herr Homfeldt möchte wissen, woher die Kommunen diese Information
bekommen.
Herr Lang antwortet, dass der
Landkreis die Kommunen darüber informiere.
Der Vorsitzende Herr Homfeldt betont, dass ihm nur wichtig sei, dass die Kommunen
diese Informationen bekommen, damit diese in den jeweiligen Fachausschüssen
über den Kauf der Karte entscheiden können.
Herr Lang verweist darauf, dass
er darauf noch eingehe und berichtet von der zweiten Karte, welche das
Bundesamt für Kartografie und Geodäsie für gesamt Deutschland erstelle. Diese Starkregenrisikokarte
solle im Laufe des nächsten Jahres kostenfrei zur Verfügung stehen. Herr Lang
sei dabei eine Veranstaltung am 08. September für die Kommunen-Mitarbeiter zu
organisieren, bei welcher der NLWKN die Starkregenrisikokarte vorstelle. Auch der
OOWV wolle seine Starkregengefahrenkarte vorstellen. Dies biete eine gute
Entscheidungsgrundlage für die Kommunen. Damit beendet Herr Lang seinen
Bericht.
Der Vorsitzende Herr Homfeldt bedankt sich bei Herrn Lang und geht zum nächsten TOP
über.