TOP Ö 3.1: Schulbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2007, hier: Stand der Angelegenheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss

Die Ausführungen wurden zustimmend zur Kenntnis genommen





Es wird auf die Vorlage zu Punkt 12 der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bauen, Feuerschutz und Straßenverkehr am 23.11.2006 hingewiesen.

Zwischenzeitlich wurden die Maßnahmelisten geringfügig aktualisiert. Sh. hierzu die anl. Maßnahmelisten "Bauunterhaltung Schulen", "Vermögenswirksame Maßnahmen für Neu-, Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen" sowie "Vermögenswirksame Maßnahmen für größere Ausstattungen" im Haushaltsjahr 2007 vom 06.12.2006.


Hierbei handelt es sich um Schulbaumaßnahmen im Verwaltungshaushalt (u. a. größere Instandsetzungsmaßnahmen) sowie um Schulbaumaßnahmen im Vermögenshaushalt (Neu-, Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen).



Herr Thöle ging unter Bezugnahme auf die Vorlage Nr. 067/2007 vom 07.03.2007 auf die Schulbaumaßnahmen im Haushaltsjahr 2007 ein.


Ferner wies Herr Thöle darauf hin, dass das Nds. Innenministerium plane, Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Förderung des Sportstättenbaus zu erlassen.


Gegenstand dieser Förderung seien u. a. die Sanierung und Modernisierung von Sportanlagen. Auch Erweiterungsmaßnahmen könnten grundsätzlich nach dem Entwurf gefördert werden.


Obgleich diese Richtlinien noch nicht in Kraft getreten seien, habe der Landkreis Friesland bereits Förderanträge beim Nds. Innenministerium auf Sanierung von seinen Sportanlagen gestellt.