Sitzung: 04.09.2023 Ausschuss für Klimaschutz, Klimafolgenanpassung, Planung und Kreisentwicklung
Ein Büger meldet sich zu Wort, betont, dass er
Mitglied der Agenda-Gruppe Klimaschutz in Varel sei und beschreibt, dass er
beim Eintreten in das Gebäude ein Solarenergie-Ertragsdisplay gesehen habe,
welches nichts anzeige. Er möchte wissen welche Bewandtnis dieses dann habe.
Herr
Neuhaus erklärt, dass es in
der letzten Zeit größere Umbauarbeiten gegeben habe und dass das
Solarenergie-Ertragsdisplay aufgrund einer Grunderneuerung der Stromleitungen
außer Betrieb genommen wurde und dieses in Kürze wieder in Betrieb gesetzt
werde.
Der Bürger erkundigt sich, ob die Anlage sich
auf dem Dach befindet.
Herr
Neuhaus bestätigt dies.
Als nächstes möchte der Bürger wissen, ob es
denkbar sei, dass der Landkreis Friesland die Kreistagsabgeordneten auf Antrag
mit dem Deutschland-Ticket ausstattet. Dabei verweist er darauf, dass die
Bundestagsabgeordneten kostenfrei Bahn fahren könnten und dass die
Kreistagsabgeordneten, die vorbildlich den ÖPNV nutzen wollen, dies auch tun
sollten.
Der Vorsitzende Herr Homfeldt verweist auf die Einschätzung der Verwaltung.
Herr
Dr. Dehrendorf weist darauf
hin, dass man die Situationen nicht miteinander vergleichen könne. Er sehe
diese Möglichkeit, sofern es einen Bedarf dafür gebe, gibt aber zu bedenken,
dass aktuell eine Haushaltssperre vorliegt, es sich um eine freiwillige Aufgabe
handle und dass man sich deshalb auch nicht über die Haushaltssperre
hinwegsetzen könne, da diese Vorgehensweise ansonsten bei allen freiwilligen
Aufgaben angewandt werden könne. Herr Dr. Dehrendorf merkt an, dass man das
Thema noch mal aufgreifen könne, sobald die Haushaltssperre wieder aufgehoben
wird und dass er den Vorschlag in den Vorstand mitnehmen wolle.
Der Bürger bedankt sich und zeigt Verständnis
für die aktuelle Situation. Als nächstes möchte er wissen, wie es mit dem
Klimabeirat aussehe.
Herr
Lang antwortet, dass der
Klimabeirat ab 2024 voraussichtlich zwei Mal im Jahr stattfinden solle.
Der Bürger äußert seinen Unmut über die
PV-Entwicklung der landkreiseigenen Liegenschaften.
Der Vorsitzende Herr Homfeldt wendet ein, dass es sich hierbei nicht um eine Frage
handelt.
Daraufhin führt der Landrat Herr Ambrosy aus, welche Maßnahmen der
Landkreis für den Klimaschutz schon ergriffen habe, welche in naher Zukunft
noch ergriffen werden und betont, dass der Landkreis schon extrem viel für den
Klimaschutz unternehme.
Da es keine weiteren Fragen mehr gibt, beendet der Vorsitzende Herr Homfeldt die Einwohnerfragestunde und geht zum nächsten Punkt über.