TOP Ö 16: Einwohnerfragestunde

Es meldete sich Frau Elfriede Mikulka, Leiterin des Kindergartens Südenburg, Gemeinde Zetel, zu Wort.


Sie spreche namens des Bündnisses der ErzieherInnen für Qualität und Bildung und komme auf den Inhalt der heute übergebenen Resolution zurück. Ihre Fragen dazu lauteten wie folgt:


1.

Sieht der Kreistag die Notwendigkeit einer Steigerung der Qualität und einer Verbesserung der Rahmenbedingungen/Standards in unseren Kindertagesstätten?“


Landrat Ambrosy habe eingangs von gleichwertigen Standards im Landkreis gesprochen; dies werde von den ErzieherInnen voll unterstützt. Es gehe aber auch um Verbesserungen.


2.

Welchen Stellenwert hat die Frühbildung in den Gremien des Landkreises Friesland?

Welche Überlegungen gibt es dazu in den Fraktionen und im Kreistag?“



Kreistagsvorsitzender Funke erklärte, der Landrat gebe seine Antwort im Namen des Landkreises und werde dabei die Sichtweise der Fraktionen mit berücksichtigen; in ihrem Namen allerdings könne er grundsätzlich nicht Stellung nehmen. Die Fraktionen zeigten sich einverstanden.


Der Bereich Bildung, so der Landrat, nehme in der Arbeit aller Gremien einen hohen Stellenwert ein. Dies werde auch aus dem Haushalt erkennbar. So würden beispielsweise alle Mittel aus dem Konjunkturpaket II für die Schulen des Kreises verwandt.


Der Kreistag habe der Verwaltung aufgegeben, ein kreisweites Bildungsnetzwerk schaffen. Auch der Übergang vom Kindergarten in die Grundschulen, sowie von den Grundschulen in die weiterführenden Schulen werde damit ein Hauptthema der Arbeit sein. Für diese Aufgabe benötige man auch die Unterstützung der ErzieherInnen.


In den Fraktions- und Ausschussberatungen nähmen diese Themen großen Raum ein. In den heute aktualisierten mittelfristigen Entwicklungszielen und Handlungsschwerpunkten seien die Zielsetzungen ebenfalls nachzulesen.


Bei den Bildungsstandards verfolge man auch eine Qualitätsverbesserung; gleichwohl müsse hierbei berücksichtigt werden, dass vorrangig die Zuständigkeit der Städte und Gemeinden als Träger der Kindergärten Maß gebend sei. Letztlich gingen alle Maßnahmen einher mit Kosten, die von den Kommunen zu verkraften seien.


Der Landkreis könne daher an dieser Stelle keine verbindlichen Aussagen zu Maßnahmen treffen, deren finanzielle Kosten zu Lasten Dritter gingen. Daher werde man gemeinsame Gespräche der politischen Gremien des Landkreises mit den Bürgermeistern der Kommunen führen, in denen man gemeinsame Zielsetzungen festschreiben werde. Natürlich werde dann zu überprüfen sein, welche Auswirkungen sich für die Bildungsstandards ergäben und wie die sich ergebenden Kosten zu schultern seien.


Aufgrund der demografischen Entwicklung in Deutschland seien bereits viele Kommunen dazu übergegangen, die Kosten ihrer Einrichtungen unvermindert weiter zu veranschlagen, auch wenn die Zahl der zu betreuenden Kinder tendenziell nachlasse. Dadurch ergäben sich finanzielle Spielräume, um für die verbleibenden Kinder Verbesserungen in Betreuung und Bildung zu erreichen.


Da Frieslands Kommunen finanziell eher schwach gestellt seien, sei denkbar, ähnlich zu verfahren, um Schritt für Schritt Verbesserungen in einzelnen Bausteinen umsetzen zu können. Wichtig sei es, gemeinsam mit den von der Kostenlast betroffenen Städten und Gemeinden zu einvernehmlichen Lösungen zu gelangen.



Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.



Kreistagsvorsitzender Funkte schloss die öffentliche Kreistagssitzung um 16.35 Uhr. Der Kreistag setzte seine Beratungen ab 16.40 Uhr in nichtöffentlicher Sitzung fort.