Sitzung: 24.06.2009 Kreistag des Landkreises Friesland
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Nein: 1
Beschluss:
Der Kreistag bestätigte folgende Umbesetzungen:
Zweckverband „Vareler Hafen“
Verbandsversammlung
KTA Franz Wimmer ) Vertretung gegenseitig
KTA Thomas Busch )
KTA Peter Tischer )
KTA Iko Chmielewski )
Landrat Sven Ambrosy ) EKR Peter Wehnemann o.V.i.A.
Zweckverband „Gemeinsame Leitstelle
Friesland-Wilhelmshaven“
(seit 01.01.2007)
Verbandsversammlung
Landrat Sven Ambrosy EKR Peter Wehnemann o.V.i.A.
KTA Michael Ramke KTA Marianne Kaiser-Fuchs
KTA Raimund Recksiedler KTA Franz Wimmer
KTA Joachim Gramberger KTA Herbert Lahl
Lt. Mitteilung der SPD/FDP-Gruppe übernimmt Franz Wimmer beide von Herrn Etzold bislang besetzten Positionen in überörtlichen Gremien:
a) Mitglied in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Vareler Hafen“
b) Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Gemeinsame
Leitstelle Friesland-Wilhelmshaven“
Weitere Umbesetzungswünsche wurden nicht genannt.
Kreistagsabgeordneter Wolfgang Janßen erklärte, er habe bereits in der konstituierenden Sitzung im November 2006 darum gebeten, über die Arbeit in den zahlreichen örtlichen und überörtlichen Gremien außerhalb des Kreistages informiert zu werden. Mindestens einmal im Jahr sollte ein Bericht über die Arbeit der Gremien erfolgen; dies sei Aufgabe der entsandten Vertreter/innen. Da aber nur zögerlich Unterlagen und Tätigkeitsnachweise vorgelegt würden, werde er den heute anstehenden Umbesetzungen nicht zustimmen.
Kreistagsvorsitzender Funke empfahl, die Ausschussvorsitzenden sollten sich mit den entsandten Vertreter/innen in Verbindung setzen, um eine Information im jeweiligen Gremium herbei zu führen. In früheren Zeiten sei diese Art der Berichterstattung aus örtlichen und überörtlichen Gremien intensiver erfolgt. In den Fachausschüssen sollte dieses Thema angesprochen werden.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme von Herrn KTA Wolfgang Janßen