TOP Ö 7: Umbesetzungen in den örtlichen und überörtlichen Gremien außerhalb des Kreistages sowie Feststellungsbeschluss zu den neuen Besetzungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

Beschluss:

Der Kreistag bestätigte folgende Umbesetzungen:



Zweckverband „Vareler Hafen“


Verbandsversammlung


KTA Franz Wimmer ) Vertretung gegenseitig

KTA Thomas Busch )

KTA Peter Tischer )

KTA Iko Chmielewski )

Landrat Sven Ambrosy ) EKR Peter Wehnemann o.V.i.A.



Zweckverband „Gemeinsame Leitstelle

Friesland-Wilhelmshaven“

(seit 01.01.2007)


Verbandsversammlung


Landrat Sven Ambrosy EKR Peter Wehnemann o.V.i.A.

KTA Michael Ramke KTA Marianne Kaiser-Fuchs

KTA Raimund Recksiedler KTA Franz Wimmer

KTA Joachim Gramberger KTA Herbert Lahl





Lt. Mitteilung der SPD/FDP-Gruppe übernimmt Franz Wimmer beide von Herrn Etzold bislang besetzten Positionen in überörtlichen Gremien:


a) Mitglied in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Vareler Hafen“

b) Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Gemeinsame

Leitstelle Friesland-Wilhelmshaven“


Weitere Umbesetzungswünsche wurden nicht genannt.


Kreistagsabgeordneter Wolfgang Janßen erklärte, er habe bereits in der konstituierenden Sitzung im November 2006 darum gebeten, über die Arbeit in den zahlreichen örtlichen und überörtlichen Gremien außerhalb des Kreistages informiert zu werden. Mindestens einmal im Jahr sollte ein Bericht über die Arbeit der Gremien erfolgen; dies sei Aufgabe der entsandten Vertreter/innen. Da aber nur zögerlich Unterlagen und Tätigkeitsnachweise vorgelegt würden, werde er den heute anstehenden Umbesetzungen nicht zustimmen.


Kreistagsvorsitzender Funke empfahl, die Ausschussvorsitzenden sollten sich mit den entsandten Vertreter/innen in Verbindung setzen, um eine Information im jeweiligen Gremium herbei zu führen. In früheren Zeiten sei diese Art der Berichterstattung aus örtlichen und überörtlichen Gremien intensiver erfolgt. In den Fachausschüssen sollte dieses Thema angesprochen werden.



Abstimmungsergebnis:

mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme von Herrn KTA Wolfgang Janßen