Beschluss:

Der bauliche Zustand der kreiseigenen Schulen und die Ausführungen zu den Schulobjekten im Rahmen der Schulbereisung wurden zur Kenntnis genommen.

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauen, Feuerschutz und Straßenverkehr haben am 17.04. und am 19.04.2007 im Rahmen einer Schulbereisung die kreiseigenen Schulen im Landkreis Friesland in Augenschein genommen.

Die Inselschule Wangerooge blieb von dieser Schulbereisung ausgenommen.

Bezüglich der Abfolge der Schulbereisung ist bereits in der Anlage zu dieser Vorlage zu diesem TOP hingewiesen worden.

Herr Wehnemann wies darauf hin, dass es gut sei und hilfreich, zu Beginn einer Wahlperiode den Ausschussmitgliedern zu zeigen, in welchem Zustand sich die kreiseigenen Schulen befinden würden.

Im Rahmen dieser Schulbereisung sei deutlich geworden, welche Investitionen der Landkreis Friesland in den letzten Jahren insbesondere für Sanierungen aufgewendet hätte. Gleichzeitig sei erkennbar gewesen, dass in den nächsten Jahren noch diverse Baumaßnahmen zu erfolgen hätten.

Hierbei wies Herr Wehnemann insbesondere auf den Zustand der Schule am Schlosserplatz in Jever hin. Das gesamte Schulgebäude einschl. der Sporthalle sei dringend umfassend sanierungsbedürftig. Die Kosten für eine Komplettsanierung würden sich auf ca. 2,8 bis 3,5 Mill. € belaufen. Hierbei sei zu beachten, dass durch den Ausbau der Sonderschule für geistig behinderte Schülerinnen/Schüler bei der Schule am Schlosserplatz die vorhandenen Räumlichkeiten in der Schule nicht ausreichend seien. Bauliche Erweiterungsmaßnahmen seien notwendig. Diese seien auf dem Schulgelände jedoch nicht möglich, da die Fläche zu klein sei.

Aus diesem Grunde gelte es zu überlegen, inwieweit diese Förderschule zukünftig die Räumlichkeiten des Schulgebäudes am Dannhalm nutzen könnte ("ehemalige Realschule Jever") , wenn ab dem Schuljahr 2007/2008 das Mariengymnasium Jever die Nutzung dieses Schulgebäudes aufgeben würde. Die Schule am Schlosserplatz würde bereits in diesem Schulgebäude Räume nutzen.

Dieses Thema solle für die nächste Sitzung des Ausschusses für Bauen, Feuerschutz und Straßenverkehr ausführlich dargestellt werden.

Ferner solle für die nächste Sitzung durch die Verwaltung dargelegt werden, welche baulichen Maßnahmen (einschl. Kosten) in den nächsten Jahren bei den kreiseigenen Schulen noch notwendig seien. Die Verwaltung würde bezüglich der Prioritätensetzung Vorschläge unterbreiten.

In der sich anschließenden Diskussion wurde übereinstimmend darauf hingewiesen, dass diese Schulbereisungen wichtig gewesen seien, um sich einen Überblick über den Zustand der Schulgebäude verschaffen zu können. Man habe Schulen vorgefunden, die in einem guten baulichen Zustand seien. Daneben gäbe es jedoch auch Schulen, bei denen noch etliche Sanierungsmaßnahmen vonnöten seien. Hier wurde insbesondere auf den Zustand der drei Förderschulen (Schule am Schlosserplatz, Pestalozzischule Varel, Heinz-Neukäter-Schule) hingewiesen.

Neben dem baulichen Zustand wurde festgestellt, dass die Sauberkeit in den Schulen unterschiedlich sei. In den Schulen, in denen eine mangelnde Sauberkeit zu beklagen sei, solle der Schulträger gemeinsam mit der Schulleitung für eine geeignete Abhilfe Sorge tragen.