Herr Schmidt berichtete über nachstehende Maßnahmen des Bundes/des Landes im Landkreis Friesland:

3.1.1

Verlegung B 210, Ortsumgehung Schortens

Herr Schmidt wies darauf hin, dass der Planfeststellungsbeschluss vom 31.01.2003 seit dem 19.03.2007 unanfechtbar sei.

Es seien 7 Klagen eingegangen, die in der Hauptverhandlung beim OVG Lüneburg zurückgewiesen worden seien. Das Bundesverwaltungsgericht hätte im März 2007 zwei Beschwerden gegen die Nichtzulassung der Revision zurückgewiesen.

Die Kosten für die Verlegung der B 210 würden sich auf insgesamt 23,5 Mill. Euro belaufen (westlicher Teilabschnitt 13,9 Mill. Euro, östlicher Teilabschnitt 9,6 Mill. Euro).

Für die Verlegung der B 210 sei ein Flächenbedarf von 89 ha gegeben. Als voraussichtliche Bauzeit gab Herr Schmidt den Zeitraum von 2008 bis 2011 an.

3.1.2

Verbesserung des Knotenpunktes B 210/Olympia -/Hauptstraße einschl. eines Fahrbahnsanierungsabschnitts von ca. 600 m

Herr Schmidt wies darauf hin, dass der Knotenpunkt zu einer echten Kreuzung umgestaltet würde. Den Auftrag habe die Firma Meyer aus Varel erhalten. Kosten: ca. 600.000 € (Bundesanteil ca. 450.000 €).

Die Maßnahme solle im April/Mai 2007 abgeschlossen sein.

3.1.3

B 210/B 437 Radwegsanierungen bei Jever, Abbickenhausen-Ostiem und Borgstede-Seghorn
Die Radwegsanierung solle auf einer Länge von 4,5 km erfolgen. Zurzeit würde die Maßnahme ausgeschrieben.

3.1.4
B 437 (Ortsdurchfahrt Neuenburg)
Herr Schmidt wies darauf hin, dass die Fahrbahn und die Nebenanlagen bautechnische Mängel aufweisen würden. Daher sei zur Verbesserung der Ortsdurchfahrt eine Planung aufgenommen worden. Ende 2007 würde ein Planfeststellungsverfahren mit dem Ziel durchgeführt, ab ca. 2009 Umbau-/Verbesserungsmaßnahmen durchzuführen.


3.1.5
B 437, Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges in Hohenberge
Herr Schmidt wies darauf hin, dass ein Planfeststellungsbeschluss vom 11.11.2004 vorliegen würde. Die Kosten der Maßnahme würden sich auf ca. 3.000.000 € belaufen. Die Firma Becker aus Meppen habe einen Auftrag für die Brücke in Höhe von ca. 1.100.000 € erhalten; ferner die Firma Meyer aus Varel einen Auftrag über ca. 1.100.000 € für Erd- und Deckenarbeiten.

Der Verkehr solle Ende 2007 freigegeben werden. In 2008 solle der Rückbau des vorhandenen Bahnüberganges erfolgen.

3.1.6

L 812, Fahrbahnerneuerung Waddewarden-Schmidtshörn

Die Maßnahme würde zurzeit ausgeschrieben. Die Fertigstellung sei für Ende August 2007 vorgesehen.

3.1.7

L 815 Umbau Knotenpunkt K 99/Weserstraße und L 819 Umbau des Knotenpunktes Kaffeehaus (K 340)

Diese Maßnahme sei im Bauprogramm 2007 vorgesehen. Sie würde zurzeit ausgeschrieben. Die Fertigstellung sei vorgesehen Ende September 2007.

3.1.8

L 814, Ortsdurchfahrt Heidmühle (ca. 1 km Länge)

Hier läge ein Planfeststellungsbeschluss vom 12.08.2004 vor. Der Bau sei abhängig von den finanziellen Möglichkeiten des Landes. Zurzeit würde das Land keine Umbaumaßnahmen finanzieren.

Da die Maßnahme ein Teil des Umstufungskonzeptes zur Ortsumgehung Schortens sei, würde es hier baldmöglichst der Festlegung einer Vorgehensweise bedürfen.

3.1.9

L 813, östlich Rispel bis Cleverns

Herr Schmidt wies darauf hin, dass bis zur Kreisgrenze die Stadt Wittmund die Baureife erbracht habe.

Die Stadt Jever würde den Bereich Sandelermöns (Abzweig ehemalige K 90) planen mit dem Ziel, im Jahr 2007 das Planfeststellungsverfahren einzuleiten. Den Abschnitt von Sandelermöns bis Cleverns würde die Stadt Jever wegen der Umfahrungsmöglichkeit über Sandel nicht als vorrangig einstufen.

3.1.10

L 815, Umbau Knotenpunkt K 294 und Änderung Einmündung K 312

Die Pläne hätten öffentlich ausgelegen. Das weitere Verfahren sei mit dem Landkreis Friesland zu erörtern.

3.1.11

L 818, Radweg Obenstrohe-Mühlenteich
Die Entwurfsarbeiten seien abgeschlossen, so dass Ende 2007 das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden könne.

3.1.12

L 807, Radweg Sillenstede-Sengwarden

Der Radweg würde sowohl auf dem Gebiet der Stadt Schortens als auch auf dem Gebiet der Stadt Wilhelmshaven liegen. Dieser Bereich sei dem weiteren Bedarf des Radwegekonzeptes des Landes zugeordnet, so dass kurzfristig keine Planung aufgenommen werden könne.

3.1.13

K 294/K 312 (Bahnübergänge)
Es seien Planungen von Fiktiventwürfen für Finanzierungsüberlegungen einer Bahnumfahrung von Sande/Sanderbusch durchgeführt worden. Die Planung würde durch die DB AG erfolgen.

3.1.14

K 87 Kaiserhof-Osteraltendeich
Man habe den Planungsauftrag für einen Radweg erhalten.

3.1.15

K 331 Horumersiel/Crildumersiel

Man habe den Planungsauftrag für einen Radweg erhalten.

3.1.16

K 105 Grünenkamp/Kreisgrenze

Man habe den Planungsauftrag für den Ausbau der Fahrbahn und die Anlage eines Radweges erhalten.

3.1.17

K 109 Ortsdurchfahrt Varel Mühlenstraße
Hier würde eine Fahrbahn mit abgesetztem Radweg geplant. Für Ende 2007 sei das Planfeststellungsverfahren vorgesehen.

3.1.18

K 95 Verlegung westlich Ostiem

Diese Maßnahme sei im Zusammenhang mit der B 210 (Ortsumgehung Schortens) in Planung

3.1.19

K 108 Streek-Kreisgrenze Wesermarsch
Für den Ausbau der Fahrbahn zur Anmeldung nach GVFG würden zurzeit vorbereitende Tätigkeiten erfolgen.

Auf Nachfrage, ob bei der L 813 ein Planfeststellungsverfahren notwendig sei, wies Herr Schmidt darauf hin, dass ggf. auch ein Verzichtsverfahren möglich sei.

Herr Nieraad bedankte sich für die Ausführungen und Erläuterungen von Herrn Schmidt.