Beschluss:

Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.

Konjunkturpaket II – Medienausstattung

Die Bundesregierung hat über das Konjunkturpaket II auch Mittel für die zusätzliche Medienausstattung der Schulen zur Verfügung gestellt. Aus diesen Fördermitteln können Beamer, interaktive White-Boards, Laptops etc. beschafft werden, um die mobile Medienausstattung der Schulen erweitern. Zuwendungsempfänger ist der Träger von allgemein bildenden Schulen. Die Höhe der Mittel hat das Land Niedersachsen nach den Schülerzahlen in 2008 berechnet. Vorgaben zur Verteilung der Mittel gibt es grundsätzlich nicht. Das Land trifft allerdings eine Aussage dazu, dass die Mittel anhand der demografischen (hier schülerbezogenen) Entwicklung einzusetzen sind, damit die Nachhaltigkeit gewährleistet ist.

Die Verwaltung des Landkreises Friesland hat die Anträge der Schulen entgegengenommen und entsprechend der beantragten Summen beim Land Niedersachsen Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II beantragt. Dieser Antrag mit einer Gesamtsumme von 495.250 € wurde durch das Kultusministerium abgelehnt und es wurde darauf hingewiesen, dass für den Landkreis Friesland lediglich max. 251.380 € an Fördermittel zur Verfügung stehen. Dazu kommt der Eigenanteil des Landkreises Friesland in Höhe von 28.400 €, so dass für die Medienausstattung insgesamt 279.700 € bereit gestellt werden konnten. Daher mussten die der Verwaltung vorgelegten Anträge entsprechend gekürzt werden.

Die Verwaltung ist folgendermaßen bei der Kürzung vorgegangen:

1. Keine Kürzung bei kleineren Schulen (Heinz-Neukäter-Schule, Pestalozzischule, Inselschule Wangerooge), da sonst keine Realisierung eines geeigneten Medienkonzeptes möglich wäre,

2. geringere Kürzung zur Stärkung des Standortes RS Schortens (bei gleichzeitiger Nichtbeantragung durch die HS Schortens),

3. geringere Kürzung zur Stärkung des Standortes HRS Sande

4. Erstausstattung der IGS Friesland ohne Kürzung, da hier keine EDV-Ausstattung vorhanden ist und um Gleichstellung mit anderen Schulen herbeizuführen, auch eingedenk der langfristigen Entwicklung in den Jahrgangsstufen 5-12/13 mit über 1.200 Schülern),

5. gleichmäßige Kürzung bei allen anderen Schulen (um ca. 55 %)

Die Berechnung der schülerzahlenbezogenen Summe basiert auf den aktuellen Schülerzahlen 2009/2010.

Schule	Schüler	Schülerzah-lenbez. Summe	Von den Schulen beantragter Betrag	Für die Schule vorgesehener Betrag	Kürzung absolut	Kürzung in %
IGS Friesland	180	6.965,41 €	66.150,00 €	65.000,00 €	1.150,00 €	1,74%
HRS Hohenkirchen	412	15.943,05 €	70.000,00 €	31.000,00 €	39.000,00 €	55,71%
Heinz-Neukäter	70	2.708,77 €	7.000,00 €	7.000,00 €	0,00 €	0,00%
Pestalozzischule	183	7.081,50 €	6.000,00 €	6.000,00 €	0,00 €	0,00%
MG Jever	1466	56.729,41 €	55.000,00 €	24.000,00 €	31.000,00 €	56,36%
HRS Zetel	589	22.792,38 €	20.000,00 €	9.000,00 €	11.000,00 €	55,00%
LMG Varel	1171	45.313,88 €	22.000,00 €	10.000,00 €	12.000,00 €	54,55%
HRS Sande	297	11.492,93 €	16.000,00 €	9.300,00 €	6.700,00 €	41,88%
HRS Bockhorn	453	17.529,62 €	34.700,00 €	16.000,00 €	18.700,00 €	53,89%
Inselschule	77	2.979,65 €	6.900,00 €	6.900,00 €	0,00 €	0,00%
HRS Varel	518	20.044,91 €	50.000,00 €	22.000,00 €	28.000,00 €	56,00%
Schule am Schlosserplatz	258	9.983,76 €	55.000,00 €	25.000,00 €	30.000,00 €	54,55%
HRS Jever	464	17.955,29 €	17.500,00 €	8.500,00 €	9.000,00 €	51,43%
RS/HS Schortens	641	24.804,61 €	22.000,00 €	20.000,00 €	2.000,00 €	9,09%
HRS Obenstrohe	449	17.374,83 €	47.000,00 €	20.000,00 €	27.000,00 €	57,45%
Gesamt	7228	279.700,00 €	495.250,00 €	279.700,00 €

Konjunkturpaket II – Bauliche Maßnahmen

Zur Kenntnis für die Mitglieder des Ausschusses folgt noch die Aufstellung über die Bereitstellung von Fördermitteln für bauliche Maßnahmen an den weiterführenden Schulen des Landkreises Friesland

Pauschale Zuwendung:

Objekt	Maßnahme	HHJ	Gesamtbetrag	75 % Bund	18,45 % Land	6,55 % LK
HRS Bockhorn	Energetische Sanierung der Schule, Erweiterung der Pausenhalle u. Erneuerung Fachunterrichtsräume	2009	1.300.000 €	975.000 €	239.850 €	85.150 €
Schule am Falkenweg, Sande	Anbau einer Mensa	2009	275.000 €	206.250 €	50.738 €	18.012 €
Inselgemeinde	Sanierung der Grundschule	2009	50.000 €	37.500 €	9.225 €	3.275 €
BBS Jever	Sanierung Gebäudehülle	2010	1.870.000 €	1.402.500 €	345.015 €	122.485 €
HRS Zetel	Bau einer Mensa	2010	275.000 €	206.250 €	50.738 €	18.012 €
OJE	Sanierungsmaßnahmen	2010	30.000 €	22.500 €	5.535 €	1.965 €
Zwischen-summe			3.800.000 €	2.850.000 €	701.100 €	248.900 €

Antragsverfahren:

Objekt	Maßnahme	HHJ	Gesamtbetrag	90 % Bund/Land	10 % LK
HRS Hohenkirchen	Umbau von Klassenräumen zur Mensa u. neuen Toilettenanlagen	2009	200.000 €	180.000 €	20.000 €
HRS Obenstrohe	Fensteraustausch, Sanierung Lehrküche, Erneuerung Fachunterrichtsräume, Ganztagsschule	2009	222.200 €	200.000 €	22.200 €
IGS Friesland	Neubau von Gruppenräumen u. Erweiterung Mensa	2009	216.100 €	194.500 €	21.600 €
MG Jever, Schortens	Brandschutzmaß-nahmen	2010	190.600 €	171.500 €	19.100 €
IGS Friesland	Brandschutzmaß-nahmen	2010	381.200 €	343.000 €	38.200 €
Gesamtbetrag			5.010.100 €

Für die Schulen im Landkreis Friesland wurden durch das Land Niedersachsen Fördermittel in Höhe von 251.380 € für die Beschaffung neuer Medien an allgemein bildenden Schulen bewilligt. Dazu hat der Landkreis Friesland noch einen Eigenanteil von 29.900 € bereitgestellt. Der ursprünglich beantragte Zuwendungsbetrag von knapp 500.000,00 € wurde durch das Land Niedersachsen nicht genehmigt, so dass die Anträge der Schulen nach verschiedenen Gesichtspunkten gekürzt werden mussten.

Frau Lorenz führt aus, dass die vorgenommenen Kürzung in der SchulleiterInnen-Besprechung am 17.09.2009 mit allen Schulleitern und Schulleiterinnen besprochen wurde. Es bestehe Einvernehmen.

Herr Thöle berichtet, dass mittlerweile auch der Zuwendungsbescheid der Landesregierung zu den Fördermitteln, welche im Antragsverfahren durch den Landkreis Friesland beantragt wurden, vorliegt. Die beantragten Baumaßnahmen sind zu 100 % bewilligt worden.