Haushalts- und Umlageentwicklung des Zweckverbandes 2009 bis 2012

Landrat Ambrosy erläuterte dem Ausschuss, dass, nachdem die Gremien des Landkreises Wittmund sich bereits in öffentlicher Sitzung mit der Haushalts- und Umlageentwicklung des Zweckverbandes Wiefels befasst haben, die Presse auch bereits über höhere Verbandsumlagen für den Landkreis Wittmund um rd. 450.000,-- € und für den Landkreis Friesland um rd. 800.000,-- € sowie die zu erwartende Erhöhung der Abfallbeseitigungsgebühren in beiden Kreisen berichtet hat.

Der Landkreis Friesland wird diesbezüglich noch Gespräche mit dem Zweckverband führen, um auszuloten, ob und inwieweit noch Einsparungen möglich sind, damit die voraussichtlich notwendige Erhöhung so gering wie möglich ausfällt.

Landrat Ambrosy machte deutlich, dass bei der letzten Gebührenkalkulation im Jahre 2008 diese Entwicklung weder erkennbar noch bekannt war. Der Grund dieser Kostenentwicklung beim Zweckverband liegt in den Ergebnissen der Ausschreibungen für die notwendigen Investitionsmaßnahmen, die die veranschlagten Kosten erheblich überstiegen.

Zu dem sind beim Zweckverband die Einnahmen aus der Verwertung von Metall und sonstigen Wertstoffen auf Grund der allgemeinen Wirtschaftskrise erheblich geringer ausgefallen als in den Vorjahren.

Hinsichtlich der Notwendigkeit der geplanten Trockenvergärungsanlage muss jedoch deutlich gemacht werden, dass selbst unter Berücksichtigung der sich jetzt ergebenen Kostensteigerungen diese Technik ohne Alternative ist, denn mit rd. 35,-- € pro Tonne ist sie gegenüber anderweitigen Entsorgungsmöglichkeiten nach wie vor die kostengünstigste. Eine Verbringung zu einer anderen Deponie wäre ohne Berücksichtigung der Transportkosten bereits mit 60,-- € pro Tonne und eine Verbrennung sogar mit 90,-- € bis 100,-- € pro Tonne zu veranschlagen.

Aus dem Ausschuss wurde angeregt, dass, bevor sich die politischen Gremien mit dieser Thematik befassen, die Fraktionen sich mit diesem Thema auseinander setzen. Die Ergebnisse der Fraktionsberatungen können dann in die Beschlüsse der nächsten Verbandsversammlung einfließen und bei den noch anstehenden Haushaltsberatungen Berücksichtigung finden.

Nach kurzer Beratung im Ausschuss war einhellige Meinung, dass sich die Gremien des Landkreises erst dann mit den Zahlen befassen, nachdem sich die Gremien des Zweckverbandes damit beschäftigt und entsprechende Beschlüsse gefasst haben.

Abschließend wurde die Verwaltung beauftragt, entsprechende Gespräche über evtl. noch mögliche Kostenreduzierungen mit dem Zweckverband zu führen. Mit den Ergebnissen dieser Gespräche wird die Angelegenheit zur Beratung an die Fraktionen verwiesen, bevor sie in den zuständigen Gremien abschließend behandelt wird.



Anlage:

Kurzbericht der Nordwest-Zeitung.