Beschluss:

Begründung:

Die Kreistagsabgeordneten Wolfgang A. Janßen und Janto Just von der Kreistagsfraktion der Wählergruppe „Bürger für Bürger“ (BfB) haben am 07.05.2007 beantragt, dass Thema „Probleme mit der MBA Wiefels“ auf die Tagesordnung der Umweltausschusssitzung am 21.05.2007 zu stellen.

Die MBA (Mechanisch-Biologische Abfallbehandlungsanlage) ist Teil des Abfallwirtschaftszentrums des Zweckverbandes Abfallwirtschaftszentrum Wiefels und liegt damit auch in der Verantwortung des Zweckverbandes Abfallwirtschaftszentrum..

Mit den Problemen der MBA Wiefels, die durch die Insolvenz des Anlagenherstellers Horstmann aufgetreten sind, befassen sich die Gremien des Zweckverbandes abschließend voraussichtlich am 24.05.2007 in der Sitzung der Verbandsversammlung.

Eine Information oder Darstellung der mit dieser Insolvenz verbundenen Problematik und der dafür vom Zweckverband angedachten Lösungsansätze kann erst erfolgen, wenn die zuständigen Zweckverbandsgremien darüber beraten und entsprechende Beschlüsse gefasst haben.

Landrat Ambrosy weist in der Aussprache hinsichtlich der MBA auf die Zuständigkeit des Zweckverbandes hin.

Er betont, dass die Anlage fertig gestellt wird.

Nach derzeitigem Kenntnisstand sind die noch vorgesehenen Maßnahmen, d.h. die funktionsfähige Fertigstellung der MBA, unter Berücksichtigung der noch zur Verfügung stehenden Mittel, gebührenneutral.

Die Verbandsversammlung des Zweckverbands wird sich auf ihrer Sitzung am 24. Mai mit der Thematik befassen.

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Der Kreisausschuss wird ebenfalls um Kenntnisnahme gebeten.