TOP Ö 2: Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die letzte Sitzung vom 19.09.2011




Die Niederschrift wurde genehmigt.





Vor Aufnahme der Ausschussberatungen wurde auf einstimmigen Wunsch des Ausschusses und des Landrates die Tagesordnung um die neuen Punkte 4.2.2 „Radweg an der L 818“ und 4.2.3 „Urteil zur Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht an der

L 813 (außerorts)“ erweitert.


Die ursprünglich in der Einladung unter 3.2.2 f. vorgesehenen Tagesordnungspunkte wurden anschließend unter TOP 5 f. beraten.


Ebenso wurde der TOP 6 der Einladung „Einwohnerfragestunde“ auf TOP 3 vorverlegt. Dies geschah aufgrund eines Beschlusses der konstituierenden Kreistagssitzung vom 02.11.2011, der besagt, dass die Einwohnerfragestunde an den Beginn der öffentlichen Kreistagssitzung sowie auch der öffentlichen Sitzungen von Fachausschüssen des Kreistages gesetzt wird.