Herr Hinrichs informierte den Ausschuss darüber, dass der Landkreis bekanntlich mit den Arbeiten am Radweg an der K 87 (Kaiserhof bis Horum, Wangerland) in diesem Jahr beginnen wollte, nun aber vor dem offiziellen Bescheid die Mitteilung der Nds. Landesbehörde (Geschäftsbereich Oldenburg), vorliegt, dass für diese Maßnahme auch in 2012 keine Förderung nach dem Entflechtungsgesetz gewährt werde, so dass diese Maßnahme nochmals geschoben werden muss. Auf Nachfrage wurde seitens der Förderbehörde mitgeteilt, dass von den für das Bauprogramm angemeldeten 51 Projekten der Radweg an der K 87 nicht in der oberen Hälfte priorisiert wurde.

Ergänzende Nachfragen der Ausschussmitglieder wurden von Herrn Hinrichs beantwortet, so hat der Landkreis sich klar positioniert und wird –unabhängig von der o.g. Rechtsprechung- weiterhin Radwege planen und bauen. Zur Zeit ist das Planfeststellungsverfahren für den Radweg an der K 105 (Goelriehenfeld/ Bockhornerfeld bis Kreisgrenze Ammerland) anhängig, außerdem werden aktuell die Unterlagen für die Verfahren der Radwege an der K 331 (L 810, Schmidtshörn bis Deich) sowie der K 89 (Oldorf – Tettens – Middoge) erstellt.

Im laufenden Haushaltsjahr kann der Landkreis erfreulicherweise mehrere Kreisstraßenabschnitte sanieren und hat hierzu entsprechende Haushaltsmittel –insgesamt stehen ca. 1,3 Mio. € für die Unterhaltung der Kreisstraßen- zur Verfügung. Herr Hinrichs erläuterte kurz das Sanierungsprogramm an Kreisstraßen und sieht die in diesem Jahr geplanten Maßnahmen insbesondere an der K 93 (Sillenstede), K 89 (zwischen Middoge und L 808) und K 105 („Moorstrecke“) als ersten sinnvollen Anfang, um dem Sanierungsstau zu begegnen.

Diesem Protokoll beigefügt wird auf Wunsch der Ausschussmitglieder eine Karte mit zeichnerischer Darstellung der qualifizierten Straßen im Landkreis.

Im Laufe des Jahres wird der Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Mobilität noch eine Bereisung der Kreisstraßen vornehmen; entsprechende Informationen folgen.

Eine Schulbereisung durch den Ausschuss für Bauen, Feuerschutz und Mobilität wird voraussichtlich im Mai 2012 stattfinden.