Frau Vogelbusch berichtet dem Fachausschuss von einer Anfrage der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen, die an den Schulausschuss gerichtet ist. Da sich die Anfrage auf das Budget und die Verwendung der Mittel im Rahmen von „Bildung und Teilhabe“ (BuT) bezieht, ist diese auch für den Fachausschuss Jobcenter relevant.

In 2011 sind für das Bildungs- und Teilhabepaket 395.000 € (inkl. 85.000 € Personalkosten) verausgabt worden.

Für den Bereich SGB II wurden

• 37.800 € für Ausflüge/Klassenfahrten

• 11.200 € für Schülerbeförderung

• 9.600 € für Lernförderung

• 19.400 € für Mittagsverpflegung

• 14.500 € für Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben

ausgezahlt. Weiter wurden ca. 100.000 € für Schulbedarf (70 € für das erste und 30 € für das zweite Halbjahr) aus dem Budget an die Leistungsempfänger gezahlt.

Ungefähr 75 % der Kunden des Jobcenters haben Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket beantragt. Bei den weiteren anspruchsberechtigten Bürgern (z. B. Bezieher von Wohngeld) liegt die Quote bei rund 50 %.

Die Akzeptanz in der Bevölkerung für diese Leistungen steigt kontinuierlich. Die Anträge sind einfach gehalten. Die Kunden des Jobcenters können die Anträge auf Bildungs- und Teilhabeleistungen gemeinsam mit ihrem Antrag auf Grundsicherungsleistungen einreichen und erhalten durch die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Jobcenters beim Ausfüllen der Formulare Unterstützung.

Soweit noch Restmittel aus dem zugeteilten Budget für Bildung und Teilhabe vorhanden sind, wird die Verwaltung in den zuständigen Gremien geeignete Vorschläge zu deren zweckgerichteter Verwendung unterbreiten.