Beschluss:

Die Ausschussmitglieder nahmen die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

1.) Containerschiff Flaminia

Das unter deutscher Flagge fahrende Containerschiff MSC „Flaminia“ ist auf dem Wege von den USA nach Europa in Brand geraten und schwer beschädigt worden. Bei dem Unglück hat es einen Toten sowie auch Verletzte gegeben. Ein Seemann wird seit dem Unglück vermisst.

Das Schiff hatte bei der Abfahrt 2876 Container geladen, in denen (wie auf Containerschiffen üblich) die unterschiedlichsten Güter geladen waren. 151 dieser Container waren als Container mit gefährlichen Ladungen unterschiedlicher Gefahrgutklassen deklariert. Darunter befanden sich keine radioaktiven Stoffe.

Nach dem Brand sind 55 dieser Container noch intakt, 24 beschädigt und 72 zerstört.

Mit der Bergung des Schiffes ist ein professionelles Bergungsunternehmen durch die Reederei beauftragt.

Aufgrund der Tatsache, dass dem Schiff das Einlaufen in einen Nothafen in England, Irland oder Frankreich verweigert worden ist, hat die Bundesrepublik dem Einlaufen in die deutschen Hoheitsgewässer zugestimmt, damit das Schiff und die darauf befindlichen Güter geborgen werden können.

Derzeit ist das Schiff nach Auskunft des Havariekommandos in Cuxhaven als stabil zu betrachten und unterwegs in die deutschen Gewässer, wo es am Freitag (7.9.2012) erwartet wird. Aus dem Schiff laufen keine Schadstoffe aus.

Nach Ankunft des Schleppverbandes in deutschen Gewässern wird es zunächst auf Tiefwasserreede gehen und weiterhin eingehend untersucht bevor weitere Maßnahmen ergriffen werden. Später soll das Schiff dann in den Jade-Weser-Port nach Wilhelmshaven geschleppt werden, wo die restlichen Container und die sonstigen an Bord befindlichen Stoffe geborgen werden sollen.

Die Kreisverwaltung Friesland ist mangels Zuständigkeit nicht in die Vorbereitungen zur Bergung eingebunden. Es wird jedoch auf Katastrophenschutzebene die Lageentwicklung verfolgt.

Sollte aus Sicht der Feuerwehr Wilhelmshaven, die bei der Bergung im Jade-Weser-Port beteiligt wäre, entsprechende Nachbarschaftshilfe erforderlich sein, wird diese selbstverständlich im Rahmen der Möglichkeiten gewährt.

Ein Vertreter der Kreisverwaltung hat an einer Informationsveranstaltung des Havariekommandos teilgenommen.

Aus fachlicher Sicht ist zu der Angelegenheit zu sagen, dass der Einsatz durch das Havariekommando hochprofessionell abgewickelt und begleitet wird.

2.) Tanker Katja

Bei dem Vorfall des Tankers „Katja“ am 14.08.2012 vor Minsener Oog ist die Kreisverwaltung Friesland leider erst verspätet über den Vorfall informiert worden. Hier hat der „offizielle“ Informationsweg über das Lagezentrum des Innenministeriums in Hannover nicht funktioniert.

Vom Unfall hat die Verwaltung aus den Nachrichten erfahren und dann entsprechende Informationen eingeholt. Hier muss die Kommunikation zwischen den Landesbehörden und den Landkreisen verbessert werden.

Gegenüber den entsprechenden Stellen ist bereits eindringlich auf die Notwendigkeit der frühzeitigen Benachrichtigung der betroffenen Kommunen hingewiesen worden. Diese Thematik wird vom Landkreis auch auf die Tagesordnung der nächsten Dienstbesprechung der Katastrophenschutzbehörden mit der Polizeidirektion Oldenburg gebracht.

Zu den beiden Themenkomplexen gab die Verwaltung mündliche Erläuterungen und Hinweise:

zu 1. Containerschiff „Flaminia“

Der Containerfrachter „Flaminia“ ist im Antlantik während der Überfahrt von den USA nach Europa in Brand geraten. Aufgrund der Tatsache, dass andere Länder (entgegen abgeschlossenen Vereinbarungen und Regelungen) dem Schiff das Ansteuern eines Nothafens auf ihrem Gebiet verweigert haben, hat die Bundesrepublik Deutschland der Überführung des Schiffes nach Deutschland zugestimmt. Eine Alternative hierzu war nicht vorhanden.

Die Einsatzleitung für die Angelegenheit hat das Havariekommando in Cuxhaven übernommen. Von dort werden die entsprechenden Maßnahmen koordiniert und überwacht.

Die Brände auf dem Schiff sind gelöscht und das Schiff ist durch eine Vielzahl von Maßnahmen stabilisiert (z. B. Umpumpen des freien Löschwassers in Balasttanks, Sicherung der Stromversorgung, Analysen des Inhalts der Container).

Entgegen kursierenden Gerüchten ist dem Havariekommando sehr wohl der Inhalt der einzelnen Containern bekannt und es gibt genaue Ladelisten.

Das Havariekommando hat verschiedenen Verbänden (Umwelt-, Fischerei- und Touismusverbänden) in einem Informationsgespräch, an dem auch ein Vertreter des Landkreises teilgenommen hat, Einzelheiten über des Schiff, die Ladung und die Einsatzabwicklung bekanntgegeben. Aus diesem Infomationgespräch wurde berichtet.

Das Havariekommando wickelt den Einsatz mit großer Professionaltät ab.

zu 2. Tanker „Katja“

Frau Vogelbusch berichtete, dass der Landkreis über das Festfahren des Tankers „Katja“ vor Minsener Oog am 14.08.2012 erst aus den Nachrichten erfahren hat. Die Meldekette aus dem Lagezentrum des Nds. Innenministeriums zum Landkreis hat hier nicht funktioniert.

Es ist bei den entsprechenden Stellen mit Nachdruck darauf hingewiesen worden, dass dies nicht sein darf. Der Landkreis muss in solchen Fällen zuverlässig und rechtzeitig benachrichtigt werden um ggf. bereits Maßnahmen ergreifen zu können, falls es zu Gewässerverunreinigungen durch solche Ereignisse kommen sollte.

Der Landkreis wird dieses Thema bei der nächsten Dienstbesprechung der Katastrophenschutzbehörden auf die Tagesordnung bringen.