Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Bauprogramm an Kreisstraßen für 2014 entsprechend der Darstellungen umzusetzen.

Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung für 2014 vorbehalten.



Die grundlegende Sanierung der Kreisstraßen ist ein Handlungsschwerpunkt des Landkreises Friesland in den Jahren 2012 ff., damit größere Schäden sich nicht weiter verstärken (siehe hierzu auch die Vorlage 680/2012) und die Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden.



Die z.Zt. vorliegende Zustandsbewertung der Kreisstraßen basiert auf Datenmaterial aus dem Jahre 2005, das jeweils unter Berücksichtigung der abgewickelten Maßnahmen fortgeschrieben wurde. Es besteht Konsens mit der Straßenbauverwaltung, dass in einem Rhythmus von 10 Jahren – die nächste Zustandserfassung und –bewertung erfolgt somit 2015 – diese Maßnahme wiederholt wird, damit ein Vergleich der dann systematisch erhobenen Daten zeigt, inwieweit das Sanierungskonzept greift und sich der Unterhaltungsstau reduziert hat.



Vor diesem Hintergrund wurden bekanntlich bereits 2012 sowie im lfd. Haushaltsjahr die Mittel für die Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen in nennenswerter Größenordnung erhöht, so sind unter Beachtung der erfolgten Zustandsbewertung bereits folgende Maßnahmen umgesetzt:



2012

  • K 93, OD Sillenstede (mit Beteiligung Stadt Schortens) 89.000 €

  • K 105, 1. Teilbereich 366.000 €





2013

  • K 105, 2. Teilbereich 250.000 €

  • K 89, Bereich L 808 – Ortseingang Middoge 163.000 €



Im laufenden Jahr folgt noch die Sanierung der K 86, Friederikensiel (siehe Bericht über Maßnahmen an Kreisstraßen).



Ursprünglich sollten in diesem Jahr auch nach Abschluss der achtjährigen Kleitransporte zur Deichbaustelle Elisabethgroden die aufgetretenen Fahrbahnschäden an der K 87 (Hohenkirchen bis Baustellenzufahrt) saniert werden. Diese Maßnahme wurde angesichts der Maßnahme „Repowering im Windpark Bassen“, verbunden mit umfangreichen Transportbewegungen, noch rechtzeitig ausgesetzt und wird – geringfügige Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit vorbehalten – erst nach Abschluss der Maßnahme in Bassens begonnen.



Daneben wurden für die lfd. Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen sowie spezielle Oberflächenbehandlungen und Profilierungsarbeiten ein Kostenansatz von 700.000 € in den Haushalt eingestellt.

Im kommenden Haushaltsjahr soll das ehrgeizige Sanierungsprogramm unbedingt weitergeführt werden, so dass die Realisierung der folgenden Maßnahmen vorgeschlagen wird:



2014

  • K 105, 3. Teilabschnitt ca. 450.000 €

  • K 311, 1. Teilabschnitt Tarbarg in Richtung Kreisgrenze ca. 300.000 €

  • K 89, Durchlass in Middoge ca. 25.000 €

  • K 111 Radwegsanierung, Rallenbüschen – Varel ca. 42.000 €

  • K 87 Radwegsanierung, L 812 – Hohenkirchen ca. 109.000 €



Gesamt ca. 1.626.000 €





Unter Bezugnahme auf die Vorlage 244/2013 (Sanierung der K 311,Tarbarger Landstraße) soll nach den positiven Erfahrungen an der K 105 ein 1. Bauabschnitt des sanierungsbedürftigsten Teilabschnittes (Tarbarg, kurz vor der Kreisgrenze zum Ammerland) in Angriff genommen werden (Ausbau des Mooruntergrundes; Füllsandaufbau auf Vlies, bituminöser Fahrbahnaufbau).



Wichtig ist, dass angesichts des Zustandes auch Radwegeabschnitte über Profilierungsarbeiten hinaus saniert werden, so dass hier entsprechende Maßnahmen an der K 111 (Rallenbüschen – Varel) und K 87 (Waddewarder Brücke – Hohenkirchen) geplant sind.



Neben den o.g. Maßnahmen sind auch in den nächsten Jahren für die laufende Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen sowie spezielle Oberflächenbehandlungen und Profilierungsarbeiten Mittel von 700.000 Tsd. € anzusetzen, so dass für Kreisstraßenunterhaltung und –sanierung insgesamt ca. 2.300.000 € zur Verfügung stünden (Ergebnis- und Finanzhaushalt, siehe o.g. Maßnahmen).



Profilierungsarbeiten sind an diversen Kreisstraßen geplant, wobei nicht absehbare Winterschäden selbstverständlich eine Änderung der Sanierungsplanung notwendig machen können.

Eine aktualisierte Gesamtaufstellung der in den nächsten Jahren noch aufgrund der Zustandes – vorbehaltlich evtl. auftretender Winterschäden – umzusetzenden Sanierungsmaßnahmen ist in Zusammenarbeit mit der Straßenbauverwaltung in Arbeit und wird nachgereicht.

Der Ausschuss betonte, dass die Sanierung der K 105 sehr gut umgesetzt worden ist. Herr Hinrichs und Herr Borcherding erläuterten den Bericht zur Sanierung der K 311. Der abgängige Durchlass in der K89 kann unabhängig von den Arbeiten zur Dorferneuerung bzw. der Radwegplanung erneuert werden.




Abstimmungsergebnis:

einstimmig