Begründung:

Sanierung von Kreisstraßen

Die Kreisverwaltung verfolgt für die kommenden Jahre bekanntlich den Handlungsschwerpunkt „Grundlegende Sanierung der Kreisstraßen“, um den erkannten Unterhaltungsstau abzubauen.

Konkret wurde in der Sitzung des Ausschusses am 19.09.2011 (Vorlage 968/2011) das Sanierungskonzept an Kreisstraßen für die Jahre 2012 ff. beschlossen, seinerzeit unter dem Vorbehalt der konkreten Haushaltsplanung 2012.

Im laufenden Jahr stehen nach erfolgter Bereitstellung der Haushaltsmittel somit folgende größere Sanierungsmaßnahmen an, die jeweils unter Vollsperrung in den Sommerferien  (Schulbusverkehr!) durchgeführt werden:

Sanierung der K 105 (Bockhornerfeld) in Teilbereichen der Moorstrecke

(km 9,510 bis 9,860)                                                                                                   350.000 €

Fahrbahnsanierung der K 89 (Middoge) bis zur L 808 einschließlich

Profilausgleich und Seitenraumstabilisierung (Fortsetzungsmaßnahme mit

Rest aus 2011)                                                                                                              190.000 €

Fahrbahnsanierung K 93 (in der Ortsdurchfahrt Sillenstede) mit Kosten-

beteiligung der Stadt Schortens (km 5,0 bis 5,770/ Kostenanteil Stadt Schortens

20.000 €)                                                                                                                        60.000 €

Gesamtvolumen                                                                                          ca.             600.000 €

Daneben stehen Unterhaltungsmittel für den laufenden Betrieb/ Instandsetzung der Kreisstraßen in Höhe von 700.000 € zur Verfügung, hieraus werden u.a. Splittarbeiten (teilweise in Eigenregie) sowie Profilierungsarbeiten finanziert, so wurde kürzlich der Auftrag für Profilierungsarbeiten (das beinhaltet das Abfräsen und anschließende Aufbringen einer neuen Asphaltschicht) in Höhe von knapp 105.000 € erteilt, die Arbeiten werden ab Mai 2012 durchgeführt. Hierdurch werden insbesondere Schäden auf der K 86 (Friedrich-Augustengroden bis Friederikensiel), K 93 (Waddewarden bis Sillenstede), K 94 (Radweg, zwischen Jever und Schortens), K 104 (Jeringhave bis Seghorn) und der K 108 (zwischen Streek und Kreisgrenze Wesermarsch) beseitigt.

Radwegebau

Der Landkreis hat sich –wie berichtet- positioniert und wird den Radwegebau trotz der Diskussionen um die Beibehaltung von straßenverkehrsrechtlichen Radwegebenutzungspflichten fortführen, um die noch bestehenden Lücken im Radwegenetz entlang von Kreisstraßen zu schließen.

Gleichwohl ist die Situation der Förderung von Maßnahmen mit Entflechtungsmitteln (früher: GVFG) mit sehr großer Skepsis zu betrachten, siehe hierzu auch die ausführlichen Darstellungen im Fachausschuss vom 12.05.2011 (Vorlage 923/2011).

Der baureife Radweg an der K 87 (Kaisershof bis Horum) ist bekanntlich erneut nicht in das Bauprogramm des Landes aufgenommen worden, so dass hier ein Baubeginn in 2012 nicht möglich ist.

Da ansonsten keine baureifen Planungen vorliegen, werden die Maßnahmen an der K 331 (Schmidtshörn bis Deich), K 89 (Oldorf – Tettens – Middoge) weiter betrieben, außerdem sind Planungsaufträge für Radwege an den Kreisstraßen 113 (B 437 – Hohenberge) und 93 (Waddewarden bis Sillenstede) erteilt. Für den Radweg an der K 105 (Goelriehenfeld/ Bockhornerfeld bis Kreisgrenze Ammerland) ist das förmliche Planfeststellungsverfahren anhängig, hier steht in den nächsten Wochen der Termin der Erörterung der eingegangenen Einwendungen an.

Bereisung der Kreisstraßen

Eine eintägige Bereisung der Kreisstraßen durch die Mitglieder des Ausschusses wurde in der letzten Sitzung am 23.01.2012 kurz angesprochen. Diese wird für äußerst sinnvoll erachtet; da nach den Sommerferien zum einen bestimmte abgeschlossene Maßnahmen in Augenschein genommen werden können, zum anderen aber auch neue Maßnahmen hinsichtlich ihrer Priorisierung sinnvoll erörtert werden können, wird eine Bereisung am Donnerstag, 06.09.2012, zur Diskussion gestellt; im Anschluss könnte die ohnehin an diesem Termin geplante Sitzung stattfinden. Als Alternative wird seitens der Verwaltung Donnerstag, 30.08.2012, vorgeschlagen (unmittelbar vor Abschluss der Sommerferien).

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.