Begründung:
Bezugnehmend auf die Vorlage Nr. 0097/2012 stellt die Verwaltung die anliegende Projektbeschreibung vor. Diese skizziert den Rahmen und die konkrete Umsetzung als „LiquidFriesland“. Folgende Fragestellungen werden im Detail beantwortet:
Was ist Liquid Feedback?
Wer soll sich wie an LiquidFriesland beteiligen können?
Was ist Gegenstand der Beteiligung?
Welche Konsequenzen hat die Beteiligung?
Wie funktioniert LiquidFriesland (Ablaufschema)?
Wie sehen die Rahmenbedingungen aus?
Wie ist der Zeitplan zur Umsetzung von LiquidFriesland?
Damit die in der Projektbeschreibung skizzierte Konsequenz der Beteiligung analog zu § 35 NKomVG als Meinungsbild gewertet werden kann, soll die anliegende Satzung beschlossen werden.
Beschlussvorschlag:
Der Projektbeschreibung zur Umsetzung der Online-Bürgerbeteiligung durch die Software „LiquidFriesland“ sowie der beigefügten Satzung analog § 35 NKomVG wird zugestimmt.
Ja
Anlagen:
Projektbeschreibung
Satzungsentwurf