Begründung:
Die
zum ersten Mal vom Kreistag in der Sitzung am 15.12.2003 beschlossenen, für die
strategische Ausrichtung der Arbeit des Landkreises Friesland dienenden
Mittelfristigen Entwicklungsziele und Handlungsschwerpunkte werden in einem
Turnus von zwei Jahren an die sich geänderten Planungen, Entwicklungen und
Gesetze angepasst. Die letzte Anpassung fand per Kreistagsbeschluss vom
08.06.2016 statt.
Die
Abteilungs- und Fachbereichsleitungen haben auf ihrer Klausurtagung im Mai 2018
Änderungs- und Ergänzungsvorschläge zum
bestehenden Konzept gemacht. Die bestehenden MEZ und HSP haben sich bewährt; es
gibt keine grundlegenden Änderungen/Ergänzungen, sondern es handelt sich
lediglich um Anpassungen an aktuelle Entwicklungen
Die
Vorschläge sind in das vorhandene Konzept 2016 in roter Schrift eingearbeitet
worden.
Im
Wesentlichen handelt es sich um folgende Änderungen/Ergänzungen:
-
Querschnittsaufgaben: Erweiterung um die Aufgaben
„Digitalisierung“ und „Netzwerkarbeit“,
-
MEZ 1 (S. 5): …dafür Streichung der
„Netzwerkarbeit“ an dieser Stelle; Erweiterung des Punkts „Wohnformen für
ältere Menschen“ um Barrierefreiheit
-
MEZ 3 (S. 13): Erweiterung um den Punkt
„Stärkung der Region im Wettbewerb um kreative Zielgruppen
HSP zu 3 (S. 14):
Änderung HSP 3.3: Bahnverlegung Sande,
Ausbau und Elektrifizierung Wilhelmshaven – Oldenburg sind begonnen; der Zeitplan
steht fest. Wichtig im Landkreis Friesland ist jetzt der Ausbau der
Knotenpunkte und die Optimierung der Verzahnung der Verkehrsträger.
Ergänzung HSP 3.7 um den jetzt zu
erstellenden Nahverkehrsplan.
HSP 3.9 (S. 15): Konversion ehem.
Kaserne Varel ist erfolgreich abgeschlossen, kann gestrichen werden
HSP 3.10: Die Ergebnisse des
„Masterplans Nordsee 2015“ haben weiter Bestand; Schwerpunkt der Arbeit auf dem
touristischen Sektor in den nächsten 2 Jahren ist jedoch die Optimierung der
touristischen Organisationsstrukturen in der Küstenregion.
HSP 3.13: Andere Schwerpunktsetzung im
RROP: „Sicherung der Daseinsvorsorge“
-
MEZ 4 (S. 16): Zusatz: Betonung der
bäuerlichen Landwirtschaft; Umstellung der Reihenfolge der Teilthemen in
Übereinstimmung mit der Reihenfolge der Handlungsschwerpunkte;
Neuer Punkt (S. 17) „Entwicklung der
Abfallwirtschaft zu einer Ressourcenwirtschaft“
HSP zu 4 (S. 18):
Streichung HSP 4.9 (alt) –
„Wallheckenprogramm, Streichung HSP 4.10 (alt) – Natura-2000-Gebiete: Punkte
jetzt bei HSP 4.3;
Neue HSP:
HSP 4.5: Küstenschutz
HSP 4.8: Fortentwicklung der
Abfallwirtschaft
HSP 4.9 (neu): Neuer Schwerpunkt:
Nutzung von Recyclingbaustoffen
HSP 4.13: Förderung der e-Mobilität
HSP 4.14: Förderung der bäuerlichen
und nachhaltigen Landwirtschaft
HSP 4.15: Machbarkeitsstudie Wald- und
Wasserzentum Upjever
-
MEZ 5 (S. 21)
Neuer Titel: „Gesundheit in
Friesland“; Hinweis auf die Gesundheitsregion im Vorwort
HSP zu 5 (S. 22):
HSP 5.2: Ergänzung um
St.-Johannes-Hospital Varel
Neue HSP:
HSP 5.5: Jährliche
Gesundheitskonferenzen
HSP 5.6: Neue Versorgungs- und
Kooperationsprojekte
HSP 5.7: Konzept- und Positionspapiere
-
MEZ 6 (S. 26)
Änderung/Ergänzung der
Handlungsschwerpunkte (S. 26/27):
HSP 6.2: Gestrichen: Internetbasierte
Kommunikation ist gesetzliche Pflicht; stattdessen neu: Stärkung der
Außendarstellung
HSP 6.3: Gestrichen:
Personalentwicklung (=Selbstverständlichkeit); stattdessen neu: Ausbau der
Kommunikation
HSP 6.6: Ergänzt:
Gefährdungsbeurteilungen
Heue HSP:
HSP 6.9: Einführung der e-Akte
(schrittweise pro Fachbereich in den nächsten Jahren)
HSP 6.10: E-Government
HSP 6.11: Beurteilungssystem
Die
Verwaltung schlägt vor, die Fortschreibung der MEZ/HSP in der vorgelegten Form
zu beschließen.
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt die
Fortschreibung 2018 der Mittelfristigen Entwicklungsziele und der
Handlungsschwerpunkte des Landkreises Friesland.
Anlage(n):
Mittelfristige
Entwicklungsziele und Handlungsschwerpunkte
- Fortschreibung 2018 – Version 5,
20.04.2018
Im Nachgang zur WTKF-Sitzung vom
04.06.2018 wurde die Version 6 hinterlegt.