Sitzung
uMKFA/003/2024
Gremium
Ausschuss für Bauen und Mobilität, Katastrophen- und Feuerschutz
Raum
Dienstleistungszentrum des Landkreises Friesland in Varel, (Vortragsraum), Karl-Nieraad-Straße 1
Datum
02.09.2024
Zeit
15:30-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 16.05.2024
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Berichte und Vorlagen der öffentlichen Sitzung
 
Ö 4.1
Berichte und Vorlagen für den Kreistag:
 
Ö 4.1.1
Beschluss über die Veräußerung von Vermögensgegenständen gem. § 58 Abs. 1 Nr. 14 NKomVG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0887/2024
Ö 4.1.2
Antrag der Gruppe CDU/ Zukunft Varel/ UWG Zetel-Neuenburg: Kostenloser ÖPNV für BewohnerInnen von Pflegeheimen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0889/2024
Ö 4.2
Berichte und Vorlagen für den Kreisausschuss:
 
Ö 4.2.1
Verkehrsunfallstatistik 2023 im Landkreis Friesland; hier: Bericht aus der Unfallkommission

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0878/2024
Ö 4.2.2
Fahrradkonzept Landkreis Friesland; hier: Basisradroute von Petershörn nach Tangermoor, Bockhorn bzw. Varel

Beschluss: Nichtbefassung

 0879/2024
Ö 4.2.3
Fahrradkonzept des Landkreises Friesland; hier: Etablierung Fahrradservicestationen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 0880/2024
Ö 4.2.4
Bericht der Verwaltung über Maßnahmen an Kreisstraßen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0886/2024
Ö 4.2.5
Mobilitätsstationen Friesland - Aktueller Planungsstand und weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0888/2024
Ö 5
Berichte aus anderen Gremien
 
Ö 6
Informationen aus dem Jugendparlament
 
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Sachstand Zweckvereinbarung mit der Stadt Schortens über die kommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des gewerblichen Waffenwesens
 
Ö 7.2
Sachstand Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) Niedersachen/ Bremen e.V.
 
Ö 8
Anträge der Fraktionen, Gruppen und Kreistagsabgeordneten
 
Ö 9
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung
 
Ö 10
Anregungen und Beschwerden