Begründung:

Unter der Überschrift „Innovative Projekte zur Regionalentwicklung“ hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) zusammen mit dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) 13 „Modellvorhaben der Raumordnung“ (MORO) zum Thema „Nachhaltige Siedlungsentwicklung“ durchgeführt.

Der Landkreis Friesland wurde mit seinem Projektantrag „Gewerbeflächen- und Kompensationsmanagement auf interkommunaler Basis im Jade-Weser-Raum“ aus über 50 Bewerbungen eines durchgeführten bundesweiten öffentlichen Wettbewerbs ausgewählt. In den Jahren 2004 - 06 hat sich der Landkreis in Rahmen von Fachtagungen, Workshops und mit fachlicher Unterstützung zweier Büros mit den gestellten Fragestellungen beschäftigt. Ende 2006 wurden nun dem BBR die Ergebnisse vorgelegt.

Der Endbericht formuliert insbesondere konzeptionellen Empfehlungen für die Entwicklung des Poolmanagements (Strukturen, Organisation, Handlungsweisen gegenüber ansiedlungsinteressierten Betrieben etc.).

Einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit stellte die Installierung eines GIS- und Internetbasierten Raumbeobachtungs- und Informationssystem (RIBS) als Grundlage für das Poolmanagement dar. Die Ausgestaltung eines regionsspezifischen Raumbeobachtungssystems zielte auf die Schaffung einer wichtigen Arbeits- und Entscheidungsgrundlage für die Kooperationspartner im Poolmanagement sowie die Verbesserung der Informationsgrundlage für Investoren ab.

Ein Büro wurde beauftragt die Konzeption, Programmierung und Installation für das Gewerbeflächen-Portal vorzunehmen. Einen weiteren Aufgabenschwerpunkt bildete die Abstimmung mit den vorhandenen u.a. regionalen Auskunftssystemen im Bereich des Gewerbeflächenangebotes (u.a. www.komsis.de).

Das Geoportal RIBS wird über www.land-system.de/ribs/jsp/frame.jsp oder über Links von den Seiten www.friesland.de oder www.jadeweserpark.de erreicht. Es stellt geographische Informationen aus verschiedenen Fachbereichen zur Verfügung. Es bietet die Möglichkeit, den Kooperationsraum Friesland – Wittmund, z.B. im Rahmen des Regional-Monitoring, je nach Fragestellung geographisch zu erkunden und Themen, die inhaltlich und räumlich mit dem Gewerbeflächenpool bzw. Kompensationsmanagement in Beziehung stehen, abzufragen und darzustellen. So entsteht eine rasche Einsicht in aktuelle Pläne, Karten und weitere Geoinformationen. Teile der Informationen sind bereits realisiert, andere werden derzeit erstellt.

Durch das Rauminformation-System (RIBS) werden zahlreiche Themengebiete abgebildet, zu denen detaillierte Informationen über das gesamte Kreisgebiet vorliegen:

• Verfügbare Wohn- und Gewerbeeinheiten

• Infrastrukturelle Stärken

• Umwelt und Naturschutz

• Bildung und Wissenschaft

• Freizeit und Erholung

• Verkehrsnetz

• Bauleitplanung und Regionalplanung

• Strukturdaten zu Bevölkerung und Arbeitsmarkt

Das im Rahmen von MORO aufgebaute Raumbeobachtungssystem soll Entscheidungsträgern aus Politik und Verwaltung die Möglichkeit geben, für ein Flächenmanagement rahmensetzende Informationen frei zugänglich und einfach abzurufen. Damit erhöht sich die Transparenz von Entscheidungsprozessen weiter und es wird die Voraussetzung für ein schnelles und flexibles Flächenmanagement geschaffen.

RIBS bietet neben dieser umfassenden Informationsplattform auch eine Diskussions- und Arbeitsgrundlage für interessierte Investoren (Zugriff auf das aktuelle Angebot an Gewerbeflächen, Vorauswahl möglicher Flächen nach Checkliste (Prioritäten, Restriktionen), Kontaktaufnahme), die Mitglieder des Zweckverbandes JadeWeserPark sowie für alle interessierten Bürger (Vorhaben und Allgemeines, Kontaktaufnahme, Adresssuche mit Anzeige der Örtlichkeit, etc.)

Das Rauminformationssystem kann folglich neben der Verbesserung der Grundlagen für die Planung und die Wirtschaftsförderung auch für die Bereitstellung von Daten und Informationen für diejenigen Betriebe genutzt werden, die sich aktiv als Multiplikatoren an der Vermarktung des Gewerbeflächenpools beteiligen wollen. Auf dieser Basis kann ein nach nach Zielgruppen abgestimmter Zugriff auf das Informations- bzw. Funktionsangebot ermöglicht werden.

Die Daten werden vierteljährlich aktualisiert. Ziel ist es derzeit die Datenbasis weiter auszubauen und vergleichbar vorhandene Daten aus dem Landkreis Wittmund mit einzubringen.

Kreistagsabgeordneter Etzold hinterfragte das Projekt und befürchtete einen zu großen Einsatz von Arbeitskraft für eine Planungsgrundlage, die gegebenenfalls die Handlungsfreiheit des Landkreises einschränkt.

Frau Péron vom Fachbereich 14 - Planung und Bauordnung erläuterte aus Zeitgründen nur kurz die Vorlage.

Herr Dr. Dehrendorf fügte den Ausführungen noch kurz hinzu, dass der größte Hintergrund zur Teilnahme an diesem Projekt die Anerkennung des JadeWeserParks beim Bund sowie die Fördersumme in Höhe von 50.000,00 € gewesen sei.

Der Fachausschuss nahm die Ausführungen zur Kenntnis und bat darum, dass Frau Péron in der nächsten Sitzung einen ausführlicheren Bericht, mit Beispielen in dem Webportal RIBS, zum besseren Verständnis vorstellt.