Sitzung: 30.09.2020 Ausschuss für Bauen, Feuerschutz u. Mobilität
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Vorlage: 1027/2020
Beschlussvorschlag:
Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Maßnahmen an Kreisstraßen (Bau und
Planung)
K
340 (Sumpfweg), Ausbau mit Verbreiterung,
Varel
Die Maßnahme Ausbau der Kreisstraße 340 (Sumpfweg)
durch Verstärkung der Tragfähigkeit und Verbesserung der Bauklasse sowie
Verbreiterung der Fahrbahn von 5,50 m auf durchgängig ca. 6,00 m, Erstellung
von Schutzplanken auf Teilstrecken
(-> Anwendung der sog. RPS = Richtlinien über passive Schutzeinrichtungen)
sowie Sanierung des Radweges auf der Gesamtlänge von ca. 1, 8 km von der
„Nordender Leke“ bis zum „Kaffeehaus-Kreisel“ konnte in drei Bauabschnitten
erfolgreich realisiert werden:
- Abschnitt (seinerzeit Pressetermin am 30.08.19) von Anfang
September bis Mitte November 2019 „Nordender Leke“ bis Einmündung „Am
Tennisplatz“ (ca. 1, 6 km)
- Abschnitt („Am Tennisplatz“ bis „Kaffeehaus-Kreisel“) ca. 200 m
mit Sanierung Radweg auf diesem Teilstück im April 2020/ die beiden
Abschnitte 1 und 2 ausgeführt durch Fa. Matthäi, Westerstede
(Auftragsvolumen 712.000 €)
- Abschnitt: Sanierung des Radweges auf ca. 1, 6 km sowie Erstellung
Schutzplanken auf Teilstrecken (Anwendung RPS wegen unzureichender
Abstände zu den vorhandenen Bäumen) vom 08.06. bis 15.07. (abgesehen von noch
geringen ausstehenden Restarbeiten), ausgeführt durch Fa. Jansen,
Aschendorf (Radweg/ Volumen ca. 127.000 €) sowie Fa. Hanekamp, Breddenberg
(Schutzeinrichtungen/ Volumen ca. 50.000 €)
Hiermit konnte die K 340 ihrer Verkehrsbedeutung
entsprechend ausgebaut werden. Eine offizielle Freigabe erfolgte in einem
Pressetermin am 20.08. 2020. Die Gesamtkostenplanung belief sich auf 1.275.000
€.
Weitere
Aufträge für Unterhaltung und Instandsetzung von Kreisstraßen, nämlich für die
speziellen Oberflächenbehandlungen und Profilierungsmaßnahmen auf Fahrbahnen
und Radwegen, werden derzeit zu verschiedenen Kreisstraßen- und
Radwegabschnitten ausgeschrieben.
Außerdem
vorgesehen ist noch der dritte Abschnitt der Fahrbahnerneuerung der K 87,
Störtebekerstraße, Wangerland (von Tengshausen bis ggf. zur Einmündung K 326),
der in diesem Jahr beauftragt werden soll.
K
113, Radwegneubau Neuwangerooger Straße, Varel
Der
Planfeststellungsbeschluss vom 03.07.2020 zum geplanten Radwegneubau ist
inzwischen rechtskräftig geworden. Parallel wird derzeit der erforderliche
Grunderwerb der für den Bau des Radweges benötigten Flächen durchgeführt. Die
Maßnahme ist in das Jahresbauprogramm der GVFG Förderstelle, Nds. Landesbehörde
für Straßenbau und Verkehr, GB Oldenburg, gemeldet worden und der Bau soll –
vorbehaltlich eines positiven Bescheides und der Haushaltsplanung des
Landkreises Friesland - in 2021 erfolgen.
K
332, Ausbau mit Verbreiterung Mehrzweckstreifen, Siebetshaus bis Kreisel
Rahrdum
sh.
gesonderter TOP
K
93, Radwegneubau von Sillenstede nach Waddewarden, Schortens/Wangerland
Zu
dem letzten in der Rangfolge der Prioritätenliste des Landkreises Friesland
genannten Radweg werden derzeit die Planunterlagen von der Nds. Landesbehörde
für Straßenbau und Verkehr – GB Aurich - insoweit fertiggestellt, dass in
nächster Zeit eine Bürgerbeteiligung erfolgen kann (wg. Corona leider keine
Veranstaltung, sondern nur eine schriftliche Beteiligung möglich). Anschließend
kann das offizielle Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden. Der Bau des
Radweges ist nach dem aktuellen Masterplan für die Jahre 2022 ff. vorgesehen.
K
294, Bahnumfahrung Sande
Die Baumaßnahmen zur Bahnumfahrung Sande nehmen
nunmehr augenscheinlich Formen an. Die Deutsche Bahn als Vorhabenträger hat
bereits ein Teilstück des neuen Verlaufs der Kreisstraße 294 (ab BAB-Brücke bis
Roffhausener Landstraße) als endgültigen Ausbau fertig gestellt und für den
Verkehr freigegeben. Der Landkreis Friesland ist an der Maßnahme als
Kreuzungsbeteiligter mit einem Gesamt-kostenanteil in Höhe von rund 5,5 Mio. €
involviert, erhält hierauf jedoch eine Förderung entsprechend Niedersächsischem
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) von 75 %.
Auf Nachfrage von KTA Onnen-Lübben
zu einem wieder festzustellenden Schadensbild am Radweg der K 87 (Horum)
antworten Herr Hinrichs und Herr Buchholz, dass die Straßenmeisterei Jever
natürlich jederzeit den Zustand der Radwege unter Kontrolle halte, allerdings
(hierzu wurde in diesem Ausschuss auch bereits mehrfach berichtet) wieder
auftretende Schäden vielfach jedoch nicht zu vermeiden sind. Eine
Radwegsanierung verhindere angesichts der baulichen Abwicklung nicht das
erneute Auftreten von Schäden (hervorgerufen durch Bewuchs, insbesondere
vielfach an den Rändern, Witterung oder aber Wühlmäuse etc.). Im Rahmen von
Abnahmen und den o.g. Kontrollen werde stets bewertet, ob der bauausführenden
Firma ein schuldhaftes Handeln anzulasten sei.
Auf Nachfrage von KTAe Bödecker am
Beispiel der K 96 (und auch der L 814) wird noch dargestellt, dass
unterschieden werden muss zwischen Sofortmaßnahmen zum Erhalt bzw. zur
Herstellung der Verkehrssicherheit und grundhaften Erneuerungen. Die seinerzeit
an der K 96 zwischen Schortens und Dykhausen vorgenommenen
Profilierungsarbeiten hatten den Sinn einer Sofortmaßnahme, die nicht
verhindere, dass ggf. weitere Schäden auftreten. Genau zu dem Zweck der
Grunderneuerung ist diese Kreisstraße im Masterplan für 2022 aufgenommen, damit
dann (ggf. unter Inanspruchnahme einer Förderung) eine Grunderneuerung
vorgenommen werden kann, die über eine Fahrbahnsanierung hinausgeht (ähnlich
wie aktuell an der K 340/ Sumpfweg realisiert).
Anlage:
keine
Abstimmungsergebnis:
zur Kenntnis genommen