Betreff
Verkehrssicherheitsarbeit, hier: Schulwegunfälle/ Schulbusprojekte
Vorlage
0104/2012
Art
Vorlage

Begründung:


Auf Wunsch der Gruppe SPD/ Bündnis 90 Die Grünen wird im Folgenden die Situation der Schulbusbeförderung bzw. Schulbusprojekte aus verkehrssicherheitlicher Sicht beleuchtet, wobei die im Folgenden genannten Ausführungen mit dem Fachbereich 14 (Sachgebiet Schülerbeförderung) abgestimmt sind:

Im Landkreis Friesland sind keine (Schul-)Busunfälle bekannt, auch die Statistik der Schulwegunfälle zeigt, dass wir erfreulicherweise nur niedrige Fallzahlen zu verzeichnen haben, wobei selbstverständlich unter anderem mit der umfangreichen Präventionsarbeit – nicht zuletzt durch die Sachbearbeiter Prävention der Polizei - das Ziel verfolgt wird, auch diese Zahl noch weiter zu senken.

Festzuhalten bleibt, dass die im gewerblichen Personenverkehr eingesetzten Fahrzeuge (also unter anderem auch sämtliche Fahrzeuge der Schülerbeförderung, unabhängig davon, ob es sich um Busse oder Personenkraftwagen handelt) einer intensiven technischen Überwachung unterliegen. So sind diese Fahrzeuge beispielsweise einer jährlichen Hauptuntersuchung zu unterziehen und die jeweiligen HU-Berichte sind dem Landkreis vorzulegen.

Außerdem wird seitens des Auftraggebers Landkreis Friesland entgegen der Vorgaben der Fahrerlaubnis-Verordnung für das in der Schülerbeförderung eingesetzte Fahrpersonal als zusätzliches Qualitätskriterium das Vorhandensein einer Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung gefordert.

Speziell zum Bereich Schülerbeförderung und Schulbusprojekte ist Folgendes anzumerken: An den Kindergärten und den Schulen im Landkreis Friesland wird seit einigen Jahren das Projekt Einsteigerbus durchgeführt. Der Einsteigerbus ist ein Gemeinschaftsprojekt der Verkehrsregion Ems-Jade und des Verkehrsverbundes Ems-Jade. In den Veranstaltungen des Einsteigerbusses werden durch qualifizierte Mitarbeiter der Verkehrsunternehmen Aspekte der Bussicherheit und zu einem sicheren und verantwortungsvollen Verhalten in und am Bus behandelt (siehe auch www.einsteigerbus.de).

Die Oberschule Hohenkirchen setzt seit 2010 Schüler als Busbegleiter ein. Ein überwiegender Teil der Schüler an der Oberschule Hohenkirchen bewältigt den Schulweg mit dem Bus. Die 10 Schüler, die 3 Monate ausgebildet wurden, sorgen dafür, dass die Mitschüler konfliktfrei zur Schule kommen. Die Konflikte werden in den Bussen bzw. an den Bushaltestellen durch Deeskalierung bewältigt.

Auch der Landkreis Friesland setzt seit einigen Jahren eine Schulbusbegleiterin ein. Sie befährt das gesamte Liniennetz im Landkreis. Dabei unterstützt sie die Busfahrer beim Umgang mit den Schülern und betrachtet während der Fahrt das Verhalten an den Bushaltestellen bzw. meldet auch dem Landkreis Gefahrenpotentiale an den Haltestellen. Der Einsatz erfolgt auch zielgerichtet an Haltestellen oder in Bussen nach Absprache mit dem Landkreis, dem Verkehrsunternehmen und den Schulen.



Beschlussvorschlag:


Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Finanzielle Auswirkungen: Ja Rahmen2 Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche Folgekosten

Finanzierung:

Eigenanteil objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

Erfolgte Veranschlagung: Ja, mit € Nein

im Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Produkt- bzw. Investitionsobjekt:



Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:


Abteilungsleiter Kämmerei Landrat

Beratungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen


Nein-Stimmen


Enthaltungen


Kenntnisnahme

Lt. Beschluss-vorschlag

Abweichender Beschluss