Betreff
Genehmigung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Sanierung der Schlachtmühle
Vorlage
0314/2013
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Die Schlachtmühle steht im Eigentum des Zweckverbandes Schlossmuseum. Während einer Besichtigung durch den Ausschuss für Kultur, Tourismus, Sport, Freizeit und Wirtschaftsförderung der Stadt Jever am 18. Oktober 2012 wurde festgestellt, dass umfangreiche Arbeiten zum Erhalt des Bestandes notwendig sind. So sind Fenster abgängig, die Mühlentechnik ist sanierungsbedürftig, Mauerwerkssanierung ist dringend erforderlich. Zu den einzelnen Gewerken haben Herr Edzard de Buhr vom Arbeitskreis Schlachtmühle im Jev. Altertums- und Heimatverein und Herr Hamacher von der Stadt Jever Preisanfragen gehalten mit folgendem Ergebnis:


Reetdach 13.000,-- €

Türen 4.000,-- €

Fenster 23.500,-- €

Mühlentechnik 31.400,-- €

Mauerwerkssanierung 21.100,-- €

Elektro (geschätzt) 2.500,-- €

Sonstiges 5.000,-- €

Insgesamt 98.500,-- €


Als Sofortmaßnahme sind zunächst ein Teil der Fenster auszutauschen, um weitere Beschädigungen am Gebäude zu vermeiden. Nach Ansicht von Herrn Hamacher macht ein Austausch von Fenstern nur Sinn mit gleichzeitiger Reparatur des Reetdaches. Er wird in dieser Meinung durch den Dachdecker unterstützt, der die Abdichtung von nachträglich eingesetzten Fenstern ohne eine Anpassung des Reetdaches für problematisch hält. Weiterhin sind sicherheitsrelevante Maßnahmen an der Mühlentechnik durchzuführen.


Für die o.g. Sofortmaßnahme sind insgesamt ca. 50.000,-€ veranschlagt. Der Landkreis Friesland hat hiervon 25.000,-€ zu tragen.


Die Kosten für diese außerplanmäßigen Maßnahmen sollen aus den allgemeinen Haushaltsmitteln für das Jahr 2013 kompensiert werden.


Aus diesem Grunde wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen für die Sanierung der Schlachtmühle zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von ca. 25.000,- € im Rahmen einer außerplanmäßigen Ausgabe bereit zu stellen.




Beschlussvorschlag:

Für die Sanierung der Schlachtmühle werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von ca. 25.000,- € im Rahmen einer außerplanmäßigen Ausgabe bereit gestellt.


Finanzielle Auswirkungen: Ja

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche Folgekosten

Finanzierung:

Eigenanteil objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

Erfolgte Veranschlagung: Nein

im Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Produkt- bzw. Investitionsobjekt:

Vorlage ist in LiquidFriesland abgestimmt worden ja, mit folgendem Ergebnis:

Teilnehmer: Zustimmung Ablehnung Enthaltung Alternativvorschläge

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung: ja nein

Falls ja, in welcher Art:

Vorlage bezieht sich auf


MEZ Nr.

HSP Nr.


Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

Abteilungsleiter/in Kämmerei Landrat

Beratungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen


Nein-Stimmen


Enthaltungen


Kenntnisnahme

Lt. Beschluss-vorschlag

Abweichender Beschluss