Begründung:
Die grundlegende Sanierung der Kreisstraßen ist ein Handlungsschwerpunkt des Landkreises Friesland in den Jahren 2012 ff., damit die vorhandenen Schäden sich nicht weiter verstärken (siehe hierzu auch die Vorlage 680/2010) und die Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden.
Die z.Z. vorliegende Zustandsbewertung der Kreisstraßen basiert auf Datenmaterial aus dem Jahr 2005, das jeweils unter Berücksichtigung der abgewickelten Maßnahmen fortgeschrieben wurde. Es besteht Konsens mit der Straßenbauverwaltung, dass in einem Rhythmus von 10 Jahren -die nächste Zustandserfassung und -bewertung erfolgt somit 2015- diese Maßnahme wiederholt wird, damit ein Vergleich der dann systematisch erhobenen Daten zeigt, inwieweit das Sanierungskonzept greift und sich der vorhandene Unterhaltungsstau reduziert hat.
Vor diesem Hintergrund wurden bekanntlich bereits 2012 sowie im laufenden Haushaltsjahr die Mittel für die Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen in nennenswerter Größenordnung erhöht, so sind unter Beachtung der erfolgten Zustandsbewertung bereits folgende Maßnahmen umgesetzt:
2012
K 93, OD Sillenstede 89.000,00 €
(mit Beteiligung Stadt Schortens)K 105, 1. Teilbereich 366.000,00 €
2013
K 105, 2. Teilbereich 250.000,00 €
K 89, Bereich L 808 – Ortseingang Middoge 163.000,00 €
Im laufenden Haushaltsjahr folgt noch die Sanierung der K 86, Friederikensiel (siehe Bericht über Maßnahmen an Kreisstraßen).
Ursprünglich sollten in diesem Jahr auch nach Abschluss der achtjährigen Kleitransporte zur Deichbaustelle Elisabethgroden die aufgetretenen Fahrbahnschäden an der Kreisstraße 87 (Hohenkirchen bis Baustellenzufahrt) saniert werden. Diese Maßnahme wurde angesichts der Maßnahme „Repowering im Windpark Bassens“, verbunden mit umfangreichen Transportbewegungen, noch rechtzeitig ausgesetzt und wird -geringfügige Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit vorbehalten- erst nach Abschluss der Maßnahme in Bassens begonnen.
Daneben wurde für die laufende Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen sowie spezielle Oberflächenbehandlungen und Profilierungsarbeiten ein Kostenansatz von 700.000,00 € in den Haushalt eingestellt.
Im kommenden Haushaltsjahr soll das ehrgeizige Sanierungsprogramm unbedingt weitergeführt werden, so dass die Realisierung der folgenden Maßnahmen vorgeschlagen wird:
2014
K 105 (Goelriehenfeld in Richtung Kreisgrenze Ammerland),
3. Teilabschnitt ca. 450.000 €
K 311 (1. Teilabschnitt Tarbarg in Richtung
Kreisgrenze Ammerland) ca. 300.000 €
Durchlass der K 89 in Middoge ca. 25.000 €
Radwegsanierung an der K 111 (Rallenbüschen bis Varel) ca. 42.000 €
Radwegsanierung an der K 87 (L 812 bis Hohenkirchen) ca. 109.000 €
Gesamt ca. 1.626.000 €
Unter Bezugnahme auf die Vorlage 244/2013 (Sanierung der K 311/ Tarbarger Landstraße) soll nach den positiven Erfahrungen an der K 105 ein 1. Abschnitt des sanierungsbedürftigsten Teilabschnittes (Tarbarg, kurz vor der Kreisgrenze zum Ammerland) in Angriff genommen werden (Ausbau des Mooruntergrundes, Füllsandaufbau auf Vlies, bituminöser Fahrbahnaufbau).
Wichtig ist, dass angesichts des Zustandes auch Radwegabschnitte über Profilierungsarbeiten hinaus saniert werden, so dass hier entsprechende Maßnahmen an der K 111 (Rallenbüschen bis Varel) und K 87 (L 812/Waddewarder Brücke bis Hohenkirchen) geplant sind.
Neben den o.g. Maßnahmen sind auch im nächsten Jahr für die laufende Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen sowie spezielle Oberflächenbehandlungen und Profilierungsarbeiten Mittel von 700.000,00 € anzusetzen, so dass für Kreisstraßenunterhaltung und -sanierung insgesamt ca. 2.300.000 € zur Verfügung stünden (Ergebnis- und Finanzhaushalt, siehe o.g. Maßnahmen).
Profilierungsarbeiten sind an diversen Kreisstraßen geplant, wobei nicht absehbare Winterschäden selbstverständlich eine Änderung der Sanierungsplanung notwendig machen können.
Eine aktualisierte Gesamt-Aufstellung der in den nächsten Jahren noch aufgrund des Zustandes -vorbehaltlich evtl. zusätzlich auftretender Winterschäden- umzusetzenden Sanierungsmaßnahmen ist in Zusammenarbeit mit der Straßenbauverwaltung in Arbeit und wird nachgereicht.
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt, das Bauprogramm an Kreisstraßen für 2014 entsprechend der Darstellungen umzusetzen.
Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung für 2014 vorbehalten.
Ja