Betreff
Fortschreibung der Mittelfristigen Entwicklungsziele und Handlungsschwerpunkte des Landkreises Friesland 2014
Vorlage
0488/2014
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Die zum ersten Mal vom Kreistag in der Sitzung am 15.12.2003 beschlossenen, für die strategische Ausrichtung der Arbeit des Landkreises Friesland maßgeblichen Mittelfristigen Entwicklungsziele und Handlungsschwerpunkte sind jährlich an die sich geänderten Planungen, Entwicklungen und Gesetze anzupassen.


Die Besprechungen für die Fortschreibung 2014 auf Abteilungs- und Fachbereichsebene fanden im Mai 2014 statt. MEZ und HSP sind inzwischen so ausgefeilt, dass nach Ansicht der Verwaltung nur wenige Punkte geändert und ergänzt werden müssen. Im wesentlichen handelt es sich um sprachliche Neuformulierungen und thematische Konkretisierungen. Bei den MEZ sind einige Teilthemen ersatzlos gestrichen worden, da es sich nicht um Entwicklungsziele, sondern um Daueraufgaben handelt (z.B. Regionales Arbeitsmarktprogramm). Andere bei den MEZ genannte Teilthemen werden als Handlungsschwerpunkt konkretisiert (z.B. Zugang zu Angeboten des Bildungs- und Teilhabepakets). Die Handlungsschwerpunkte werden nicht mehr fortlaufend nummeriert, sondern jeweils bezogen auf die einzelnen Mittelfristigen Entwicklungsziele (HSP 1.1, 2.1, 3.1. usw.)


Die Querschnittsaufgabe „Integration und Inklusion“ wird in „Inklusion“ umbenannt. Die Querschnittsaufgabe „Entwicklung der regionalen Strategie“ wird umbenannt in „Pflege der regionalen Strategie“.


Bei dem MEZ 1 (Gute Rahmenbedingungen für alle Generationen) entfällt das Teilthema „Unterstützung familienorientierter Personalpolitik“ (jetzt dem MEZ 6 zugeordnet). Das Teilthema „Konzept Hand in Hand Bildungs-, Betreuungs- und Präventionsoffensive“ wird ersetzt durch ein inhaltlich weitergehendes Teilthema „Kommunale Präventionsketten stärken“. Das MEZ 2 (Bildung stärken) ist begrifflich erweitert worden (jetzt: Erziehung und Bildung stärken). Bei dem MEZ 2 sind die Teilthemen „Zugang zu Angeboten des Bildungs- und Teilhabepakets“, „Flächendeckende musische Bildung durch die Musikschule“ und „Bildungsangebote für Erwachsene zum lebenslangen Lernen“ als Handlungsschwerpunkte konkretisiert und neu aufgenommen worden.

Im MEZ 3 (Standortqualitäten ausbauen und sichern) werden die Teilthemen „Verkehr und technische Infrastruktur“ zum Teilthema „Daseinsvorsorge (insb. Verkehr, technische und soziale Infrastruktur)“ zusammengefasst. Bei dem MEZ 4 (Erhalt und Verbesserung der natürlichen Lebensgrundlagen) wird das Teilthema „Erhaltung der kommunalen Daseinsvorsorge“ gestrichen, da es bereits unter MEZ 3 neu aufgeführt wird. Neu aufgenommen ist das Teilthema „Klimafolgenanpassung“. Das MEZ 6 (Bürger- und kundenorientierte Verwaltungsmodernisierung) ist begrifflich ergänzt und angepasst worden (jetzt Bürger-, kunden- und mitarbeiterorientierte Verwaltungsmodernisierung).




Beschlussvorschlag:

Der Fortschreibung 2014 der Mittelfristigen Entwicklungsziele und Handlungsschwerpunkte wird in der vorliegenden Form zugestimmt.


Finanzielle Auswirkungen: Ja Rahmen2 Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche Folgekosten

Finanzierung:

Eigenanteil objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

Erfolgte Veranschlagung: Ja, mit Nein

im Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Produkt- bzw. Investitionsobjekt:

Vorlage ist in LiquidFriesland abgestimmt worden ja, mit folgendem Ergebnis:

Teilnehmer: Zustimmung Ablehnung Enthaltung Alternativvorschläge

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung: ja nein

Falls ja, in welcher Art:

Vorlage bezieht sich auf


MEZ Nr.

HSP Nr.


Sachbearbeiter Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

Abteilungsleiter/in Kämmerei Landrat

Beratungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen


Nein-Stimmen


Enthaltungen


Kenntnisnahme

Lt. Beschluss-vorschlag

Abweichender Beschluss



Anlage:

  • MEZ und HSP des Landkreises Friesland – Fortschreibung 2014 –