Begründung:

Die grundlegende Sanierung der Kreisstraßen ist ein Handlungsschwerpunkt des Landkreises Friesland seit den Jahren 2012 ff., damit die vorhandenen Schäden sich nicht weiter verstärken (siehe hierzu auch die Vorlage 680/2010) und die Vermögenswerte zumindest erhalten bzw. erhöht werden.

In 2014 wurden / werden dieser Zielsetzung entsprechend weitere Maßnahmen umgesetzt, nämlich:

· K 105, 3. Teilabschnitt

· Durchlass der K 89 in Middoge

· Radwegsanierung an der K 111 (Rallenbüschen bis Varel)

· Radwegsanierung an der K 87 (Oldorf bis Hohenkirchen)

· K 311 (1. Teilabschnitt Tarbarg in Richtung Kreisgrenze Ammerland) wird teilweise

nach 2015 verschoben

Im kommenden Haushaltsjahr soll das Sanierungsprogramm weitergeführt werden, so dass die Realisierung der folgenden Maßnahmen vorgeschlagen wird:

· K 105, 4. Teilabschnitt (ca. 270 m) plus Erneuerung der Fahrbahndecke bis Kreisgrenze (Abschluss der Maßnahme!) 480.000,- €

· K 311, 2. Teilabschnitt 280.000,- €

· Radwegsanierung an der K 87 (L 812 bis Oldorf) 80.000,- €

· Radwegverstärkung an der K 110 (Dangastermoor bis Dangast) 35.000,- €

· K 88, Fahrbahnsanierung (L 808 bis Kreisgrenze) 35.000,- €

· K 89, Fahrbahnsanierung (Oldorf bis Tettens) 174.000,- €

· K 87, Kleitransportstrecke (Hohenkirchen bis Tengshausen) 360.000,- € *

*(hier werden die Kosten anteilig aus Rückstellungen aus der Ablöse des Deichbands gedeckt)

Im übrigen werden die aus dem laufenden Haushaltsjahr geplanten Baumaßnahmen in 2015 weitergeführt:

· Verlegung K 95, Plaggestraße

· Radwegbau K 87 (Kaisershof bis Horum)

Als neue Maßnahmen ist beabsichtigt, den Bau des Radwegs an der K 105 Goelriehenfeld (Gesamtkosten 774.000,- €) sowie an der K 281 Eggelingen ( 111.000,- €) für das Jahresbauprogramm des Landes anzumelden. Beide Maßnahmen sind bereits in das Mehrjahresprogramm aufgenommen und werden voraussichtlich mit einer Zuwendung in Höhe von 60 % bzw. 75 % gefördert.

Insgesamt sind neben den o.g. Maßnahmen im nächsten Jahr für die laufende Unterhaltung und Instandsetzung der Kreisstraßen sowie spezielle Oberflächenbehandlungen und Profilierungsarbeiten Mittel von 1.012.488,00 € anzusetzen (für die Folgejahre geplant jeweils 800.000,- €), so dass für Kreisstraßenunterhaltung und -sanierung insgesamt ca. 1.852.488,- € zur Verfügung stünden (Ergebnis- und Finanzhaushalt, siehe o.g. Maßnahmen).

Profilierungsarbeiten sind an nachfolgenden Kreisstraßen: 1. K 104 Höhe Melitta; 2. K 108 Streek – Jaderberg; 3. K 107 b; 4. K 110 Langendamm – Dangastermoor und 5. K 93 Waddewarden - Silldenstede sowie an diversen Radwegen nach Bedarf geplant, wobei nicht absehbare Winterschäden selbstverständlich eine Änderung der Sanierungsplanung notwendig machen können.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Bauprogramm an Kreisstraßen für 2015entsprechend der Darstellungen umzusetzen.

Die Einstellung der erforderlichen Finanzmittel bleibt der Haushaltsplanung für 2015 vorbehalten.