Betreff
Antrag der Ev. Kindertagesstätte Heidmühle
Vorlage
0662/2015
Art
Beschlussvorlage

Begründung:


Bei der beantragten Maßnahme zum behindertengerechten Umbau des Eingangsbereichs handelt es sich um ein Vorhaben, dass nach Auffassung des Landkreises Friesland für die größte Kindertagesstätte in der Stadt Schortens eine Selbstverständlichkeit sein sollte. Der Landkreis Friesland sieht unter dem Grundgedanken der Inklusion in diesem Fall eine unabdingbare Pflicht des Trägers der Kindertagesstätte, die vergleichbar ist mit der sich aus dem Niedersächsischen Behindertengleichstellungsgesetz (NBGG) ergebenden Pflicht von Behörden zur Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr.


Beschlussvorschlag:


Der Antrag der Ev. Kindertagesstätte Heidmühle für einen behindertengerechten Umbau des Eingangsbereichs der Kindertagesstätte wird aus Mittel des Inklusionfonds wird abgelehnt.


Finanzielle Auswirkungen: Ja Rahmen2 Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche Folgekosten

Finanzierung:

Eigenanteil objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

Erfolgte Veranschlagung: Ja, mit Nein

im Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Produkt- bzw. Investitionsobjekt:

Vorlage ist in LiquidFriesland abgestimmt worden ja, mit folgendem Ergebnis:

Teilnehmer: Zustimmung Ablehnung Enthaltung Alternativvorschläge

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung: ja nein

Falls ja, in welcher Art:

Vorlage bezieht sich auf


MEZ Nr.

HSP Nr.



Rahmen21

Wiese

Sachbearbeiter Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:


Rahmen22 Rahmen24

Vogelbusch Ambrosy

Abteilungsleiterin Kämmerei Landrat

Beratungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen


Nein-Stimmen


Enthaltungen


Kenntnisnahme

Lt. Beschluss-vorschlag

Abweichender Beschluss



Anlagen:


Zuschussantrag