Betreff
Sachstandsbericht zur Aufarbeitung des Ölunfalls IVG vom 17. November 2013
Vorlage
0689/2015
Art
Beschlussvorlage

Begründung:


Sachstandsbericht zur Aufarbeitung des Ölunfalls IVG vom 17. November 2013



Seitens der IVG wurden fristgerecht die angeordneten Gutachten und Sachverständigenberichte Mitte Februar 2015 vorgelegt. Die im Verfahren beteiligten Fachbehörden der Landkreise und des Landes erhielten diese Unterlagen zur Prüfung. Als Rücklauftermin setzte die Kreisverwaltung in Abstimmung mit dem Landkreis Wittmund den 31.03.2015 fest.



Auf Grundlage der eingegangenen Stellungnahmen fand am 13. April 2015 zunächst ein Abstimmungsgespräch zwischen den Behörden statt. Im Anschluss wurde die IVG mit den Ergebnissen konfrontiert. Ziel war es, der IVG einen abgestimmten Monitoring- bzw. Sanierungsplan für die behördliche Anordnung vorzustellen.



Zur Darstellung der Problemlage wird Herr Prof. Dr. Pott als Hauptgutachter im Umweltausschuss vortragen. Die Verwaltung trägt zu den erforderlichen Monitoring- bzw. Sanierungsmaßnahmen vor und erläutert das weitere behördliche Vorgehen.



Beschlussvorschlag:


Der Sachstandsbericht zur Aufarbeitung des Ölunfalls IVG vom 17. November 2013 wird zur Kenntnis genommen.


Finanzielle Auswirkungen: Ja Rahmen2 Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche Folgekosten

Finanzierung:

Eigenanteil objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

Erfolgte Veranschlagung: Rahmen3 Ja, mit Nein

im Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Produkt- bzw. Investitionsobjekt:

Vorlage ist in LiquidFriesland abgestimmt worden ja, mit folgendem Ergebnis:

Teilnehmer: Zustimmung Ablehnung Enthaltung Alternativvorschläge

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung: ja Rahmen32 nein

Falls ja, in welcher Art:

Vorlage bezieht sich auf


MEZ Nr.

HSP Nr.


Rahmen21 Rahmen25

Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

Abteilungsleiter/in Kämmerei Landrat

Beratungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen


Nein-Stimmen


Enthaltungen


Kenntnisnahme

Lt. Beschluss-vorschlag

Abweichender Beschluss