SessionNet | Antrag des Friedel-Orth-Hospizes

Begründung:

Der Antrag des Friedel-Orth-Hospiz auf Gewährung eines Zuschusses für den Erwerb eines PKW erfüllt nicht die Förderkriterien für Mittel aus dem Inklusionsfonds.

Nach langer Diskussion konnte sich der Behindertenbeirat nicht zu einer einheitlichen Meinungsfindung durchringen.

Nach überwiegender Meinung erfüllt jedoch die gelegentliche Beförderung eines Hospizbewohners nicht die Förderkriterien des Inklusionsfonds, da anzunehmen ist, dass ein Fahrzeug überwiegend für andere als inklusive Fahrten genutzt werden wird.

Beschlussvorschlag:

Der Antrag des „Friedel-Orth-Hospiz“, vertreten durch die Hospizleitung, Frau Irene Müller, auf Mittel aus dem Inklusionfonds wird abgelehnt.

Finanzielle Auswirkungen: Ja Rahmen2 Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche Folgekosten

Finanzierung:

Eigenanteil objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€

Erfolgte Veranschlagung: Ja, mit € Nein

im Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Produkt- bzw. Investitionsobjekt:

Vorlage ist in LiquidFriesland abgestimmt worden ja, mit folgendem Ergebnis:

Teilnehmer: Zustimmung Ablehnung Enthaltung Alternativvorschläge

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung: ja nein

Falls ja, in welcher Art:

Vorlage bezieht sich auf

MEZ Nr.

HSP Nr.

Rahmen21

Rocker

Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

Rahmen22 Rahmen24

Vogelbusch Ambrosy

Abteilungsleiter/in Kämmerei Landrat

Beratungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

Kenntnisnahme

Lt. Beschluss-vorschlag

Abweichender Beschluss

Anlagen:

Antrag