Begründung:

Am 10.09.2015 hat das 7. Treffen des Klimaschutzbeirates statt gefunden. Es war das erste Treffen mit Frau Barbara Voß als Klimaschutzmanagerin. Alle Teilnehmer inklusive der Klimaschutzmanagerin haben sich vorgestellt und zu aktuellen Themen und Sachständen berichtet.

Zusätzlich wurde die Frage erörtert, wie man zukünftig in und mit diesem Gremium verfahren möchte. Die Teilnehmer haben sich dafür ausgesprochen, dass sie sich, sollte es vom Landkreis gewünscht sein, durchaus nicht nur als Arbeitskreis – wie bisher gelebt – , sondern als Beirat verstehen. Dies würde bedeuten, dass sie die Arbeit der Klimaschutzmanagerin begleiten und unterstützen, und ihr bzw. dem Landkreis beim weiteren Vorgehen im Klimaschutz beratend und empfehlend zur Seite stehen.

Der Gedanke eines Klimaschutzbeirates entstammt dem Integrierten Klimaschutzkonzept und dessen Erstellung, dort noch als „Lenkungsgruppe“ betitelt. Die Klimaschutzmanagerin sieht es positiv, ihre Themen und Aktivitäten nach Erörterung in einem entsprechend besetzten Gremium bewerten zu können. Klimaschutz ist für den Landkreis eine freiwillige Aufgabe. Seitens der Kreisverwaltung ist man der Auffassung, dass die Diskussion des Handelns und Wirkens in diesem Aufgabenbereich durch ein externes Fachgremium aus Öffentlichkeit und Wirtschaft für die Aufgabe Klimaschutz nur förderlich sein kann. Insbesondere könnte die Akzeptanz von Maßnahmen und Programmen deutlich gewinnen.

Des Weiteren wird es auch darum gehen, die derzeitige Besetzung des Gremiums vor allem in quantitativer Hinsicht zu überdenken. Schließlich waren beim letzten Treffen lediglich 16 von 40 Mitgliedern anwesend.

Nach alledem ist es erforderlich, die Funktion des Klimaschutzbeirates politisch zu erörtern mit dem Ziel diese formal zu beschreiben.

Beschlussvorschlag:

Dem Klimaschutzbeirat wird die Aufgabe zugewiesen, im Sinne des Klimaschutzkonzeptes als Lenkungsgruppe aufzutreten. Er soll demnach mögliche Maßnahmen und Projekte im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes hinsichtlich ihrer Wirkung und Machbarkeit prüfen und Themenempfehlungen für eine politische Entscheidungsfindung aussprechen. Daneben soll er die Arbeit der Klimaschutzmanagerin inhaltlich begleiten und unterstützen.