Begründung:

Nach den Sommerferien 2015 informierte die Schulleitung der Heinz-Neukäter Schule den Landkreis Friesland als Schulträger darüber, dass insbesondere in dem Verwaltungsbereich des Schulgebäudes schlechte Raumluftbedingungen festzustellen seien.

Daraufhin wurde unverzüglich der TÜV-Nord durch den Landkreis Friesland mit einer entsprechenden Raumluftmessung in den genannten Räumen beauftragt, diese Raumluftmessung wurde ergänzt um Überprüfungen in Klassenräumen.

Der Bericht des TÜV-Nord über Messungen von Schimmelpilzen in vier Schulräumen und einem Büroraum vom 05.10.2015 ging dem Landkreis Friesland am 07.10.2015 zu.

Der Zusammenfassung dieses Berichtes ist zu entnehmen, dass die Schimmelpilzsporenkonzentration in den Räumen des Schulgebäudes im Vergleich zu den Außenkonzentrationen auffällig erhöht ist. Es wird darauf hingewiesen, dass man sich beim Aufenthalt in diesen Räumen einer erhöhten Gefährdung aussetzt, eine Beurteilung der Gefährdung erfolgte in diesem Bericht jedoch nicht, es wurden auch keine konkreten Maßnahmen empfohlen.

Dieser Bericht wurde umgehend dem Gesundheitsamt des Landkreises Friesland weitergeleitet, am 08.10.2015 wurde das Schulgebäude unter Berücksichtigung des vorliegenden Prüfberichtes ergänzend durch das Gesundheitsamt begutachtet, man gelangte zu der Erkenntnis, dass es bis zum Vorliegen einer konkreten arbeitsmedizinischen Aussage hinsichtlich einer konkreten Gefährdung ausreichend sein dürfte, die Klassenräume intensiv zu lüften, eine Nutzung sei noch vertretbar.

Das Schulsekretariat und das Büro der Schulleitung wurden bereits vor der Bekanntgabe des Untersuchungsberichtes vorsorglich geschlossen, Schulleitung und Schulsekretärin zogen in Räumlichkeiten des Erdgeschosses.

Wegen der gegebenen erhöhten Werte entschloss sich der Landkreis Friesland in Abstimmung mit der Niedersächsischen Landesschulbehörde am 12.10.2015, die Schule zumindest vorläufig zu schließen, die Schule/Öffentlichkeit wurde am 13.10.2015 in Kenntnis gesetzt, ab dem 14.10.2015 wurde in dem Schulgebäude kein Unterricht mehr erteilt.

Zeitgleich wurde durch den Landkreis Friesland eingehend geprüft, an welchem Standort der Unterricht der Heinz-Neukäter-Schule nach den Herbstferien erteilt werden kann.

Freie Räume in Grundschulen der Stadt Schortens standen nicht zur Verfügung, die einzige Schule in der Trägerschaft des Landkreises Friesland, in der grundsätzlich ausreichende Räume für eine Unterbringung der Heinz-Neukäter-Schule zur Verfügung standen, war die Pestalozzischule in Varel.

Es wurden umgehend die notwendigen Gespräche mit den Schulleitungen der Heinz-Neukäter-Schule und der Pestalozzischule Varel geführt, im Ergebnis kann festgehalten werden, dass auch durch Umbaumaßnahmen sieben Klassenräume in der Pestalozzischule Varel der Heinz-Neukäter-Schule als Klassenräume zur Verfügung gestellt werden können, ferner Räume für die Verwaltung, die Schulsozialpädagogik sowie für den Ganztag.

Eine Koordinierung des Schulbetriebes der Heinz-Neukäter-Schule wird in einem abgegrenzten Bereich des Schulgebäudes ermöglicht, abgestimmte Unterrichtszeiten ermöglichen eine differenzierte Nutzung des Schulgebäudes durch zwei Schulen.

Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang, dass die Heinz-Neukäter-Schule auch den naturwissenschaftlichen Fachunterrichtsraum der Pestalozzischule Varel mitnutzen kann, ein Sachverhalt, der in Roffhausen nicht realisierbar war. Auch kann die Schule auf den außerschulischen Lernort Technik in dem Schulgebäude zurückgreifen.

Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass am Standort Varel grundsätzlich die schulischen Bedarfe der Heinz-Neukäter-Schule gedeckt werden können.

Die notwendigen Baumaßnahmen erfolgten unverzüglich mit Beginn der Herbstferien, die Räume wurden bis zum 30.10.2015 fristgerecht fertig gestellt, die notwendigen Umzüge von Roffhausen nach Varel wurden in den Herbstferien terminiert, die Räume mit dem Inventar ausgestattet, die Tafeln eingebaut.

Die Heinz-Neukäter-Schule hat am 04.11.2015 ihren Schulbetrieb in den Räumlichkeiten an der Oldenburger Straße in Varel aufgenommen.

Mit der Schulleitung wurde vereinbart, dass die nächsten Tage und Wochen zur Überprüfung der Praktikabilität genutzt werden, sollten Veränderungen notwendig sein, werden diese soweit wie möglich realisiert.

Die gemeinsame Nutzung des Schulgebäudes durch zwei Schulen ist vorläufig für das laufende Schuljahr 2015/2016 konzipiert.

Über einen endgültigen Verbleib der Heinz-Neukäter-Schule wird zu gegebener Zeit befunden, siehe hierzu auch den TOP „Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für Förderschulen im Landkreis Friesland „, Vorlage Nr. 0812/2015 vom 28.09.2015.

In einer erweiterten Gesamtkonferenz am 03.12.2015 in den Räumlichkeiten der Heinz-Neukäter-Schule werden insbesondere interessierte Eltern ergänzend durch einen Arbeitsmediziner der Niedersächsischen Landesschulbehörde sowie durch das Gesundheitsamt des Landkreises Friesland informiert.

Beschlussvorschlag:

Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.