Begründung:
Der Fachbereich 51 – Jugend, Familie, Schule und Kultur – hat im Finanzbericht für das Dritte Quartal 2015 eine Budgetabweichung von 360.000,00 € zum geplanten Soll festgestellt. Aufgrund der jetzt vorliegenden Ist-Zahlen wir das Fehl auf 510.000,00 € prognostiziert.
Exemplarisch wird die kostenintensivste Leistung P1.03.36.363300.070 – Heimerziehung dargestellt:
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Sachkonto |
Ansatz 2015 |
Prognose 2015 |
Abweichung |
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433200 |
3.489.000,00 € |
4.855.000,00 € |
-1.366.000,00 € |
Des Weiteren ist bei dem PSP-Element P1.03.36.363200.030 – Gemeinsame Unterbringung von Müttern und Vätern - in 2015 im Rahmen der Produktumstellung kein Ansatz ausgewiesen worden, jedoch sind hier in 2015 drei Hilfefälle aufgetreten.
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Sachkonto |
Ansatz 2015 |
Prognose 2015 |
Abweichung |
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433200 |
0,00 |
380.000,00 € |
-380.000,00 € |
Ein Großteil der o.g. Mehraufwendungen kann durch Minderaufwendungen und höhere Erträge im Gesamtbudget des Fachbereiches Jugend, Familie, Schule und Kultur aufgefangen werden
Die Aufwendungen sind unvorhergesehen, da zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung der o.g. Mehraufwand in dieser Höhe nicht einschätzbar war. Die Aufwendungen sind unabweisbar, da bei festgestellter Hilfebedürftigkeit die gesetzliche Verpflichtung zur Zahlung der Hilfe nach dem SGB VIII besteht. Entsprechende Deckungsmittel stehen durch Mehrerträge im Budget Allgemeine Finanzwirtschaft bzw. Minderaufwände im Bewirtschaftungsbudget zur Verfügung.
Die Zustimmung zu einem überplanmäßigen Aufwand bedarf nach § 117 Kommunalverfassungsgesetz eines Beschlusses des Kreistages des Landkreises Friesland. Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Kreisentwicklung und Finanzen (WTKF) wird um entsprechenden Beschlussvorschlag an den Kreistag gebeten.
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Budget des FB 51 (Jugend, Familie, Schule und Kultur) in Höhe von 510.000,00 €.
Ja
Anlagen:
keine