Betreff
Fortschreibung der Mittelfristigen Entwicklungsziele und Handlungsschwerpunkte des Landkreises Friesland 2016
Vorlage
0963/2016
Art
Vorlage

Begründung:

Die zum ersten Mal vom Kreistag in der Sitzung am 15.12.2003 beschlossenen, für die strategische Ausrichtung der Arbeit des Landkreises Friesland maßgeblichen Mittelfristigen Entwicklungsziele und Handlungsschwerpunkte werden in einem Turnus von zwei Jahren an die sich geänderten Planungen, Entwicklungen und Gesetze angepasst. Die letzte Anpassung fand per Kreistagsbeschluss vom 17.07.2014 statt.

Den Fraktionen und Gruppen ist Gelegenheit gegeben worden, Vorschläge zur Fortschreibung zu machen. Die Abteilungs- und Fachbereichsleitungen haben sich im Zuge ihrer Klausurtagung im Mai 2016 ebenfalls mit Änderungen und Ergänzungen zum bestehenden Konzept befasst.

Die Änderungs- und Ergänzungsvorschläge sind in das vorhandene Konzept 2014 eingearbeitet worden; die Änderungen/Ergänzungen der SPD-Fraktion sind in roter Schrift, diejenigen der Verwaltung in rot kursiver Schrift eingearbeitet.

Im Wesentlichen sind dies:

  • Querschnittsaufgaben: Erweiterung um die Aufgabe „Klimaschutz“

  • MEZ 1 (S. 4): Besondere Erwähnung auch junger Menschen

HSP zu 1 (S. 6): Hier ging es darum, alle Bevölkerungsgruppen gleichermaßen zu berücksichtigen, und um die Prägnanz der Aussage und die Streichung von Selbstverständlichkeiten

  • MEZ 2 (S. 8): Berücksichtigung von Interkulturalität

HSP zu 2 (S. 9): neu: Jugend-Berufsagentur; Bildung von Familienzentren; spezielle schulische Förderungsformen; Bildungskoordination

  • MEZ 3: Betonung zentrumsorientierter Siedlungsentwicklung und des öffentlichen Raumes in den Zentren; die Aufgabe Flächenmanagement dagegen ist gut gelöst und kann als MEZ gestrichen werden.

HSP zu 3 (S. 14): Berücksichtigung der Auswirkungen der Digitalisierung auf die regionale Entwicklung

  • MEZ 5 (S. 19): Ausweitung des Fokus auf die Gesundheitsregion JadeWeser;

    Neu: Geriatrie und Hospizversorgung

HSP zu 5 (S. 20): Hier sollte das Augenmerk zunächst auf die Sicherung und den Ausbau der guten Zusammenarbeit der Krankenhäuser der Friesland Kliniken gelegt werden.



Bislang wurden Änderungs-/Ergänzungsvorschläge im Rahmen des Beteiligungsverfahrens lediglich von der Gruppe SPD-Bündnis 90/Die Grünen eingebracht. Weitere Vorschläge der Fraktionen/Gruppen des Kreistages können selbstverständlich im Verlaufe der anstehenden Beratungen noch eingebracht und eingepflegt werden.





Beschlussvorschlag:

Im Ergebnis der Beratungen wird der Fortschreibung 2016 der Mittelfristigen Entwicklungsziele und Handlungsschwerpunkte zugestimmt.

Finanzielle Auswirkungen: Ja Rahmen2 Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche Folgekosten

Finanzierung:

Eigenanteil objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

Erfolgte Veranschlagung: Ja, mit Nein

im Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Produkt- bzw. Investitionsobjekt:

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung: Rahmen33 ja nein

Falls ja, in welcher Art:Rahmen26

Vorlage bezieht sich auf


MEZ Nr.

HSP Nr.


Rahmen25

Sachbearbeiter/in Fachbereichsleiter

Sichtvermerke:

Rahmen24

Abteilungsleiter/in Kämmerei Landrat

Beratungsergebnis:

Einstimmig

Ja-Stimmen


Nein-Stimmen


Enthaltungen


Kenntnisnahme

Lt. Beschluss-vorschlag

Abweichender Beschluss


Anlagen:

Entwurf der Fortschreibung 2016 mit Kenntlichmachung der Vorschläge der Gruppe SPD/Grüne (rote Schrift) sowie der Kreisverwaltung (rote Schrift/kursiv)