Betreff
Außerplanmäßige Ausgabe für einen investiven Zuschuss für den Zweckverband Veterinäramt JadeWeser
Vorlage
1012/2016
Art
Vorlage

Begründung:

Der ZV Veterinäramt JadeWeser (ZV) hat in seiner Verbandsversammlung  im Oktober 2015 seine Haushaltssatzung beschlossen, in der erstmalig auch eine investive Umlage für die Beteiligungskommunen ausgewiesen wurde. In der Vergangenheit wurde ein investiver Bedarf immer über die Verbandsumlage im laufenden Haushaltsjahr gedeckt und nicht separat ausgewiesen. Wenn aber ein Zuschussanteil der Beteiligungskommunen beim ZV für Investitionen vorgesehen ist, dann muss dieser Anteil auch bei den Kommunen als Investition in deren Haushalte beplant werden. Seitens des ZV wurde diese Vorgehensweise erstmalig im Haushalt 2016 umgesetzt, wurde aber gegenüber den Beteiligungskommunen nicht gesondert kommuniziert, sondern nur im Rahmen der Übersendung der Haushaltssatzung 2016 dort visuell dargestellt. Daher ist es bei der Haushaltsplanung des Landkreises Friesland 2016 übersehen worden, diesen investiven Zuschussbedarf im eigenen Haushalt zu planen.

 

Die zu entrichtende Summe beläuft sich 2016 auf insgesamt 66.062,75 €, es wird eine Deckung aus dem Gesamtfinanzhaushalt vorgeschlagen. Für die kommenden Haushaltsjahre wird der investive Zuschuss dann jeweils bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

Beschlussvorschlag:

Der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 66.062,75 € als investiver Zuschuss für den  Zweckverband Veterinäramt JadeWeser wird zugestimmt.

 

Finanzielle Auswirkungen:       Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

€ 66.062,75

€ 0,00

€ 66.062,75

€ 0,00

€ 0,00

Erfolgte Veranschlagung:      Ja, mit            Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: I1.120016.525

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:            ja             nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXXX

MEZ     Nr. XXXX

Titel:

HSP     Nr  XXXXXX

Titel:

 

 

gez. R. Ernst

 

Sachbearbeiter                   Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

                                                                                     gez. S. Ambrosy

  Abteilungsleiter/in               Kämmerei                              Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 

Anlagen:

keine