Betreff
Gewährung von Zuschüssen aus Mitteln der Feuerschutzsteuer für die Anschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) sowie eines Löschfahrzeuges (LF 20) für die Gemeinde Zetel, Ortsfeuerwehr Zetel
Vorlage
0102/2017
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

Die Gemeinde Zetel beabsichtigt die Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) sowie eines Löschfahrzeuges 20 (LF 20) für die Ortswehr Zetel.

 

Solche Fahrzeuge werden entsprechend der Richtlinien des Landkreises Friesland über die Zuwendungen zur Förderung des Feuerschutzes aus Mitteln der Feuerschutzsteuer mit einem Betrag in Höhe von 2.050,- € (MTF) bzw. 28150,- € (LF 20) aufgeteilt auf zwei Jahre, bezuschusst.

 

Angesparte Mittel zur Zuschussgewährung aus der Feuerschutzsteuer sind ausreichend vorhanden.

 


Beschlussvorschlag:

Der Gemeinde Zetel  wird für die Anschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) sowie  eines Löschfahrzeuges 20 für die Ortsfeuerwehr Zetel ein Zuschuss aus den Mitteln der Feuerschutzsteuer gewährt. Die  Höhe der Zuschüsse betragen:

 

Für das Mannschaftstransportfahrzeug                                                                                     2.050,- €.

 

Für das Löschfahrzeug 20                                                                                                      28.150,- €.

 

 

Die Zuschüsse werden nach der jeweiligen Beschaffung  in zwei Jahresraten je zur Hälfte ausgezahlt.

 


Finanzielle Auswirkungen:    X   Ja       Nein

Gesamtkosten der Maßnahmen (ohne Folgekosten)

Direkte jährliche

Folgekosten

 Finanzierung:

  Eigenanteil                objektbezogene Einnahmen

Sonstige einmalige oder jährliche laufende Haushaltsauswirkungen

30.200,- €

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

€ XXXX

Erfolgte Veranschlagung:  X    Ja, mit  30.200,-            Nein

im   Ergebnishaushalt    Finanzhaushalt    Produkt- bzw. Investitionsobjekt: XXXX

Vorlage betrifft die demografische Entwicklung:            ja             nein

Falls ja, in welcher Art: XXXX

Vorlage bezieht sich auf

XXXX

MEZ     Nr. XXXX

Titel:

HSP     Nr  XXXXXX

Titel:

 

 

 

 

Sachbearbeiter/in                Fachbereichsleiter/in

Sichtvermerke:

 

 

  Abteilungsleiter/in               Kämmerei                              Landrat

Abstimmungsergebnis:

Fachausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreisausschuss

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

Kreistag

einstimmig 

Ja:

Nein:

Enth.:

Kts. gen.:  

abw.  Beschl.   

 


Anlage(n):

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